Neunkirchen Neunkirchen
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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 03.11.2016

07.11.2016 Aus nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Vergaben im Zusammenhang mit den Sanierungsmaßnahmen am Feuerwehrhaus Neunkirchen bekanntgegeben:

Treppenanlage und Podest: Fa. Manfred Neuberger, Umpfenbach: 4.014,20 €
Fenster: Fa. LÖWE Fenster, Kleinwallstadt: 2.346,42 €, wobei der Ausbau der alten und Einbau der neuen Fenster in Eigenleistung der Feuerwehr erfolgen.
Außenfassade – Maler- und Verputzarbeiten: Fa. Helmut Berlinger Umpfenbach: 14.662,95 €

Im Kindergarten sollen die Decken in den Gruppenräumen erneuert werden. Hier erhielt für den Einbau der OWA-Decken die Fa. Helmut Berlinger, Umpfenbach den Zuschlag zum Angebotspreis in Höhe von 8.815,00 €.

Im Zusammenhang mit Änderungen im Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2017 empfiehlt der Bayer. Gemeindetag, eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2020 wahrzunehmen. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen.

Weiter offen ist die Suche der Telekom für die Installation einer Mobilfunkstation. Die Telekom hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass ein Mast auf dem Rathaus Neunkirchen keine Verbesserung der Versorgung in den OT Richelbach und Umpfenbach bringt. Bürgermeister Seitz informiert weiter über Verhandlungen der Nachbargemeinde Ebenheid mit der Telekom, eine Anlage auf dem Vodafone-mast aufzubringen. Eine Entscheidung steht noch aus. Der Gemeinderat will daher erst das Ergebnis dieser Verhandlungen abwarten.

Der Weg im Zusammenhang mit dem Bau des Vodafone-Funkmastes wurde in einem sehr unbefriedigenden Zustand hergerichtet. Es wurde Material eingebaut, das als Oberflächenherstellung nicht geeignet ist. Die Gemeinde wird den Weg in diesem Zustand nicht akzeptieren und fordert eine entsprechende Nachbesserung. Dies wurde bei einer Ortseinsicht deutlich gemacht, die Baufirma muss zu gegebener Zeit Nachbesserungen vornehmen.

Die Rauenberger Straße wurde als Anlieferungsstrecke für die Windkrafträder am Windpark Rauenberg genutzt, hierfür hatte die Gemeinde eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit dem Betreiber abgeschlossen. Darin ist geregelt, dass der Wegabschnitt im Wald komplett neu herzustellen ist. Die notwendigen Arbeiten sollen voraussichtlich Ende November 2016 durchgeführt werden.

Kategorien: Amtliche Mitteilungen, Sitzungsprotokolle

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Neunkirchen: 13.30 Uhr - 14.30 (Rathaus)
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