Neunkirchen Neunkirchen

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16.11.2017

08.12.2017
Zunächst wurde aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben, dass für die Feuerwehren Neunkirchen und Richelbach jeweils zwei neue Atemschutzgeräte beschafft werden, der Preis beträgt insg. 9.396,38 € brutto, der Kauf erfolgt bei der Fa. Weinhold Feuerwehrbedarf in Heppenheim.

Weiterhin stimmte der Gemeinderat der Beschaffung eines Aufsitztraktores für den Bauhof zur Verrichtung des Winterdienstes zu.

Die Jahresrechnung 2016 wurde einstimmig festgestgestellt und entlastet, nachdem die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses die örtliche Rechnungsprüfung durchgeführt haben. Sie schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.947.889,12 €.

Die Sitzungstermine für das kommende Jahr 2018 wurden wie folgt festgelegt:
11.01.2018, 01.02.2018, 01.03.2018, 12.04.2018, 03.05.2018, 07.06.2018, 05.07.2018, 06.09.2018, 04.10.2018, 08.11.2018, 06.12.2018.

Nachdem die Gemeinde an der Kindertagesstätte eine Grundstücksfläche im rückwärtigen Bereich erworben hat soll die gesamte Außenfläche im Kindergartenbereich neu überplant werden.

Bürgermeister Seitz stellt einen Planentwurf vor. Demnach kann eine Umsetzung der Ideen abschnittsweise erfolgen. Zunächst soll die Wegverbindung vom rückwärtigen Bereich in den vorderen Bereich hergestellt werden(vor der vorhandenen Abstellhalle). Somit ist auch ein ordentlicher Ausgang aus der dortigen Fluchtwegtüre gewährleistet. In einem zweiten Abschnitt soll dann der rückwärtige Spielplatz angelegt werden. Anschließend können im Bereich der Dr. Rüttiger _Straße ca. 11 Stellplätze im Grundstück selbst und zwei weitere Stellplätze mit Fahrradabstellfläche vor dem Gebäude angelegt werden. Angeregt wurde, hier die Nutzung zeitlich zu begrenzen, um ein Dauerparken zu verhindern.

Im Zusammenhang mit dem Abriss der Scheune für den Bauhofneubau wurde festgestellt, dass der vorhandene Gewölbekeller nicht leicht zu erhalten ist. Die Außenschale der Sandsteinwand ist stark verformt. Die Sandsteinwand hat keine Verbindung zum Gewölbekeller. Zur Sicherung wären umfangreiche Arbeiten erforderlich, die in der Summe Kosten in Höhe von ca. 31.000,00 € verursachen. Der Abbruch und die Verfüllung schlagen mit ca. 3.200,00 € zu Buche. Aufgrund des dann nicht mehr vorhandenen Höhenzwangspunktes (OK Gewölbe) kann die Höhenlage des Gebäudes optimiert und um ca. 15 cm abgesenkt werden. Dadurch können die Auffüllungen unter der Bodenplatte reduziert werden, was eine Kostenersparnis von ca. 1.000,00 € mit sich bringt.

Die Gemeinderäte sprachen sich einstimmig für den Abbruch aus.

Eine der nächsten dringlichen Aufgaben wird der Bau von Löschwasserzisternen in allen drei Ortsteilen sein. In diesem Zusammenhang kam der Vorschlag auf, im OT Neunkirchen die Zisterne im Bauhofvorplatz vorzusehen. Sie müsste allerdings LKW-befahrbar ausgeführt werden, was nach Auskunft des Architekturbüros erhebliche Mehrkosten verursacht. Der Gemeinderat ist sich einig, dass die Zisterne nicht im Bauhof vorgesehen wird. Alternativstandorte im Ortsbereich (Fläche hinter Feuerwehrhaus, evtl. Kirchenvorplatz) sind vorhanden.

Bürgermeister Seitz informiert über einen Zuschussantrag der Kath. Kirche Umpfenbach für die Innenrenovierung. Hier beläuft sich die Kostenschätzung auf ca. 355.000,00 €, von der politischen Gemeinde wird ein Zuschuss in Höhe von 25.000,00 € erwartet. Er teilt weiter mit, dass sich die Diözese einen Zuschuss in Höhe von 220.000,00 € zugesagt hat, allerdings erst in den Haushaltsjahren 2019 – 2022. Er schlägt vor, sich ebenfalls an diesem Zeitraum zu orientieren wobei angeregt wurde zu prüfen, ob es üblich ist, das sich die Gemeinde an den Kosten einer Innenrenovierung beteiligt.

Die Plakatierung für einen privaten, gewerblichen Zweck am Kindergarten wurde abgelehnt.

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Einmal im Monat donnerstags, am gleichen Tag wie die Gemeinderatssitzungen stattfinden (GR-Termine).

Neunkirchen: 13.30 Uhr - 14.30 (Rathaus)
Umpfenbach: 14.45 Uhr - 15.45 Uhr (Gemeinschaftshaus)
Richelbach: 16.00 Uhr - 17.00 Uhr (Dorfgemeinschaftshaus)