Die Kommunale Abfallwirtschaft des Landkreises Miltenberg weist darauf hin, dass die Müllabfuhr während der Sommermonate vom 1. Juni bis zum 20. September früher am Tag beginnt, nämlich bereits um 6 Uhr.

Die Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, die Abfallbehälter, gelben Wertstoffsäcke und gegebenenfalls auch Sperrmüll, Altholz und Elektrogroßgeräte rechtzeitig zum Abfuhrbeginn um 6 Uhr zur Abholung bereitzustellen. Die Abfallbehälter müssen so bereitgestellt werden, dass sie auf den ersten Blick sichtbar sind. Zudem kann man die Müllwerker unterstützen, wenn man die Behälter mit dem Griff zur Straße hin positioniert.

Von Montag, 21. September, an beginnt die Müllabfuhr wieder zur gewohnten Zeit.

Bienert Christoph, WG Umpfenbach, gehörte dem Gremium seit 2020, also 6 Jahre an. In dieser Zeit war er im Rechnungsprüfungsausschuss und als Seniorenbeauftragter tätig.

Haas Andreas, WG Neunkirchen, gehörte dem Gremium ebenfalls seit 2020, also ebenfalls 6 Jahre an. Er war im Bau- und Umweltausschuss und als Jugendbeauftragter tätig.

Knörzer Benjamin, WG Neunkirchen, war seit 2014, also 12 Jahre Mitglied im Gemeinderat. Er war 12 Jahre Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, wovon er 6 Jahre als Vorsitzender fungierte. Ferner begleitete er 6 Jahre das Amt des Jugendbeauftragten.

Seit 2020 war er Stellvertreter im Bau- und Umweltausschuss, Delegierter für den Zweckverband der Wasserversorgung sowie der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Erftal.

Söser Hans, WG Umpfenbach, war von 2014 bis 2026, also 12 Jahre Gemeinderatsmitglied. Hier begleitete er über die gesamte Zeit das Amt des Jugendbeauftragten, war zunächst Vertreter im Bauausschuss und Mitglied im Bau- und Umweltausschuss. Ferner fungierte er als Stellvertreter im Feuerwehrausschuss.

Nach jeweils 24 Jahren wurden Armin Bick und Andreas Weber aus dem Gemeinderat verabschiedet:

Armin Bick WG Richelbach war seit 2002 im Gemeinderat. Von 2008 bis 2020 begleitete er das Amt des 2. Bürgermeisters und vertrat Bgm. Seitz u.a. in verschiedenen Ausschüssen wie Bauausschuss, Delegierte für den Zweckverband zur Wasserversorgung und der Gemeinschaftsversammlung der VGem Erftal. Ferner begleitete er das Amt des Jugend- und Seniorenbeauftragten.

Andreas Weber WG Neunkirchen, gehörte dem Gremium seit 2002 an. Von 2014 bis 2020 begleitete er das Amt des 3. Bürgermeister, von 2020 bis 2026 das Amt des 2. Bürgermeisters und vertrat Bgm. Seitz in sämtlichen Belangen sowie in verschiedenen Vertreterpositionen im Bau- und Umweltausschuss, Feuerwehrausschuss, als Seniorenbeauftragter, als Delegierte für den Zweckverband der Wasserversorgung und der Gemeinschaftsversammlung der VGem Erftal.

Bürgermeister Seitz bedankte sich herzlich bei allen scheidenden Gemeinderäten für die hervorragende konstruktive Zusammenarbeit und ihr ehrenamtliches Engagement und überreichte Ihnen entsprechende Geschenke nach der Dauer ihrer Zugehörigkeit im Gremium.

v. links nach rechts: Bgm. Wolfgang Seitz, GR Armin Bick, GR Benjamin Knörzer, 2. Bgm. Andreas Weber, GR Christoph Bienert,GR Hans Söser, es fehlt: GR Andreas Haas

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

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Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Februar 2026 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1. Grundsteuer A und B laut Bescheid

2. Gewerbesteuer-Vorauszahlung

3. Hundesteuer

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchuch durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Durch die weiterhin andauernde Winterwetterlage gab und gibt es einige Einschränkungen bei der Müllabfuhr im Landkreis Miltenberg. Hierzu wurde vergangene Woche, wie mitgeteilt, die Bio- und Papierabfuhr komplett ausgesetzt.
Dies war notwendig, um Schwerpunkte zu setzen und die Müllabfuhr weiter koordiniert durchzuführen.

Für die nächste Abfuhr sind bei diesen beiden Fraktionen Beistellungen zugelassen.

Nun gibt es eine Änderung für die stehengebliebenen Biotonnen von dieser Woche:
In den betroffenen Gemeinden, in denen diese Woche eine Restmüllabfuhr stattfindet, werden die Biotonnen zusammen mit den Restmülltonnen geleert.

Dies sind die Gemeinden Großheubach, Miltenberg, Eichenbühl, Bürgstadt, Neunkirchen, Leidersbach, Obernburg-Eisenbach, Erlenbach-Mechenhard und Erlenbach-Streit.

Bitte stellen Sie in diesen Gemeinden die Biomülltonnen diese Woche (02.02.2026-06.02.2026) mit zur Restmüllabfuhr hinzu.

Hier handelt es sich um eine einmalige besondere Maßnahme auf Grund der besonderen Wetterlage.
Der Landkreis Miltenberg versucht damit weiterhin die Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten.

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 15. Januar 2026 entfällt, nachdem keine dringlichen Tagesordnungspunkte vorliegen, die beschlussmäßig zu behandeln sind.

Die nächste Sitzung findet somit turnusgemäß am Donnerstag, den 05. Februar 2026 statt.

Ab sofort bis zum 12.01.2026 können Förderanfragen für Kleinprojekte eingereicht werden.

Es werden Projekte gefördert, die unseren ländlichen Raum als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Eine Auswahl von Kleinprojekten erhalten Sie unter https://www.odenwald-allianz.de/regionalbudget/

Ein Projekt kann einen Zuschuss von bis zu 80 % der förderfähigen Kosten und maximal 10.000 € erhalten. Dieser wird erst nach erfolgreichem Projektabschluss dem Projektträger überwiesen, welcher demnach in Vorleistung geht.

Förderberechtigt sind natürliche Personen und Personengesellschaften sowie juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts (demnach Privatpersonen, Vereine, Unternehmen, Kommunen usw.)

Fristen:
12.01.2026: Der Förderantrag liegt vollständig der verantwortlichen Stelle vor.
20.09.2026: Das Kleinprojekt ist abgeschlossen und alle Rechnungen bezahlt.
01.10.2026: Das Kleinprojekt ist ggü. der verantwortlichen Stelle dokumentiert (Durchführungsnachweis, inkl. sämtlicher Anlagen).

Weitere Informationen sowie die Unterlagen zur Förderanfrage finden Sie unter
https://www.odenwald-allianz.de/regionalbudget/

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Im Januar wird wieder die Jahresabrechnung der Wassergebühren erstellt. Die Ermittlung der Wasserzählerstände erfolgt ausschließlich durch Selbstablesung.

Alle Kunden erhalten bis Mitte Dezember eine Mitteilung zur Ablesung der Wasserzähler. Für die Meldung der Zählerstände gibt es folgende Möglichkeiten:

1.

1. Online-Meldung
   über die Internetseite www.neunkirchen-unterfranken.de,
   dort im Bürgerserviceportal (Wasserzählerablesung)
   Über den QR-Code im Ablesebrief kann die Meldung direkt im Internetportal erfolgen.
    
2. Meldung per Fax (09371/6500500)
    
3. Ausfüllen und Rückgabe des übersandten Meldeformulars per Post oder Mail
   (gebuehren@buergstadt.de).

Um Übermittlung der Zählerstände bis 10.01.2026 wird gebeten. Später eingehende Meldungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wasserzweckverband Erftalgruppe
gez. Seitz
Verbandsvorsitzender

Verwaltungsgemeinschaft Erftal – Markt Bürgstadt – Gemeinde Neunkirchen
Kommunalwahlen 2026 – Amtliche Bekanntmachungen

Grundsätzlich werden die notwendigen amtlichen Bekanntmachungen zur allgemeinen Kommunalwahl am 08.03.2026 im Amtsblatt der VGem. Erftal veröffentlicht.
Aufgrund der terminlichen Vorgaben der einschlägigen Vorschriften lässt sich dies nicht immer mit den Erscheinungsterminen des Amtsblattes vereinbaren.
In solchen Fällen erfolgt die nach Wahlrecht erforderliche termingerechte Bekanntmachung durch Aushang in den örtlichen Aushangkästen und auf der Homepage des Marktes Bürgstadt und der Gemeinde Neunkirchen.

Wir bitten um Beachtung.

Bürgstadt/Neunkirchen, 18.11.2025
MARKT BÜRGSTADT                                                                  GEMEINDE NEUNKIRCHEN
gez. Thomas Grün                                                                       gez. Wolfgang Seitz
erster Bürgermeister                                                                  erster Bürgermeister

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Gemeinde Neunkirchen
Neuerlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) zum 01.10.2025

Mit der zum 01.01.2025 in Kraft getretenen Novelle der Bayerischen Bauordnung durch das erste Modernisierungsgesetz wird u.a. die bisher staatliche Pflicht zur
Herstellung eines Stellplatzes mit Wirkung zum 1. Oktober 2025 kommunalisiert. Dies bedeutet, dass die entsprechenden staatlichen Pflichten zu diesem Zeitpunkt entfallen. Künftig haben es die Gemeinden demnach selbst in der Hand festzulegen, ob es in ihrem Gebiet eine Stellplatzsatzung geben soll oder nicht. Es wird allerdings eine Obergrenze, in Höhe von maximal zwei Stellplätzen je Wohnung, für die Anzahl der zu schaffenden Parkplätze geben. Die Festsetzung höherer Stellplatzzahlen ist nicht mehr möglich.
Bestehende Stellplatzsatzungen müssen aufgrund der Änderungen in der Bayerischen Bauordnung neu erlassen oder an die neue Rechtslage angepasst werden.
Der Gemeinderat Neunkirchen hat in seiner Sitzung am 05. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird.
Aufgrund von Art. 81 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt die Gemeinde Neunkirchen folgende

Satzung
zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

Die Gemeinde Neunkirchen erlässt auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl S. 796 ff.), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 573 ff.), und Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588 ff), zuletzt geändert durch die §§ 12 und 13 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (GVBl. S. 605) und durch § 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (GVBl. S. 619) folgende Satzung:

§ 1
Anwendungsbereich

(1) Die Satzung gilt für die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen im Sinne des Art. 1 Abs. 1 BayBO im Gemeindegebiet Bürgstadt. Ausgenommen sind, wenn sie zu Wohnzwecken erfolgen, Änderungen oder Nutzungsänderungen im Sinne des Art. 81 Abs. 1 Nr. 4b, zweiter Halbsatz BayBO.
(2) Regelungen in Bebauungsplänen oder anderen städtebaulichen Satzungen, die von den Regelungen dieser Satzung abweichen, haben Vorrang.

§ 2
Pflicht zur Herstellung von Kfz-Stellplätzen

(1) Bei der Errichtung von Anlagen, für die ein Zu- oder Abfahrtsverkehr mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, sind Stellplätze herzustellen. Bei der Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen sind Stellplätze herzustellen, wenn dadurch zusätzlicher Zu- oder Abfahrtsverkehr zu erwarten ist.
(2) Die Zahl der notwendigen Stellplätze bemisst sich nach der Anlage der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze vom 30. November 1993 in ihrer jeweils gültigen Fassung.
(3) Die Ermittlung erfolgt jeweils nach Nutzungseinheiten. Bei baulichen Anlagen, die unterschiedliche Nutzungsarten enthalten, wird die Zahl der notwendigen Stellplätze getrennt nach den jeweiligen Nutzungsarten ermittelt.
(4) Die Zahl an notwendigen Stellplätzen ist jeweils auf eine Dezimalstelle zu ermitteln und nach kaufmännischen Grundsätzen zu runden. Bei baulichen Anlagen mit mehreren Nutzungseinheiten oder unterschiedlichen Nutzungsarten erfolgt die Rundung erst nach Addition der für jede Nutzungseinheit und jede Nutzungsart notwendigen Stellplätze.

§ 3
Herstellung und Ablöse der Stellplätze

(1) Die nach §§ 2 und 3 dieser Satzung erforderlichen Stellplätze sind auf dem Baugrundstück oder auf einem geeigneten Grundstück in der Nähe des Baugrundstücks herzustellen. Bei Herstellung der Stellplätze auf einem geeigneten Grundstück in der Nähe des Baugrundstücks ist dessen Benutzung für diesen Zweck gegenüber dem Rechtsträger der Bauaufsichtsbehörde rechtlich zu sichern.
(2) Die Inanspruchnahme derselben Stellplätze durch zwei oder mehrere Nutzungen mit unterschiedlichen Geschäfts- oder Öffnungszeiten (Wechselnutzung) kann zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass keine Überschneidungen der Benutzung des Stellplatzes auftreten und keine negativen Auswirkungen auf den Verkehr in der Umgebung zu erwarten sind.
(3) Die Pflicht zur Herstellung der Stellplätze kann auch durch Übernahme der Kosten ihrer Herstellung gegenüber der Gemeinde (Ablösevertrag) abgelöst werden. Die Entscheidung über den Abschluss eines Ablösungsvertrags steht im Ermessen der Gemeinde. Der Bauherr hat keinen Anspruch auf Abschluss eines solchen Vertrags; dies gilt auch dann, wenn die Stellplätze nicht auf dem Baugrundstück oder in der Nähe des Baugrundstücks tatsächlich hergestellt werden können. Der Ablösungsbetrag beträgt je Stellplatz 3.000 Euro.
(4) Von der Möglichkeit der Ablöse nach Absatz 3 sind Nutzungen ausgenommen, die für ihren geordneten Betriebsablauf darauf angewiesen sind, ihren Zu- und Abfahrtsverkehr durch Stellplätze auf dem Baugrundstück oder auf einem geeigneten Grundstück in der Nähe des Baugrundstücks abzuwickeln.
(5) Die erforderlichen Stellplätze müssen unabhängig voneinander anfahrbar sein. Stauräume vor Garagen gelten nicht als Stellplätze im Sinne dieser Satzung.

§ 4
Anforderungen an die Herstellung

(1) Für Stellplätze in Garagen gelten die baulichen Anforderungen der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze vom 30. November 1993 in ihrer jeweils gültigen Fassung.
(2) Im Übrigen sind Stellplätze in ausreichender Größe und in Abhängigkeit der beabsichtigten Nutzung herzustellen. Es gilt Art. 7 BayBO.

§ 5
Abweichungen

Unter den Voraussetzungen des Art. 63 BayBO können Abweichungen zugelassen werden.

§ 6
Schlussbestimmungen

(1) Diese Satzung tritt am 01.10.2025 in Kraft.
(2) Mit dem In-Kraft-Treten dieser Satzung tritt die Satzung über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge der Gemeinde Neunkirchen vom 16.01.2017 außer Kraft.

Neunkirchen, den 06.06.2025
Wolfgang Seitz
1. Bürgermeister

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Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

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Im Baugebiet Lämmerheide sind noch 14 gemeindliche Bauplätze verfügbar.

Die Grundstückskosten betragen 115,00 € / m². Hierin sind auch die Kosten für die Erschließung des Baugebietes enthalten.

Unter gewissen Voraussetzungen kann ein Kinderbonus gewährt werden, sodass sich der Kaufpreis um maximal 10,00 € / m² vermindert.

Nähere Informationen erfahren Sie auf der gemeindlichen Homepage unter:
https://www.neunkirchen-unterfranken.de/gemeinde/baugrundstuecke/
oder telefonisch unter 09371/9738-33.

Schriftliche Anfragen und Bewerbungen können Sie gerne an poststelle@neunkirchen-unterfranken.de senden.

Neunkirchen, 14.02.2025
gez. Seitz
1. Bürgermeister

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1. Am Februar 2025 findet die Bundestagswahl statt.
   Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.
    
2. er Markt Bürgstadt ist in folgende 3 Wahlbezirke eingeteilt.

   Wahlbezirk / Sonderwahlbezirk		Wahlraum
   Nr.	Abgrenzung	Bezeichnung und genaue Anschrift	barrierefrei ja / nein
   001	Neunkirchen	Rathaus Neunkirchen Frankenstraße 20 63930 Neunkirchen	nein
   002	Richelbach	Dorfgemeinschaftshaus Richelbach Schulstraße 1 63930 Neunkirchen-Richelbach	ja
   003	Umpfenbach	Dorfgemeinschaftshaus Umpfenbach Schloßstraße 4 63930 Neunkirchen-Umpfenbach	nein

   In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 13.01.2025 bis spätestens 02.02.2025 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben.
   
   
3. Der Briefwahlvorstand der Gemeinde Neunkirchen tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.15 Uhr im Feuerwehrhaus Neunkirchen, Frankenstraße 19, 63930 Neunkirchen zusammen.
    
4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
   
   Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.
   Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt.
   Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.
   
   Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
   a)     für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber und Bewerberinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin einen Kreis für die Kennzeichnung,
   
   b)     für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
   
   Die wählende Person gibt ihre Erststimme in der Weise ab,
   dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber oder welcher Bewerberin sie gelten soll,
   
   und ihre Zweitstimme in der Weise ab,
   dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
   
   Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
   In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
    
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
    
6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
   a)   durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises
   oder
   b)   durch Briefwahl
   teilnehmen.
   
   Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde (Verwaltungsgemeinschaft) einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
   
   Mit der Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen, wird für die wahlberechtigte Person im Wählerverzeichnis die Ausstellung des Wahlscheins vermerkt. Dieser Vermerk hat zur Folge, dass die wahlberechtigte Person ohne Wahlschein weder in einem Wahllokal noch per Briefwahl wählen kann. Gehen die beantragten Wahlunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig zu, sollten sich die betroffenen Wahlberechtigten umgehend an ihr Wahlamt wenden. Bis spätestens Samstag, 22. Februar 2025, 12 Uhr, besteht noch die Möglichkeit, einen neuen Wahlschein beim Wahlamt zu beantragen, wenn die wahlberechtigte Person glaubhaft versichert, dass der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist oder sie ihn verloren hat.
    
7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle der wahlberechtigten Person ist unzulässig (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahlberechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt.
   
   Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der wahlberechtigten Person ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14 Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes).
   
   Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Neunkirchen, den 11.02.2025      
Gemeinde Neunkirchen

gez. Wolfgang Seitz
1. Bürgermeister

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Februar 2025 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1. Grundsteuer A und B laut Bescheid

2. Gewerbesteuer-Vorauszahlung

3. Hundesteuer

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Verwaltungsgemeinschaft Erftal
für den Markt Bürgstadt und die Gemeinde Neunkirchen

Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Gemeinden Bürgstadt und Neunkirchen wird am Montag, 03.02.2025 bis Freitag, 07.02.2025 (20. Bis 16. Tag vor der Wahl) während den allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Bürgstadt, Bürgerbüro, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
   Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
   
   Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
    
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 03.02.2025 bis spätestens Freitag, 07.02.2025, 12.00 Uhr bei der Verwaltungsgemeinschaft Erftal, Bürgerbüro, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt Einspruch einlegen.
   Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.
    
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis zum 02.02.2025 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
   Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
    
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 248 Main-Spessart durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises
   oder durch Briefwahl teilnehmen.
    
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
   
   5.1. eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person.
   Der Wahlschein kann bis zum Freitag, 21.02.2025, 15.00 Uhr bei der Verwaltungsgemeinschaft Erftal, Bürgerbüro, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, kann den Wahlschien noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragen.
    
   5.2. eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn
   a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum Sonntag, 02.02.2025) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum Freitag, 07.02.2025) versäumt hat,
   b) ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter Buchst. a) genannten Fristen entstanden ist,
   c) ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat
    
   Der Wahlschein kann in den oben genannten Fällen bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stellen noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.
    
6. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.
    
7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person zugleich
   - einen amtlichen Stimmzettel,
   - einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
   - einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist und
   - ein Merkblatt für die Briefwahl.Mit der Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen, wird für die wahlberechtigte Person im Wählerverzeichnis die Ausstellung des Wahlscheins vermerkt.
    
   Dieser Vermerk hat zur Folge, dass die wahlberechtigte Person ohne Wahlschein weder in einem Wahllokal noch per Briefwahl wählen kann. Gehen die beantragten Wahlunterlagen nicht oder nicht rechtzeitig zu, sollten sich die betroffenen Wahlberechtigten umgehend an ihr Wahlamt wenden. Bis spätestens Samstag, 22.02.2025, 12.00 Uhr, besteht noch die Möglichkeit, einen neuen Wahlschein beim Wahlamt zu beantragen, wenn die wahlberechtigte Person glaubhaft vermittelt, dass der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist oder sie ihn verloren hat.
    
8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch die Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.
    
9. Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der stimmberechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der stimmberechtigten Person ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat
    
10. Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Bürgstadt, 28.01.2025                                                       gez. Seitz
Verwaltungsgemeinschaft Erftal                        Gemeinschaftsvorsitzender

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

aufgrund vermehrter Nachfragen bezüglich der Bundestagswahl am Sonntag, den 23.02.2025 weisen wir auf Folgende Punkte bezüglich der Briefwahl hin:

Wie bereits durch die Medien bekannt gegeben wurde, ist der Druck der Wahlunterlagen für die Bundestagswahl leider frühestens ab dem 30.01.2025 möglich.
Das bedeutet, auch wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigungsbriefe bereits früher erhalten, können wir die Unterlagen noch nicht ausgeben, da wir diese erst später erhalten.

Eine Ausgabe der Wahlunterlagen vor Ort im Bürgerbüro des Rathauses Bürgstadt oder Eichenbühl wird voraussichtlich ab dem 10.02.2025 möglich sein.
Um die rechtzeitige Zustellung sicher zu stellen, bitten wir Sie bei Bedarf die Briefwahl zeitnah nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung (spätestens bis zum 17. Februar 2025) zu beantragen.

Gerne können Sie schon vorab über folgende Wege Ihre Unterlagen beantragen:

• Antrag über den QR-Code auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief
• Briefwahlantrag über das Bürgerserviceportal auf den Internetseiten
  www.buergstadt.de , www.neunkirchen-unterfranken.de , www.eichenbuehl.de
• Antrag auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs:
  -> Einwurf in einen unserer Briefkästen

Sobald wir die Wahlunterlagen erhalten, bearbeiten wir schnellstmöglich Ihren Antrag und schicken Ihnen die Briefwahlunterlagen zu.

Aufgrund der Kürze der Zeit, bitten wir Sie in diesem Jahr die Briefwahl nur zu beantragen, wenn Sie am Wahlsonntag tatsächlich verhindert sind und demnach der Gang ins Wahllokal nicht möglich ist (z.B. Urlaub, körperliche Beeinträchtigung, Arbeit o.ä.).

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Ihr jeweiliges Wahlamt:

Bürgstadt, 21.01.2025
Gez. Bürgermeister

Bürgstadt                                  Neunkirchen                            Eichenbühl
Thomas Grün                         Wolfgang Seitz                        Günther Winkler 

Die neuen ab 01.01.2025 gültigen Grundsteuerbescheide wurden den jeweiligen Eigentümern zugestellt.

Bitte prüfen Sie Ihren Grundsteuer-Messbescheid vom Finanzamt.
Stimmen die dort berücksichtigten Grund-, Wohn- und Nutzflächen?

Änderungen hinsichtlich der Berechnung des Messbetrages sowie Eigentümerwechsel sind ausschließlich dem Finanzamt gegenüber auf einem vorbereiteten Formblatt mitzuteilen.

Die Gemeinde ist an die Feststellungen im Messbescheid gebunden und kann selbst keine Änderungen vornehmen.
 

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT ERFTAL
MARKT BÜRGSTADT und GEMEINDE NEUNKIRCHEN

Bekanntmachung
über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe Ihrer Daten

Im Zusammenhang mit den Wahlen zum Deutschen Bundestag am Sonntag, 23. Februar 2025 wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMeldeG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene In den sechs der Stimmabgabe voran gehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist (Art. 50 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Art. 44 Abs. 1 Satz 1 BMeldeG).

Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden (Art. 50 Abs. 1 Satz 2 BMeldeG). Die Betroffenen haben das Recht, der Weitergabe dieser Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen (Art. 50 Abs. 5 Satz 1 BMeldeG). Wer bereits früher einer entsprechenden Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert.
Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit uns schriftlich oder auch persönlich wie folgt in Verbindung setzen:

Rathaus Bürgstadt
-Bürgerbüro-
Große Maingasse 1
63927 Bürgstadt

Öffnungszeiten:
Montag – Freitag: 08.00 – 12.00 Uhr
Montag 13.00 – 18.00 Uhr
Mittwoch 13.00 – 16.00 Uhr

Tel:. 09371/ 9738- 31/17/19
E-Mail: einwohnermeldeamt@buergstadt.de

Bürgstadt, 14.01.2025

Wolfgang Seitz
1. Gemeinschaftsvorsitzender

Gemeinde Neunkirchen - Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 148/1 (Ringstraße 3)
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses
Rechtskraft der Einbeziehungssatzung

Der Gemeinderat Neunkirchen hat in seiner Sitzung am 05.12.2024 die Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 148/1, Gemarkung Umpfenbach als Satzung beschlossen.

Mit dieser Bekanntmachung wird die Einbeziehungssatzung rechtsverbindlich.
Jedermann kann den Plan über die Satzung mit Begründung und Anlagen in der Geschäftsstelle der VG Erftal, Rathaus Bürgstadt, Zimmer Nr. 2, einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 S.1 Nr. 1 - 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes,
3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges und
4. nach § 214 Abs. 2a BauGB im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntgabe der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Neunkirchen, 11.12.2024                                             
Gemeinde Neunkirchen

gez. Seitz  1. Bürgermeister

Zu den Bürgerversammlungen 2025

am Mittwoch, 29. Januar 2025 in Neunkirchen, im Landgasthof „Zum Adler“

am Donnerstag, 30. Januar 2025 in Richelbach, im Gemeinschaftshaus

am Montag, 03. Februar 2025 in Umpfenbach, im Gemeinschaftshaus

lade ich alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr.

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Sonstiges
4. Anträge aus der Bürgerschaft

Schriftliche Anträge bitte ich bis spätestens 22. Januar 2025 einzureichen.
Ich freue mich über Ihr Interesse an den Bürgerversammlungen.

Neunkirchen, den 07.01.2025

Wolfgang Seitz
GEMEINDE NEUNKIRCHEN
1. Bürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Montag, den 23.12.2024 sowie Freitag, den 27.12.2024 und Montag, den 30.12.2024, ist das Rathaus Bürgstadt vormittags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.

An den jeweiligen Nachmittagen ist das Rathaus geschlossen.

Ab Donnerstag, 02.01.2024 sind wir wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar.

Wir bitten um Beachtung.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Im Januar wird wieder die Jahresabrechnung der Wassergebühren erstellt. Die Ermittlung der Wasserzählerstände erfolgt ausschließlich durch Selbstablesung.

Alle Kunden erhalten bis Mitte Dezember eine Mitteilung zur Ablesung der Wasserzähler. Für die Meldung der Zählerstände gibt es folgende Möglichkeiten:

1. Online-Meldung
    über die Internetseite www.neunkirchen-unterfranken.de,
    dort im Bürgerserviceportal (Wasserzählerablesung)

2. Meldung per Fax (09371/6500500)

3. Ausfüllen und Rückgabe des übersandten Meldeformulars per Post oder Mail
    (gebuehren@buergstadt.de).

Um Übermittlung der Zählerstände bis 31.12.2024 wird gebeten. Später eingehende Meldungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wasserzweckverband Erftalgruppe
gez. Seitz
Verbandsvorsitzender

Ab sofort bis zum 13.01.2025 können Förderanfragen für Kleinprojekte eingereicht werden.

Es werden Projekte gefördert, die unseren ländlichen Raum als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum sichern und weiterentwickeln. Eine Auswahl von Kleinprojekten erhalten Sie unter https://www.odenwald-allianz.de/regionalbudget/

• Ein Projekt kann einen Zuschuss von bis zu 80 % der förderfähigen Kosten und maximal 10.000 € erhalten. Dieser wird erst nach erfolgreichem Projektabschluss dem Projektträger überwiesen, welcher demnach in Vorleistung geht.
   
• Förderberechtigt sind natürliche Personen und Personengesellschaften sowie juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts (demnach Privatpersonen, Vereine, Unternehmen, Kommunen usw.)
   
• Fristen
  13.01.2025: Der Förderantrag liegt vollständig der verantwortlichen Stelle vor.
  20.09.2025: Das Kleinprojekt ist abgeschlossen und alle Rechnungen bezahlt.
  01.10.2025: Das Kleinprojekt ist ggü. der verantwortlichen Stelle dokumentiert (Durchführungsnachweis, inkl. sämtlicher Anlagen).

Offizieller Förderaufruf vom 04.11.2024

Weitere Informationen sowie die Unterlagen zur Förderanfrage finden Sie unter
https://www.odenwald-allianz.de/regionalbudget/

18. Verordnung zur Änderung des Regionalplans Bayerischer Untermain (1); Neufassung des Kapitels 5.2 „Energie“
Beteiligungsverfahren mit Einbeziehung der Öffentlichkeit gem. Art. 16 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) i.V.m. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG)

Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Bayerischer Untermain hat am 01.10.2024 beschlossen, das Kapitel 5.2 „Energie“ des Regionalplans fortzuschreiben und das dafür erforderliche Beteiligungsverfahren durchzuführen.

Gemäß Art. 16 Abs. 1 BayLplG ist hierzu die Öffentlichkeit zu beteiligen und Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Nähere Informationen erhalten Sie in nachfolgender Bekanntmachung.

Zur Bekanntmachung

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. November 2024 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.     Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.     Gewerbesteuer-Vorauszahlung

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Untenstehend finden Sie den aktualisierten Abfuhrkalender ab 01.07.2024 für das Jahr 2024 bezüglich der Änderungen aufgrund der neuen Abholtermine der Restmülltonnen ab dem zweiten Halbjahr 2024:

Hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass die bayerischen Vordrucke „Grundsteueränderungsanzeige (BayGrSt 5)“ und dazugehörigen Ausfüllanleitungen nun in den Finanzämtern ausliegen.

Diese sind auch auf www.grundsteuer.bayern.de unter dem Punkt „Anzeige von Änderungen“ >  „Wie kann ich Änderungen beim Finanzamt anzeigen?“ abrufbar. Die Kommunen erhalten keine Vordrucke.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte direkt an die Finanzämter.

Freundliche Grüße
Ihre bayerische Finanzverwaltung

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg führt am Dienstag, 02.07.2024, von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine turnusmäßige Wartung und Sicherheitsüberprüfung am Tunnel Miltenberg – Großheubach durch. Hierfür wird der Tunnel zwischen Miltenberg und Großheubach im Zuge der Staatsstraße 2309 (Umgehung Miltenberg) halbseitig gesperrt.

Der Verkehr von Großheubach kommend in Fahrtrichtung Miltenberg wird aufrechterhalten. Der Verkehr in Fahrtrichtung Großheubach wird umgeleitet. Die Umleitung erfolgt über die Mainstraße und Kleinheubacher Straße in Miltenberg Richtung Bundesstraße 469. Die Umleitungsstrecke wird ausgeschildert.

Das Staatliche Bauamt prüft vierteljährlich die Funktionsfähigkeit sämtlicher Tunnelbetriebsanlagen und führt kleinere Wartungs- sowie Reinigungsarbeiten durch. Die Arbeiten sind für den verkehrssicheren Betrieb des Tunnels erforderlich.

Wir bitten um Verständnis der Verkehrsteilnehmer für die entstehenden Verkehrsbehinderungen.

Die für den Donnerstag, 04. Juli 2024 geplante Gemeinderatssitzung in Neunkirchen wird auf Donnerstag, 18. Juli 2024 verschoben.

Wir bitten um Beachtung!

Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 06. Juni 2024 entfällt, nachdem keine dringlichen Tagesordnungspunkte vorlagen, die beschlussmäßig zu behandeln waren.

Die nächste Sitzung findet somit turnusgemäß am Donnerstag, den 04. Juli 2024 statt.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Staatsstraße 507 - Sanierungsarbeiten des 2. Bauabschnittes aus 2023 zwischen der Einmündung Ebenheid und Neunkirchen unter Vollsperrung

Das staatliche Bauamt Aschaffenburg informiert, dass die anstehenden Sanierungsarbeiten im Zuge der Staatsstraße 507 zwischen der Einmündung Ebenheid und Neunkirchen von Montag 13.05.2024 bis längstens Samstag 18.05.2024 durchgeführt werden.

Die Arbeiten erfolgen unter Vollsperrung des Streckenabschnittes.

Die ausgeschilderte Umleitung erfolgt für beide Fahrtrichtungen über die Staatsstraße 521, die Kreisstraße Mil 15 über Riedern und Richelbach (analog der Umleitung beim Bergrennen).

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Wegen Kanalbauarbeiten im Bereich des Anwesens Richelbacher Straße 1 in der Zeit vom 06.03. bis 08.03.2024 fährt der Bus wie folgt:

- Umpfenbach
- Neunkirchen
- Richelbach

Wir bitten um Beachtung.

Zu den Bürgerversammlungen 2024

am Dienstag, 30. Januar 2024 in Richelbach, im Gemeinschaftshaus

am Mittwoch, 31. Januar 2024 in Neunkirchen, im Landgasthof "Zum Adler"

am Donnerstag, 01. Februar 2024 in Umpfenbach, im Gemeinschaftshaus

lade ich alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Beginn ist jeweils um 20.00 Uhr.

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Sonstiges
4. Anträge aus der Bürgerschaft

Schriftliche Anträge bitte ich bis spätestens 24. Januar 2024 einzureichen.
Ich freue mich über Ihr Interesse an den Bürgerversammlungen.

Neunkirchen, den 09. Januar 2024
Gemeinde Neunkirchen

Wolfgang Seitz
1. Bürgermeister

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aufschiebbaren Tagesordnungspunkte,
entfällt die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 11.01.2024.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich bzw. wie geplant am 08.02.2024 statt.

Wir bitten um Beachtung!

Laubmischholz aus Ahorn, Esche, Buche, Eiche, Kirsche, Birke

Zur Info: der Heizwert bei Buche liegt etwa bei 2100 kwh / Ster, bei den anderen Holzarten bei 1900 kwh / Ster

Aus dem GW Neunkirchen – OT Umpfenbach – Abteilung Hirschstaude werden Polter Industrieholz für 58 Euro pro Festmeter verkauft:

Die Poltergrößen liegen zwischen 4 bis zu 8 Festmeter. Das Holz ist auf 4 m Länge geschnitten.

Wir bitten Sie, bei Interesse Ihre Bestellung in unserem Bürgerbüro der VG Erftal Tel. 0 93 71/ 97 38 10

bis zum 22. Dezember 2023

anzumelden. Bitte geben Sie auch Ihre E-Mail-Adresse an.
Voraussetzung zum Kauf ist die einmalige Vorlage der Bestätigung über einen Motorsägenkurs.

Abgabe solange der Vorrat reicht.

Bürgstadt, den 28.11.2023
Paul Platz, Revierleiter

Im Januar wird wieder die Jahresabrechnung der Wassergebühren erstellt. Die Ermittlung der Wasserzählerstände erfolgt ausschließlich durch Selbstablesung.

Alle Kunden erhalten bis Mitte Dezember eine Mitteilung zur Ablesung der Wasserzähler. Für die Meldung der Zählerstände gibt es folgende Möglichkeiten:

1. Online-Meldung
    über die Internetseite www.neunkirchen-unterfranken.de,
    dort im Bürgerserviceportal (Wasserzählerablesung)

2. Meldung per Fax (09371/69200)

3. Ausfüllen und Rückgabe des übersandten Meldeformulars per Post oder Mail
    (gebuehren@buergstadt.de).

Um Übermittlung der Zählerstände bis 07.01.2024 wird gebeten. Später eingehende Meldungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wasserzweckverband Erftalgruppe
gez. Seitz
Verbandsvorsitzender

Ab dem 01.01.2024 beträgt die Grundgebühr für antragstellende Personen ab 24 Jahren beim Reisepass 70,00 €.

Antragsteller unter 24 Jahren zahlen weiterhin 37,50 Euro.

Wir bitten um Beachtung.

Zur Verbesserung der Warninfrastruktur wurden in den vergangenen Wochen im Markt Bürgstadt und der Gemeinde Neunkirchen neue Elektronische Sirenenanlagen errichtet.
Die alten elektromechanischen Motorsirenen E57 wurden somit durch zeitgemäße Technik ersetzt.

Ein gravierender Vorteil gegenüber der veralteten Sirenentechnik besteht darin, dass die modernen elektronischen Sirenen netzunabhängig sind und aufgrund eines Energiespeichers auch bei Stromausfall zur Alarmierung der Bevölkerung eingesetzt werden können.
Die neue Technik verfügt zudem über die Möglichkeit von Sprachdurchsagen.
Die Anlagen sind über Digitalfunk BOS ansteuerbar und hierüber an das modulare Warnsystem des Bundes angeschlossen.

Auf Grundlage einer Beschallungsanalyse wurden folgende Sirenenstandorte festgelegt:

Markt Bürgstadt

• Rettungszentrum, Brückenstraße 21 (Dach-/Gebäudemontage)
• Wasserwerk, Danziger Straße 3 (Mastanlage)

Die alten Motorsirenen E57 auf dem Dach der Schule (Bauteil A) und auf dem Dach des alten Rathauses werden in den nächsten Wochen demontiert.

Gemeinde Neunkirchen

• Rathaus Neunkirchen, Frankenstraße 20 (Dach-/Gebäudemontage)
• Gemeinschaftshaus Richelbach, Schulstraße 1 (Mastanlage)
• Gemeinschaftshaus Umpfenbach, Schloßstraße 4 (Dach-/Gebäudemontage)

Die alte Motorsirene E57 auf dem Dach des Gemeinschaftshaues in Richelbach wird in den nächsten Wochen demontiert.

Zum Test im Echtbetrieb und zur Sensibilisierung der Bevölkerung ist am Samstag, den 25.11.2023 um 11:00 Uhr in Bürgstadt und Neunkirchen mit Ortsteilen ein Probealarm mit der Signalisierung „Warnung“ vorgesehen.

Wir bitten die Bevölkerung um Beachtung!

Bürgstadt/Neunkirchen im November 2023

Das Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens wurde am 12.10.2023 im BGBl. Nr .271 veröffentlicht.
Wir haben für Sie die wichtigsten Infos zusammengefasst, damit Sie ohne Stress Ihre Reise antreten können.

Warum soll der Kinderreisepass abgeschafft werden?

Neu ausgestellte Kinderreisepässe sind nur maximal 12 Monate gültig. Diese kurze Gültigkeitsdauer gilt für alle Standard-Ausweisdokumente ohne Chip, die die Mitgliedstaaten der EU für Ihre Bürgerinnen und Bürger ausstellen. Im Vergleich zu hochsicheren Reisepässen (mit Chip) ist der Kinderreisepass (ohne Chip) mit geringeren Sicherheitsmerkmalen ausgestattet. Das ist sowohl an der niedrigeren Gebühr erkennbar als auch an der kürzeren Gültigkeitsdauer. Schwach geschützte Dokumente dürfen nicht länger als zwölf Monate gültig sein. 

Kinderreisepässe, insbesondere die in der Gültigkeit verlängerten Kinderreisepässe, haben gegenüber dem Reisepass eine eingeschränkte Nutzbarkeit. Die Anerkennung deutscher Kinderreisepässe durch andere Staaten kann durch Deutschland nicht beeinflusst werden. Einige Staaten fordern bei Einreise, dass das Passdokument eine bestimmte Restgültigkeit aufweist, in der Regel 3 bis 6 Monate. Das schränkt die Verwendbarkeit eines Kinderreispasses zusätzlich erheblich ein.

Damit die Reisen von Familien nicht unterbrochen werden, weil die Kinderreisepässe oder in der Gültigkeit verlängerte Kinderreisepässe an der Grenze nicht anerkannt werden, hat der Bundestag am 7. Juli 2023 einen Gesetzentwurf, der u.a. den Kinderreisepass abschafft, verabschiedet.

Mit der geplanten Abschaffung wird künftig der enorme Aufwand der Eltern und der Verwaltung für eine regelmäßige (jährliche) Neubeantragung oder Verlängerung eines Kinderreisepasses vermieden. 

Ist der bereits ausgestellte Kinderreisepass meines Kindes auch über den 31.12.2023 hinaus gültig?

Kinderreisepässe dürfen nur noch bis zum 31.12.2023 ausgestellt, verlängert oder aktualisiert werden. Die Gültigkeit bereits ausgestellter Kinderreisepässe bleibt davon jedoch unberührt.

Welches Reisedokument beantrage ich für mein Kind?

Ausweisdokumente für Kinder sind nach denselben Normen konzipiert wie Ausweisdokumente für Erwachsene. Aufgrund des immer wichtiger werdenden Schutzes der Identität der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sollen Ausweisdokumente für Erwachsene und Kinder EU-weit geltenden Mindestsicherheitsstandards genügen, wenn die Ausweise mehrere Jahre gültig sein sollen. Dazu gehört die Ausstattung von Ausweisdokumenten mit einem Chip. 

Der Chip enthält unter anderem elektronische Sicherheitsmerkmale, welche leicht zu kontrollieren und sehr schwer zu fälschen sind. Darüber hinaus unterstützt der Chip eine schnelle und sichere Grenzabfertigung bspw. an automatischen Grenzkontrollstationen. Aufwändige, manuelle Sichtkontrollen durch das Grenzpersonal werden vermieden.
Bei Reisen innerhalb der EU genügt die Beantragung eines mehrjährig gültigen Personalausweises (mit Chip). Für Reiseziele über die EU hinaus ist in der Regel ein mehrjährig gültiger Reisepass (mit Chip) erforderlich.

Was ist bei Anträgen für Säuglinge und Kleinstkinder zu beachten?

Das Gesicht von Säuglingen und Kleinstkindern verändert sich rasch, sodass mitunter nach relativ kurzer Zeit bereits von einem "neuen" Aussehen gesprochen werden kann. Weicht das Lichtbild im Ausweisdokument stark vom Gesicht des Kindes ab, ist das Dokument automatisch ungültig und für eine Reise nicht mehr verwendbar.

Das aufgedruckte Gültigkeitsdatum ist dabei unerheblich. Ein neues Ausweisdokument mit aktuellem Passbild ist zu beantragen. Insbesondere bei Säuglingen und Kleinstkindern kann eine Neuausstellung des Ausweisdokuments bereits nach zwei bis vier Jahren erforderlich werden.

Ausweise von Säuglingen und Kleinstkindern werden mit einer sechsjährigen Gültigkeitsdauer ausgestellt, weil viele Reiseländer eine Restgültigkeit des Reisedokumentes von mindestens 6 Monaten, gerechnet vom Zeitpunkt der Einreise, verlangen. Der Zeitpunkt, ab wann das Lichtbild des Ausweisdokuments erheblich vom Gesicht des Säuglings/des Kindes abweicht, muss in jedem Einzelfall beurteilt werden. Bleiben Zweifel an der Tauglichkeit des Lichtbilds im Reisedokument, sollten die Eltern ihrem Bauchgefühl nachgeben und ein neues Reisedokument beantragen. Ziel sollte es in jedem Fall sein, dass während der Reise im Ausland auch das Personal der ausländischen Kontrollbehörden die Identifizierung des Kindes stets eindeutig durchführen kann.

Wer muss bei Kindern unter 16 Jahren zur Beantragung mit ins Rathaus kommen?

Ein Sorgeberechtigter muss zur Beantragung vorsprechen. Das Kind muss zur Beantragung ebenfalls anwesend sein.

Folgende Unterlagen werden zusätzlich benötigt:

• bisheriges Ausweisdokument (wenn vorhanden)
• Zustimmungserklärung (Unterschrift) der Sorgeberechtigten
• dazu jeweils den Personalausweis bzw. Reisepass der Sorgeberechtigten

Die Zustimmungserklärung kann auf der Homepage der jeweiligen Gemeinde heruntergeladen werden.

Wie lange dauert es, bis die Reisedokumente fertig sind?

Außerhalb der Ferienzeit dauert es ca. 3-4 Wochen, bis der Personalausweis oder der Reisepass im Passamt abgeholt werden kann.

Wie viel kosten der Personalausweis und der Reisepass?

Für weitere Infos stehen Ihnen die Passämter der Verwaltungsgemeinschaft Erftal und der Gemeinde Eichenbühl zur Verfügung:

Nachdem die Baumaßnahme an der St 507 zwischen Umpfenbach und Neunkirchen abgeschlossen ist und lediglich noch Restarbeiten ausstehen, beginnen Anfang nächster Woche Bauarbeiten an der Mil 16 und Mil 21. Die Arbeiten werden am Donnerstag den 09.11.2023 abgeschlossen und erfolgen unter Vollsperrung. Grund hierfür sind Sanierungsarbeiten an der Asphaltdeckschicht. Die Maßnahme wird von der Firma Wilhelm Merten aus Hanau abgewickelt.

Die Arbeiten an der Mil 16 (Eichenbühler Straße) beginnen am Montag, den 06.11.2023 und erstrecken sich von der Einmündung der St 507 bis zur Einmündung Friedhofstraße in Umpfenbach. Die Einmündung Friedhofstraße bleibt jederzeit befahrbar. Die ausgeschilderte Umleitung führt über Richelbach und Neunkirchen.

Die Arbeiten an der Mil 21 beginnen am Dienstag, den 07.11.2023 und erstrecken sich von der Einmündung der St 507 bis zur Landesgrenze. Die Stadt Freudenberg a.M. schließt sich der Maßnahme an und verlängert den Erhaltungsabschnitt (Odenwaldstraße) bis nach Ebenheit auf baden-württembergischen Landesgebiet. Die ausgeschilderte Umleitung führt über Neunkirchen und Wessental.

Die Bauarbeiten sind wegen der vorhandenen Fahrbahnschäden zwingend erforderlich. Zudem können diese aufgrund des geltenden Arbeitsschutzes nur unter Vollsperrung durchgeführt werden.

Da die Arbeiten stark witterungsabhängig sind, kann es kurzfristig zu Verzögerungen im Bauablauf kommen.

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg bittet für die unvermeidbaren Verkehrseinschränkungen und die dringend erforderlichen Arbeiten um das Verständnis der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer.

Ansprechpartner: Herr Zinke

Staatliches Bauamt Aschaffenburg
Cornelienstraße 1
63739 Aschaffenburg

Lageplan zur Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße 16 und 21

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Die Gemeinde Neunkirchen verpachtet zum nächstmöglichen Zeitpunkt das Grundstück Fl.-Nr. 3058, Gemarkung Richelbach, Flurabteilung Totenweg.
Die Größe beträgt ca. 4.500 m².

Interessenten möchten sich bitte schriftlich unter Angabe der Pachtpreisvorstellung bis zum 25. Oktober 2023 bei der Geschäftsstelle der VGem Erftal, Herr Schuhmacher (09371/9738-33, pascal.schuhmacher@buergstadt.de) melden.

Neunkirchen, 26.09.2023

gez. Seitz
1. Bürgermeister

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Immer wieder kommt es bei der Zustellung von Wahlunterlagen (und auch sonstiger Post) zu Schwierigkeiten und Verzögerungen, weil die Briefkästen nicht oder nur unzureichend beschriftet sind.

Wir bitten alle Einwohnerinnen und Einwohner, die Beschriftung ihrer Briefkästen zu überprüfen.

Nur wenn alle Familiennamen deutlich lesbar sind, kann die Zustellung der Wahlbenachrichtigung erfolgen.
Eine stets leicht zugängliche, griffgünstige Position ermöglicht eine schnelle und problemlose Zustellung.

Bitte helfen Sie uns, damit Ihre Post von der Gemeindeverwaltung auch wirklich bei Ihnen und nicht bei Ihrem Nachbarn landet.

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. August 2023 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.     Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.     Gewerbesteuer-Vorauszahlung

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Am Montag, 31. Juli 2023 endete für Frau Gabriele Steinbach ihr Dienst als Erzieherin in unserer Kindertagesstätte „Die Höhenwichtel“ und sie genießt ab jetzt ihren wohlverdienten Ruhestand.

Frau Steinbach war seit dem Kindergartenjahr 1992/1993, also über 30 Jahre, in der Einrichtung als vollzeitbeschäftigte Erzieherin tätig. Sie hatte 25 Jahre lang bis zum Jahre 2017/2018 die Leitung inne, dann wurde diese in „jüngere Hände“ übergeben.

Bürgermeister Seitz betonte, dass das Wohl der Kinder für Frau Steinbach stets an höchster Stelle stand. Mit viel Einsatz hat sie die ihr übertragenen Tätigkeiten zur Zufriedenheit der Gemeinde und insbesondere der Eltern ausgeführt.

In einer kleinen Feierstunde, zusammen mit dem Erzieherteam, würdigte Bgm. Seitz ihren jahrelangen Einsatz zum „Wohle der kleinsten Bürger“ und verabschiedete Frau Gabriele Steinbach in ihren wohlverdienten Ruhestand
Er wünschte ihr hierfür alles Gute, Gesundheit und viel Spaß mit ihrer Familie, vor allem den Enkeln.

v.l.n.r:
Leiterin Monique Schmitt, Gabriele Steinbach, Bürgermeister Wolfgang Seitz

Das Staatliche Bauamt Aschaffenburg plant derzeit die Erneuerung der Fahrbahn zwischen Umpfenbach und Neunkirchen.

Die Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitten durchgeführt. Der erste Bauabschnitt beginnt vor der „Zielkurve“ des Bergrennens und endet an der Einmündung zur Kreisstraße MIL 21 (Ebenheid).

Der zweite Bauabschnitt beginnt an der Einmündung zur Kreisstraße MIL 21 und endet am Ortseingang von Neunkirchen.

Die Arbeiten können nur unter Vollsperrung des Streckenabschnittes erfolgen. Die ausgeschilderte Umleitung erfolgt für beide Fahrtrichtungen über die St 521, die KR MIL 15 über Riedern und Richelbach (analog der Umleitung beim Bergrennen).

Die Bauarbeiten werde voraussichtlich vom 18.09.2023 bis 27.10.2023 durchgeführt.

Die Verwaltungsgemeinschaft Erftal mit den Mitgliedsgemeinden Bürgstadt und Neunkirchen stellt zum 1. September 2024 einen

Auszubildenden als Verwaltungsfachangestellter
- Fachrichtung Kommunalverwaltung -
(m/w/d)

ein.

Die Ausbildungszeit beträgt grundsätzlich drei Jahre.
Wir wünschen mindestens einen Mittleren Schulabschluss, Interesse an der Arbeit mit Rechtsvorschriften, Kommunikationsfähigkeit, gutes sprachliches Ausdrucksvermögen und Teamfähigkeit, Flexibilität und Kooperationsbereitschaft.

Wir bieten eine qualifizierte und zukunftsorientierte Berufsausbildung in einer Verwaltung sowie Bezahlung nach dem Tarifvertrag (TVAöD).

Wir freuen uns über Ihre Bewerbung, die Sie bitte bis spätestens 30. September 2023 an die Verwaltungsgemeinschaft Erftal, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt oder
per Mail an poststelle@vg-erftal.de richten.
Nähere Auskünfte erteilt Ihnen Herr Hofmann, Tel. 09371/9738-27.

Die Stellenanzeige als PDF-Datei finden Sie hier.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Gemeinde Neunkirchen
für die Amtszeit vom 1.1.2024 bis 31.12.2028
in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Miltenberg
und den Strafkammern des Landgerichts Aschaffenburg

1. Die Gemeinde Neunkirchen hat in der Sitzung am 04.05.2023 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das oben genannte Landgericht bzw. Amtsgericht gefasst.

Die Listen liegen gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom Dienstag, den 09.05.2023 – Montag, 15.05.2023 im Rathaus Bürgstadt, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt, Zimmer 1 Einwohnermeldeamt während den allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht aus.

Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung schriftlich oder zu Protokoll bei der Verwaltungsgemeinschaft Erftal, Rathaus Bürgstadt, Große Maingasse 1, Bürgstadt Einspruch ausschließlich mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach einem der Gründe aus §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

Neunkirchen, 09.05.2023

Seitz,
Bürgermeister

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Mai 2023 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.     Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.     Gewerbesteuer-Vorauszahlung

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Folgende Bereiche sind aufgrund von verschiedenen Bauarbeiten voll gesperrt:

• Schwarze Gasse im Ortsteil Umpfenbach im Bereich höhe Anwesen Schwarze Gasse 2 vom 27.03.2023 bis 31.03.2023 für den KFZ-Verkehr
• Schwarze Gasse im Ortsteil Umpfenbach im Bereich höhe Anwesen Schwarze Gasse 2 und Bogenweg Einmündungsbereich Richelbacher Straße vom 12.04.2023 bis 13.04.2023
  
   

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT ERFTAL
MARKT BÜRGSTADT und GEMEINDE NEUNKIRCHEN

Bekanntmachung
über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten
hinsichtlich der Weitergabe Ihrer Daten

im Zusammenhang mit den Landtags- und Bezirkswahlen am Sonntag, 08 Oktober 2023 wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMeldeG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene in den sechs der Stimmabgabe voran gehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist (Art. 50 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Art. 44 Abs. 1 Satz 1 BMeldeG). Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden (Art. 50 Abs. 1 Satz 2 BMeldeG).

Die Betroffenen haben das Recht, der Weitergabe dieser Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen (Art. 50 Abs. 5 Satz 1 BMeldeG). Wer bereits früher einer entsprechenden Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert.

Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit uns schriftlich oder auch persönlich wie folgt in Verbindung setzen:

Bürgerbüro des Rathauses Bürgstadt, Große Maingasse 1, 63927 Bürgstadt

Öffnungszeiten:        
Mo. – Fr.:       08.00 – 12.00 Uhr
Mo.:               13.00 – 18.00 Uhr
Mi.:                13.00 – 16.00 Uhr

Bürgstadt, 24.02.2023
 
Wolfgang Seitz,
1. Gemeinschaftsvorsitzender

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Mit Rundschreiben vom 10. Februar 2023 teilt das Landratsamt Miltenberg mit, dass auch die Schöffen bei den Jugendgerichten neu gewählt werden müssen. Für die Jugendschöffengerichte beim Amtsgericht Obernburg am Main und für die Jugendkammern beim Landgericht Aschaffenburg die für die Jahre 2024 bis 2028 benötigten Hauptjugendschöffen und Ersatzjugendschöffen zu wählen.

Der Markt Bürgstadt und die Gemeinde Neunkirchen werden aufgefordert, für dieses Ehrenamt je einen Mann und eine Frau zu melden.

Es ist wichtig, für das Amt des Jugendschöffen Personen vorzuschlagen, die für diese verantwortungsvolle Tätigkeit auch Interesse haben.

Sie haben selbst die Möglichkeit, sich für das Amt des Jugendschöffen zu bewerben oder andere geeignete Personen vorzuschlagen.

Die Bewerbungen oder Vorschläge sind bis zum
Freitag, den 17.03.2023
im Rathaus Bürgstadt, Einwohnermeldeamt abzugeben.

Nähere Informationen finden Sie unter: www.justiz.bayern.de/service/schoeffen/

Bürgstadt, Neunkirchen, im Februar 2023
gez. Grün, Seitz, Bürgermeister

In diesem Jahr werden wieder die Schöffen bei den Land- und Amtsgerichten für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gewählt.

Schöffen haben in unserem Rechtssystem einen bedeutenden Stellenwert:
Als ehrenamtliche Richter wirken sie als Beisitzer im Strafprozess in voller richterlicher Unabhängigkeit und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter mit. Die Schöffen werden auf Grund einer alle vier Jahre von den Gemeinden aufgestellten Vorschlagsliste durch einen Wahlausschuss, der bei den Amtsgerichten gebildet wird, für vier Jahre gewählt.

Es ist wichtig, für das Amt des Schöffen Personen vorzuschlagen, die für diese verantwortungsvolle Tätigkeit auch Interesse haben.

Sie haben selbst die Möglichkeit, sich für das Amt des Schöffen zu bewerben oder andere geeignete Personen vorzuschlagen.

Vom Markt Bürgstadt sind zwei Personen und von der Gemeinde Neunkirchen ist eine Person vorzuschlagen.

Die Bewerbungen oder Vorschläge sind bis zum
Donnerstag, den 06.04.2023
im Rathaus Bürgstadt, Einwohnermeldeamt abzugeben.

Nähere Informationen finden Sie unter: www.justiz.bayern.de/service/schoeffen/

Bürgstadt, Neunkirchen, im Februar 2023
gez. Grün, Seitz, Bürgermeister

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Februar 2023 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.     Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.     Gewerbesteuer-Vorauszahlung

2.     Hundesteuer

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

„Ist das Leben nicht hundertmal zu kurz für Langeweile?"
(Friedrich Nietzsche, dt. Philosoph)

Unter dieses Motto stellte Bürgermeister Seitz die Verabschiedung von Frau Ulrike Berlinger in der Zusammenkunft am 16.01.2023 im Gemeinschaftshaus Neunkirchen, die zum 01. Januar 2023 offiziell in Ruhestand ging.

In Anwesenheit der Erzieherinnen und Bauhofmitarbeiter von Neunkirchen gab der Bürgermeister einen Rückblick auf das Wirken von Frau Berlinger im gemeindlichen Kindergarten „die Höhenwichtel“. Frau Berlinger begann zum 01. September 1976 mit ihrem Anerkennungsjahr ihren Dienst im Kindergarten. Vom 01. September 1977 bis 1984 war sie als Leiterin angestellt, bis sie dann aus familiären Gründen ihre Arbeitszeit auf eine halbe Stelle reduzierte. Seither war sie als Gruppenleiterin und stellvertretende Kindergartenleiterin tätig. In den Folgejahren hat sie ihre Arbeitszeit wieder schrittweise erhöht. Es war ihr stets ein großes Anliegen, die „Kleinsten der Gemeinde“ im Kindergarten zu betreuen und sie in eine gute Zukunft zu führen. Ihre Erfahrung und ihr Rat in ihrer 46-jährigen Tätigkeit waren stets gerne gefragt, auch bei außergewöhnlichen Anforderungen wie z.B. der Umsetzung des neuen Kinderbildungs- und Erziehungsgesetzes. Wichtig für sie war auch die Verbundenheit der Kinder mit der Natur, indem sie wöchentlich mit ihnen in den Wald oder zum gemeindlichen Grillplatz wanderte.

Der Bürgermeister wünschte für den Ruhestand alles Gute, besonders Gesundheit und Glück und nicht allzu viel Abschiedsschmerz. Er stellte fest, dass es Frau Berlinger mit Sicherheit dank ihrer Interessen und Neigungen nicht langweilig werden wird.

Als Geschenk überreichte er einen Gutschein, die Schmuckuhr mit dem Gemeindewappen sowie einen Blumengruß.

Bürgermeister Seitz bei der Gratulation

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Die Grüngutsammelplätze des Marktes Bürgstadt und der Gemeinde Neunkirchen bleiben am 24.12.2022, 31.12.2022 und 06.01.2023 geschlossen!

Wir bitten Sie um Beachtung!

Wir weisen alle Haus- und Grundstücksbesitzer auf ihre Räum- und Streupflicht hin. Nach der Gemeindeverordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter sind an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr die Gehbahnen von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen wie z. B. Sand, Splitt usw., nicht jedoch Tausalz, zu behandeln oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z. B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Sind für Gehbahnen keine öffentlichen Gehwege vorhanden, so ist am Rande der öffentlichen Straße eine 1 m breite durchgehende Gehbahn freizuhalten. Bitte halten Sie die Verkehrswege frei und schieben Sie den geräumten Schnee auf Ihr Grundstück, nicht auf die geräumte Fahrbahn.

Wir bitten um Verständnis, dass die Räum- und Streufahrzeuge nur bei einer Mindestbreite von 3 m eingesetzt werden können und die großen Räumfahrzeuge teilweise Schnee auf den Gehweg (zurück-)schieben.

Der Winterdienst durch die drei Gemeinden erfolgt nur auf steilen und verkehrsbedeutsamen Straßen, für alle anderen Straßen nur in Ausnahmefällen.

Bitte fahren Sie den winterlichen Verhältnissen angepasst.

Thomas Grün              Wolfgang Seitz                       Günther Winkler
1. Bürgermeister         1. Bürgermeister                     1. Bürgermeister
Markt Bürgstadt          Gemeinde Neunkirchen         Gemeinde Eichenbühl

Im Januar wird wieder die Jahresabrechnung der Wassergebühren erstellt. Die Ermittlung der Wasserzählerstände erfolgt ausschließlich durch Selbstablesung.

Alle Kunden erhalten bis Mitte Dezember eine Mitteilung zur Ablesung der Wasserzähler. Für die Meldung der Zählerstände gibt es folgende Möglichkeiten:

1. Online-Meldung
    über die Internetseite www.neunkirchen-unterfranken.de,
    dort im Bürgerserviceportal (Wasserzählerablesung)

2. Meldung per Fax (09371/6500504)

3. Ausfüllen und Rückgabe des übersandten Meldeformulars per Post oder Mail
    (gebuehren@buergstadt.de).

Um Übermittlung der Zählerstände bis 08.01.2023 wird gebeten. Später eingehende Meldungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wasserzweckverband Erftalgruppe
gez. Seitz
Verbandsvorsitzender

Jeder von uns kennt es, wenn einmal für ein paar Minuten oder Stunden der Strom weg ist. Was wir alle aber nicht kennen, ist ein „Blackout“, ein langandauernder, überregionaler Stromausfall, der ganz Deutschland, Teile Europas oder ganz Europa betrifft.

Ein Blackout in dieser Größenordnung ist noch nie passiert. Warum sollten wir uns also darauf vorbereiten? Zum einen, weil das Risiko derzeit von Jahr zu Jahr steigt und von Experten als "wahrscheinlich" eingestuft wird. Zum anderen gibt es zwei gravierende Unterschiede zum "normalen" Stromausfall: es wird zum Zusammenbruch der Logistikketten kommen und zumindest zwei Wochen dauern, bis die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff wieder anläuft. Und zweitens: Hilfe von außerhalb kann nicht so schnell erwartet werden, da alle das gleiche Problem haben.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat das seit Jahren steigende Risiko für einen „Blackout“ noch einmal deutlich verschärft, durch die Gasproblematik und eine erhöhte Gefahr durch Cyberattacken. Weitere Ursachen können zum Beispiel menschliches und technisches Versagen oder Wetterextreme bedingt durch den Klimawandel sein.

Deshalb möchten wir Sie heute über dieses Risiko informieren und Sie bitten, entsprechend Ihrer Möglichkeiten vorzusorgen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt uns allen, einen Vorrat an Wasser, Lebensmitteln und Medikamenten für 10 Tage anzulegen. Wenn Sie also einkaufen gehen, nehmen Sie einfach ein Päckchen Nudeln, Tomatensoße, Brot in Dosen, Wurst oder vegetarische
Aufstriche in Dosen, Reis, Haferflocken, H-Milch, Kartoffelpüree-Pulver oder Konserven mehr mit. Ganz nach Ihrem Geschmack. So können Sie Schritt für Schritt über mehrere Einkäufe einen Vorrat für Krisensituationen wie einen Blackout anlegen.
Wir bitten Sie, nicht zu Hamstern und nicht unnötig große Mengen einzukaufen. Das ist nicht notwendig.

Wie ihr Vorrat aussehen könnte und was Sie sonst noch tun können, erfahren Sie unter www.bbk.bund.de.

Unser Landkreis bereitet sich wie viele andere derzeit auf dieses Szenario vor. Doch ohne die persönliche Vorsorge der Bevölkerung kann ein Blackout nicht bewältigt werden. Nur gemeinsam haben wir die Chance, eine solche Katastrophe so glimpflich wie möglich zu überstehen. Also machen Sie mit und werden Sie Schritt für Schritt krisenfit!

Während die Bürgerinnen und Bürger für sich entscheiden, wie sie ihre persönliche Vorsorge gestalten, prüft auch der Markt Bürgstadt, die Gemeinde Neunkirchen und die Gemeinde Eichenbühl zurzeit, welche Kapazitäten gegebenenfalls noch aufzubauen sind, um in einem Schadensfall dieser Größenordnung weiterhin in den notwendigen Bereichen der Gemeindeinfrastruktur handlungsfähig zu bleiben.

! In diesem Zusammenhang möchten wir zur Vorsorge Informationen über Einwohner, die von lebensnotwendig bzw. lebenswichtigen und mehrmals in der Woche im Einsatz befindlichen und mit Strom betriebenen Geräten (z.B. Beatmungsgerät u.ä.) abhängig sind, einholen. Die Krankenkassen sind aus Datenschutzgründen nicht ermächtigt, solche Informationen mit uns zu teilen. Aus diesem Grund bitten wir jede betroffene Person, sich zur eigenen Sicherheit bei ihrer zuständigen Verwaltung zu melden.

Name, Vorname:      _____________________________________________

Anschrift:                _____________________________________________

Telefonnummer:      _____________________________________________

Gerät:                       _____________________________________________

Die Meldung ist freiwillig und wird Datenschutz-konform behandelt. Die Hilfsorganisationen werden jedoch im Falle eines Notfalls mit einer Abschrift ausgestattet. !

Was die Gemeinde nicht leisten kann ist eine Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und mit Energie.

🌐                 www.bbk.bund.de

Nach Art. 8 und 9 des Bestattungsgesetzes hat die Gemeinde für die Verkehrssicherheit auf dem Friedhof zu sorgen. Aus diesem Grunde findet im in den nächsten Wochen eine Überprüfung statt.

Bei der Überprüfung wird vor allem die Standfestigkeit der Grabmale begutachtet.
Um besondere Beachtung wird gebeten. Sollte es Beanstandungen geben, werden die Grabbesitzer hiervon im Nachhinein schriftlich in Kenntnis gesetzt.

Wir dürfen Sie in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam machen, dass die Gemeinde bei etwaigen Schäden, die durch nicht ordnungsgemäß befestigte Grabmale entstehen, nicht haftet.

Die Haftung liegt in diesem Fall ausschließlich beim Grabbesitzer, der für die Standfestigkeit des Grabmals gemäß der Friedhofssatzung stets Sorge zu tragen hat.

Die Firma Stern Energy GmbH als technischer Betriebsführer des westlichen Solarparkteiles Richelbach teilt mit, dass am Solarpark Umbaumaßnahmen notwendig sind. Die verbauten Module müssen getauscht werden. Weiterhin sind die beim Aufbau verwendeten Kabel im Park veraltert, sodass auch diese ausgetauscht werden müssen.

Die Arbeiten wurden am 26.09.2022 begonnen und dauern maximal 9 Wochen. Die alten Module müssen abtransportiert und Ersatz angeliefert werden. Für die Abholung werden ca. 22 LKW benötigt, ähnlich viele für die Anlieferung. Geplant ist die An- und Abfahrt durch Richelbach.

Wir bitten um Kenntnisnahme.

Neunkirchen, 21.09.2022 gez. Seitz, 1. Bürgermeister

Gestalten Sie Ihre Region mit!
- Befragung der ILE Odenwald-Allianz -

Die Integrierte Ländliche Entwicklungsregion (ILE) Odenwald-Allianz ist ein Zusammenschluss von Kommunen im Landkreis Miltenberg.
Aktuell befinden sich die 8 Kommunen Amorbach, Eichenbühl, Kirchzell, Laudenbach, Miltenberg, Rüdenau, Schneeberg & Weilbach in der Allianz. Die 3 Kommunen Bürgstadt, Kleinheubach und Neunkirchen befinden sich momentan im Beitrittsprozess.

Das Motto der Allianz lautet: „Gemeinsam sind wir stärker – Zukunft gemeinsam erfolgreich gestalten!“. Die Kommunen haben das Ziel, Einsparmöglichkeiten zu erschließen und Projekte, die sie allein nicht realisieren könnten, gemeindeübergreifend zu planen und auszuführen. Dies soll in ökonomisch, ökologisch und sozial besonders nachhaltiger Weise erfolgen. Dafür werden die Kommunen vom Amt für Ländliche Entwicklung gefördert.

Nun möchten wir Sie fragen: Wo soll es zukünftig hingehen? Über Ihre Unterstützung freuen wir uns! Wir bitten Sie, den Fragebogen bis zum 10.10.2022 zu beantworten. Bitte geben Sie den ausgefüllten Fragebogen in Ihrem Rathaus ab. Sie können auch digital teilnehmen. Scannen Sie dazu einfach den QR-Code oder besuchen Sie die Webseite:

https://www.soscisurvey.de/odenwald_allianz/

Entgegen der Pressemitteilung vom 1. September 2022 konnte die Abfuhr der verschiedenen Abfallfraktionen im Landkreis Miltenberg durch unseren Auftragnehmer Remondis immer noch nicht vollständig und fristgerecht erbracht werden. Dadurch ist sehr großer Unmut bei unseren Bürger*innen entstanden, den die Landkreisverwaltung sehr gut nachvollziehen kann. Wir bitten für diese Umstände um Entschuldigung und stellen klar: Die aktuelle Situation ist auch für die Landkreisverwaltung nicht akzeptabel.
Da die Zuständigkeit für eine vertrags- und ordnungsgemäße Abfuhrleistung bei dem vom Landkreis für die Leerung der schwarzen Restmülltonne, der blauen Papiertonne und der braunen Biotonne beim beauftragten Abfuhrunternehmen, Fa. Remondis liegt, wurden in einem weiteren Gespräch verlässliche Lösungsansätze gesucht.

Fa. Remondis gibt dazu folgende Erklärung ab:

„REMONDIS konkretisiert Nachholtermine im Landkreis Miltenberg
Bei der Müllabfuhr im Landkreis Miltenberg hatte es zuletzt Verzögerungen gegeben. Wie berichtet fand dazu in der vergangenen Woche bereits ein Klärungsgespräch im Landratsamt Miltenberg statt, in welchem REMONDIS zugesichert hat, ab dem 05.09.22 wieder eine Abfuhr im allgemeinen Abfuhrturnus zu gewährleisten. Stand heute (08.09.22) kann das Unternehmen auch bestätigen, die regulären Abfuhrtermine in allen Abfallfraktionen bislang einzuhalten.
Zudem wurden Zusatztermine für die in den vergangenen Wochen stehengebliebenen Tonnen festgelegt. Hier ist es dank des Einsatzes aller Beteiligten inzwischen gelungen, große Teile der ausgefallenen Touren aufzuarbeiten. Jedoch konnten nicht alle mit dem Landratsamt vereinbarten Nachholtermine komplett gefahren werden, da die bereitgestellten Abfallmengen vereinzelt die Logistikkapazitäten überschritten. Diese Gebiete werden weiterhin sukzessive abgearbeitet.

Im Folgenden noch einmal die aktuelle Planung der Nachholtermine für die blauen Papiertonnen:
Freitag, 09.09.2022
Altenbuch, Collenberg, Eichelsbach, Elsenfeld (nur Vogelecke und Lukasecke), Faulbach, Dorfprozelten, Großheubach (Urnenfeld und Kapellengasse), Hobbach, Klingenberg, Röllfeld, Rück-Schippach Soden, Sulzbach, Dornau, Sommerau, Unteraulenbach, Oberaulenbach, Obernburg (nur Postbuckel und Schulecke) Wildenstein
Samstag, 10.09.2022
Amorbach, Beuchen, Buch, Breitenbuch, Hambrunn, Kirchzell, Monbrunn, Neunkirchen, Preunschen, Ottorfszell, Reichartshausen, Reuenthal, Röllbach, Schneeberg, Umpfenbach, Weckbach, Weilbach, Wenschdorf, Zittenfelden

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Abfallbehälter an den jeweiligen Nachholterminen bereitzustellen. Sollte die Tonne nicht am angegebenen Termin geleert werden, bitten wir von Nachfragen zunächst abzusehen, da sich die Abfuhr vereinzelt noch einmal verzögern kann. Sollte die Tonne innerhalb von zwei Werktagen nach dem bekanntgegebenen Nachholtermin nicht geleert worden sein, bitten wir um Information unter 06022 / 7108070.

REMONDIS bemüht sich darum, schnellstmöglich zu einer Regelabfuhr zurückzukehren und bittet an dieser Stelle um Verständnis!“

Dem Wunsch der Abfuhrfirma entsprechend können sich Bürger*innen primär für ihre Beschwerden direkt an die Fa. Remondis unter der oben genannten Rufnummer wenden. Sobald die Abfuhr turnusmäßig erfolgt, sind Beschwerden wieder an die gewohnte Rufnummer 0800 0412 412 bzw. Email-Adresse abfallservice@LRA-MIL.de zu richten.
Bürger*innen können innerhalb der Öffnungszeiten ihren Papierabfall auch direkt bei den Wertstoffhöfen des Landkreises Miltenberg anliefern. Als Zusatzangebot hat die Landkreisverwaltung darüber hinaus weitere Papiercontainer im Außenbereich der Wertstoffhöfe aufgestellt, die auch außerhalb der Öffnungszeiten genutzt werden können.
Diese befinden sich für die Müllumladestation Erlenbach an der Zufahrtschranke zum Grüngutplatz Erlenbach und für den Wertstoffhof Bürgstadt und die Kreismülldeponie Guggenberg direkt vor dem Zufahrtstor.
Die Landkreisverwaltung hofft, dass nach Ablauf der erneut zugesicherten Fristen wieder der gewohnte Service für unsere Landkreisbevölkerung zuverlässig sichergestellt ist und bedankt sich abermals für das entgegengebrachte Verständnis.

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aufschiebbaren Tagesordnungspunkte,
entfällt die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 15.09.2022.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich bzw. wie geplant am 06.10.2022 statt.

Wir bitten um Beachtung!

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

• Geschwindigkeiten bis 1 Gigabit pro Sekunde (GBit/s) möglich
• Knapp 4.300 Haushalte können profitieren
• Kostenfreier Hausanschluss bei Tarif-Buchung
• Ein Netz für alle Telekommunikationsanbieter

_______________________________________________________________

Die GlasfaserPlus wird Bürgstadt, Eichenbühl und Neunkirchen mit „Glasfaser bis ins Wohnzimmer (FTTH)“ ausbauen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 21.02.2022 unterzeichnet. Die notwendigen Bauarbeiten sollen 2023 begonnen und auch abgeschlossen werden. GlasfaserPlus ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Deutschen Telekom und IFM Investors, einem australischen Anbieter von Wertpapierdienstleistungen. Ein Glasfaseranschluss überträgt stabil und zuverlässig Daten in Gigabitgeschwindigkeit. In einem ersten Schritt werden 1 GBit/s angeboten. Die Infrastruktur erlaubt später auch höhere Bandbreiten. Damit können alle bekannten und zukünftigen Anwendungen problemlos genutzt werden. Die Haushalte in Bürgstadt, Eichenbühl und Neunkirchen werden somit ab 2023 zukunftssicher gemacht. Von dem Ausbau können insgesamt 4.300 Haushalte in den einzelnen Gemeinden profitieren.

GlasfaserPlus: Ein Netz der Vielfalt
Die GlasfaserPlus fokussiert sich auf den Bau des Glasfasernetzes. Bekannte Telekommunikationsanbieter wie die Deutsche Telekom werden das Netz von der GlasfaserPlus anmieten und den Bürgerinnen und Bürgern in Bürgstadt, Eichenbühl und Neunkirchen Breitbandprodukte mit Geschwindigkeiten bis zu 1GBit/s anbieten. Das Netz der GlasfaserPlus steht allen Telekommunikationsanbietern gleichermaßen offen. Der Kunde hat die freie Wahl, bei wem er Telefon, Internet oder Fernsehen buchen möchte. Für den Ausbau im genannten Gebiet hat die Telekom bereits angekündigt, das Netz der GlasfaserPlus nutzen zu wollen. Weitere Anbieter werden folgen. Im Gegensatz dazu bietet die Telekom aktuell in der Region eigene Glasfaser-Tarife ausschließlich über das Netz der GlasfaserPlus an.

Kostenloser Anschluss der Immobilie während der Ausbauphase
Die GlasfaserPlus schließt eine Immobilie während der Ausbauphase kostenfrei an, wenn Mieter oder Eigentümer einen Glasfaser-Tarif bei einem Inhalteanbieter abschließen. Die GlasfaserPlus benötigt in diesem Fall lediglich eine Genehmigung den Anschluss herstellen zu dürfen, weil für diese Arbeit Privatgrund betreten werden muss. Immobilienbesitzer werden diese Genehmigung, die sogenannte HTN („Auftrag zur unentgeltlichen Herstellung eines Telekommunikationsnetzes“), zu einem späteren Zeitpunkt ganz bequem im Internet erteilen können. Der Ausbau startet im ersten Halbjahr 2023. Die Tiefbaumaßnahmen werden voraussichtlich bis Ende des Jahres 2023 abgeschlossen sein. Bei einer späteren Buchung nach der Ausbauphase kostet der Hausanschluss einmalig 799,95 Euro.               

Presseinformation der Deutschen Telekom AG
Corporate Communications
Unternehmenskommunikation

Tel.: 0228 181 – 49494
E-Mail: presse@glasfaserplus.de

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zwar können wir Ihnen die Entscheidung, welchen Anbieter (BBV/toni oder Telekom) Sie wählen sollen, nicht abnehmen, jedoch erhalten Sie nachstehend eine Orientierungshilfe - u. a. mit den jeweiligen Tarifseiten und Kontaktdaten.

Die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Lämmerheide“ im OT Richelbach haben zwischenzeitlich begonnen.

Der Gemeinderat Neunkirchen hat in seiner Sitzung am 24.02.2022 den Kaufpreis auf 115,00€/qm festgelegt. Hierin sind auch die Kosten für die Erschließung des Baugebietes enthalten.

Die Bauverpflichtung beträgt drei Jahre ab Grundstückskauf.

Sollten Sie Interesse an der Zuteilung eines Bauplatzes haben bitten wir um schriftliche Mitteilung an die Verwaltung bis spätestens 05. April 2022, gerne auch per Mail, poststelle@neunkirchen-unterfranken.de.
Sollten Sie Interesse an einem speziellen Bauplatz im Baugebiet „Lämmerheide“ haben, geben Sie bitte bei der Bewerbung die entsprechende Bauplatznummer aus dem Lageplan an!

Nach Vorlage der Bewerbungen wird dann über ein Vergabemodell und die Gewährung von „Kinderzuschüssen“ entschieden.

Neunkirchen, 04.März 2022                                                        gez.:
GEMEINDE NEUNKIRCHEN                                                      Seitz, 1. Bgm.

Informationen zu freien Bauplätzen in den Ortsteilen der Gemeinde Neunkirchen finden Sie unter Gemeinde - Baugrundstücke.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aufschiebbaren Tagesordnungspunkte,
entfällt die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 03.02.2022.

Die nächste Sitzung findet am 24.02.2022 statt.

Wir bitten um Beachtung!

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Hier finden Sie die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2020 - 2026.

Die Sitzungsprotokolle aus der Wahlperiode 2014 - 2020 finden Sie im Archiv.

Das neue Programm der vhs Miltenberg für Herbst 2021 ist unter www.vhs-miltenberg.de online. Das umfangsreiche Kurs- und Veranstaltungsprogramm will inspirierende Impulse, neue Erkenntnisse und vielfältige Begegnungen ermöglichen.

Das gedruckte Programmheft liegt in den Verwaltungen der Städte und Gemeinden sowie in den Banken und Sparkassen im Einzugsbereich der Volkshochschule aus.

3G-Regel für vhs-Veranstaltungen, Stand 02.09.2021

Beim Überschreiten der 7-Tages-Inidenz im Landkreis von 35 ist die Teilnahme an allen Veranstaltungen der Volkshochschule Miltenberg und Umgebung nur für vollständig Geimpfte (ab Tag 15), Genesene (seit mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate) oder für Personen mit einem gültigen Corona-Test (mit einem negativen Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder mit einem negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist) möglich. Ein Selbsttest ist nicht zulässig.

Es besteht Maskenpflicht (medizinische Maske) in allen Gebäuden. Am festen Platz im Kurs (auch in Bewegungskursen) darf unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen die Maske abgenommen werden.

Wie bekannt ist, soll im Ortsteil Umpfenbach im Bereich des Kinderspielplatzes eine Löschwasserzisterne gebaut werden.

Baubeginn ist voraussichtlich die 36. KW, also der 06. September 2021.
Ab diesem Zeitpunkt wird in der Freiherr-von-Gudenus-Straße ein absolutes Halteverbot angeordnet, um die geregelte Zufahrt für die Baufahrzeuge sicher zu stellen.

Die Arbeiten werden voraussichtlich ein ¼ Jahr in Anspruch nehmen.
Wir bitten um Kenntnisnahme und Verständnis für diese Maßnahmen.

Neunkirchen, 25. August 2021 
GEMEINDE NEUNKIRCHEN 
gez. Seitz, Bürgermeister

„Was ihr wollt, wann ihr wollt“ – mit diesem Motto überschreibt der Landkreis Miltenberg seine aktuelle Impfkampagne, die aufgrund der sehr guten Versorgungslage mit allen Impfstoffen neben den Impfungen ohne Termin im Impfzentrum Miltenberg und auch dezentrale Impfungen in mehreren Orten des Landkreises vorsieht.

„Mach mit – Impfen schützt“ fordert der Landkreis alle Menschen ab 12 Jahren dazu auf, sich gegen Corona impfen zu lassen und damit sich selbst und andere zu schützen. Kommen kann jeder, Jugendliche ab zwölf Jahren müssen allerdings einen Sorgeberechtigten mitbringen. Auch Menschen, die nicht im Landkreis Miltenberg wohnen, können das Angebot wahrnehmen.

Wie und wo kann man sich impfen lassen?
Nach wie vor ist es möglich, sich im Impfzentrum in der Breitendieler Straße in Miltenberg impfen zu lassen – nun aber ohne festen Termin. Einfach kommen, sich einen Impfstoff aussuchen (BioNTech, Moderna, Johnson&Johnson oder AstraZeneca) und sich impfen lassen – so einfach geht das Impfen mittlerweile. Wer bereits einen Termin im Impfzentrum für eine Impfung ausgemacht hat, kann beruhigt sein – dieser behält seine Gültigkeit. Wer eine Zweitimpfung bei seinem Haus- oder Facharzt nicht wahrnehmen kann, erhält auch diese im Impfzentrum mit dem passenden Impfstoff. Geöffnet ist das Impfzentrum von Montag bis Freitag, 8 bis 20 Uhr, sowie am Samstag von 9 bis 16 Uhr.

Ganz neu ist ein Impfangebot, das von Montag nächster Woche an in verschiedenen Orten im Landkreis Miltenberg genutzt werden kann. Dann macht ein Impfbus jeweils von Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr auf Supermarkt-Parkplätzen Station; ausgewählt werden kann zwischen den Impfstoffen BioNTech (Zweifachimpfung) oder Johnson&Johnson (Einmalimpfung):

• Montag, 19. Juli: Bauer-Markt Elsenfeld
• Dienstag, 20. Juli: Rewe-Markt Großwallstadt
• Mittwoch, 21. Juli: Rewe-Markt Sulzbach
• Donnerstag, 22. Juli: Rewe-Markt Eschau
• Freitag, 23. Juli: Penny-Markt Stadtprozelten

Weitere Stationen werden in den kommenden Wochen dazukommen. Sie werden rechtzeitig vom Landkreis Miltenberg veröffentlicht.

Mitzubringen ist zur Impfung lediglich ein amtliches Lichtbilddokument (etwa ein Personalausweis oder ein Führerschein). Die Impfung wird in den Impfpass eingetragen, wen dieser mitgebracht.

Auf Grund eines technischen Defektes an der Übergabestation des Ortsnetzes Richelbach wurde seit Sonntag, den 13.06.2021 der Versorgungsdruck im Ortsnetz Richelbach um 0,5bar gesenkt.

Diese Maßnahme ist technisch leider unumgänglich und zwingend erforderlich, um die Versorgungssicherheit weiter zu gewährleisten.

Wir arbeiten hier fieberhaft an einer Lösung des Problems.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Corona-Krise und der aufschiebbaren Tagesordnungspunkte,
entfällt die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 06.05.2021.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich turnusgemäß am 10.06.2021 statt.

Wir bitten um Beachtung

Die Gemeinde Neunkirchen beabsichtigt, das gemeindliche Grundstück Römerstraße 14 im OT Neunkirchen (Fl.Nr. 123) zu verkaufen. Die Größe beträgt 1.442 m². Das Grundstück ist derzeit noch mit einem Gebäude bebaut, welches je nach künftiger Nutzung abgerissen werden müsste.

Für die Bebauung kann ein zweigeschossiges Gebäude oder auch zwei Doppelhaushälften vorgesehen werden.
Angebote hinsichtlich einer Mischnutzung von Wohn- und Dienstleistungsflächen für die Aufrechterhaltung der örtlichen Versorgung werden bevorzugt.
Das Gelände befindet sich in einem dörflichen Mischgebiet im Innerortsbereich mit den entsprechenden baurechtlichen Vorschriften.

Schriftliche Angebote senden Sie bitte bis spätestens 30.03.2021 an die Verwaltungsgemeinschaft Erftal, poststelle@neunkirchen-unterfranken.de.

Für Auskünfte stehen Ihnen Herr Schuhmacher, Tel. 09371/9738-33 oder Bürgermeister Seitz gerne zur Verfügung.

Gemeinde Neunkirchen                                                  gez. S e i t z
Neunkirchen, den 15.03.2021                                         1. Bürgermeister

Wollen Sie ein Grundstück bebauen oder eine vorhandene Bebauung ändern?

Dann informieren Sie sich bitte zuvor, ob und wie Sie auf dem Grundstück bauen dürfen beziehungsweise welche Vorgaben Sie bei einer Änderung (Nutzungsänderung), Erweiterung, gegebenenfalls Neubebauung des Grundstücks oder auch beim Abriss von bestehenden baulichen Anlagen beachten müssen.

Wie Sie bauen können, hängt davon ab, wo - ob Innen- oder Außenbereich - Sie bauen. Auch die Durchführung kleinerer baulicher Maßnahmen, bei denen man es nicht erwarten würde, können der Genehmigungspflicht unterliegen. Bloße Instandsetzungsarbeiten erfordern wiederum grundsätzlich keine Baugenehmigung.

Bei detaillierten Fragen können Sie sich gerne an die Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Erftal (Tel. 09371/9738-33) wenden.

Markt Bürgstadt                                                   Gemeinde Neunkirchen
gez. Thomas Grün, 1. Bürgermeister                     gez. Wolfgang Seitz, 1. Bürgermeister

In der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, den 04.03.2021 überreichte Bürgermeister Wolfgang Seitz den Gremiumsmitgliedern, 2. Bürgermeister Andreas Weber, 3. Bürgermeister Egid Hennig und GR Armin Bick für Ihre langjährigen Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung die Kommunale Dankurkunde vom Freistaat Bayern. Mit dieser Ehrung wurden die über 18-Jährigen ehrenamtlichen Tätigkeiten für die Gemeinde Neunkirchen gewürdigt. Bürgermeister Seitz bedankte sich herzlich für das besondere Engagement der Gemeinderatsmitglieder respektive Stellvertretende Bürgermeister und wünschte für die Zukunft weiterhin viel Freude bei der Ausübung Ihrer kommunalen Ämter.

2. Bürgermeister Andreas Weber
Herr Andreas Weber ist seit 2002 bis heute Mitglied des Gremiums, seitdem ist er ununterbrochen Delegierter der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Erftal. Von 2014 bis 2020 begleitete er das Amt des dritten Bürgermeisters und seit dem 01.05.2020 ist er der zweite Bürgermeister der Gemeinde Neunkirchen.

3. Bürgermeister Egid Hennig
Herr Egid Hennig wurde 1996 erstmals in den Gemeinderat gewählt und war von 2002 bis 2008 zweiter Bürgermeister. Nach einer sechsjährigen Auszeit wurde Herr Hennig abermals in den Gemeinderat gewählt und fungiert unter anderem als dritter Bürgermeister, Delegierter im Zweckverband zur Wasserversorgung der Erftalgruppe und als Stellvertreter im Bauausschuss.

Armin Bick
Herr Armin Bick ist ebenfalls seit 2002 bis heute Mitglied des Gremiums. Er fungierte von 2008 bis 2020 als zweiter Bürgermeister und war unter anderem Jugendbeauftragter, von 2008 bis 2020 Delegierter der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Erftal sowie im gleichen Zeitraum stellvertretender Delegierter im Zweckverband zur Wasserversorgung der Erftalgruppe.

Bürgermeister Wolfgang Seitz, Armin Bick, Egid Hennig, Andreas Weber (Aufzählung von links)

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Initiative des Bayerischen Gesundheitsministeriums gibt es eine weitere Möglichkeit für über 80jährige Menschen, sich zum Impfen anzumelden.

Dazu gibt es folgende Informationen des Gesundheitsministeriums:

• Den Menschen über 80 Jahren wird angeboten, dass sie bei ihrem Impfzentrum eine Rückrufbitte hinterlassen können. Der Rückruf erfolgt anschließend durch die Hotline des Impfzentrums.
• Das Gesundheitsministerium hat hierzu für die Landkreis Miltenberg Karten und Umschläge ausgegeben, welche das Impfzentrum Miltenberg als Absender ausweisen.
• Die Seniorinnen und Senioren können auf der Karte ihren Namen, ihre Telefonnummer und ihre Postleitzahl vermerken und diese dann im beigefügten Umschlag kostenlos an das Impfzentrum Miltenberg zurücksenden.

Die Postkarten und Umschläge liegen während der Öffnungszeiten in den Rathäusern zur Abholung bereit.

Falls es nicht möglich ist, persönlich zu erscheinen, schicken wir Ihnen die Anmeldekarten auch gerne zu. Dazu wenden Sie sich bitte an folgende Telefonnummern:

Verwaltungsgemeinschaft Erftal                                   Gemeinde Eichenbühl
-Bürgerbüro-                                                                  -Bürgerbüro-
09371/9738-17/-19/-31                                               09371/9720-13/-14

Seit dem 08. März 2021 gilt die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Nähere Informationen und rechtliche Auswirkungen können Sie u.a. der
Internetseite des Landkreises Miltenberg
entnehmen.

Den aktuellen Inzidenzwert entnehmen Sie bitte auf der Homepage des
Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

1. Registrierung: Wie kann ich mich zur Impfung anmelden? 
   Zuständig ist das Impfzentrum des Landkreises, zu dem Ihr Wohnsitz oder der Ort Ihres gewöhnlichen Aufenthalts gehört. Das gilt selbst dann, wenn ein anderes Impfzentrum näher oder besser zu erreichen ist. Es gibt aktuell drei Wege zur Vereinbarung eines Impftermins: Die Anmeldung erfolgt bevorzugt online. Bitte beachten Sie, dass Sie zur Anmeldung eine persönliche E-Mail-Adresse benötigen. Diese kann von bis zu fünf Personen verwendet werden. Zur Registrierung gelangen Sie unter www.impfzentren.bayern.
   Falls Sie sich auch mit Unterstützung durch Freunde und Familie nicht online registrieren können, steht Ihnen die Registrierung über die Hotline des Landkreises Miltenberg zur Verfügung. Diese erreichen Sie von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr und am Wochenende von 9 bis 14 Uhr unter der Rufnummer 09371 501-750. Sie können auch die bundesweite Telefonnummer 116 117 kontaktieren. Sie werden dann direkt mit dem für Sie zuständigen Impfzentrum verbunden.
    
2. Terminvereinbarung: Wann werde ich geimpft?
   Nach erfolgreicher Registrierung werden Sie unter Berücksichtigung Ihrer Personen- und Gesundheitsdaten mittels eines bayernweit einheitlichen Programms (BayIMCO) priorisiert. Das örtlich zuständige Impfzentrum kann keinen Einfluss auf die Priorisierung und den Zeitpunkt der Impfung nehmen. Sobald Sie entsprechend Ihrer Einstufung zur Impfung anstehen, erhalten online registrierte Bürgerinnen und Bürger automatisch eine Aufforderung zur Vereinbarung eines Termins. Sollten Sie sich telefonisch registriert haben, werden Sie über Telefon zur Terminvereinbarung kontaktiert.
    
3. Welche Unterlagen benötige ich zum Impftermin?
   Für die Anmeldung benötigen Sie einen amtlichen Lichtbildausweis und Ihren Impfausweis, sofern vorhanden. Um den Ablauf vor Ort zu erleichtern, bitten wir Sie, einen Impfbogen und das jeweils passende Aufklärungsmerkblatt für Vektor-Impfstoffe oder für mRNA-Impfstoffe ausgefüllt zur Impfung mitzubringen.
   Bei Personen, die wegen ihres Berufes, wegen einer Erkrankung oder wegen sonstiger besonderer Umstände zur Impfung berechtigt sind, muss zusätzlich ein entsprechender Nachweis vorgelegt werden. Hierzu eignen sich nach § 6 IV Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) unter anderem 
   > bei Arbeitnehmern eine unterschriebene Bestätigung des Arbeitgebers
   > bei Selbstständigen im medizinischen Bereich zum Beispiel ein Nachweis der Mitgliedschaft im jeweiligen Dachverband, ein Nachweis der Zulassung durch die Pflegekasse, eine Bestätigung einer Einrichtung, in der die selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, oder ein vergleichbares Dokument 
   > zum Nachweis einer relevanten Erkrankung ein ärztliches Attest, bei Diabetikern mit Angabe des letzten HbA1c-Wertes 
   > zum Nachweis anderer Umstände, die zur Impfberechtigung führen, entsprechend vergleichbare Dokumente
    
4. Gemeinsame Impftermine: Kann ich mit meinem Partner/meiner Partnerin einen gemeinsamen Termin vereinbaren?
   Das Landratsamt Miltenberg hat keinen Einfluss auf die Priorisierung der Impflinge innerhalb des bayernweit einheitlichen Programms und kann daher keine impfwilligen Bürgerinnen und Bürger zur Terminvereinbarung vorschlagen. Deshalb können derzeit keine gemeinsamen Partnertermine vereinbart oder ortsbezogene Gruppen gebildet werden.
    
5. Erstimpfung: Wo werde ich geimpft?
   Zu Ihrer ersten Impfung begeben Sie sich mit den oben genannten Unterlagen zum vereinbarten Termin zum Impfzentrum des Landkreises Miltenberg an der Helios-Klinik in der Breitendieler Straße 32, 63897 Miltenberg. Parkmöglichkeiten befinden sich entlang der Straße „Im Bruch“ im rückwärtigen Bereich der Klinik. Das Impfzentrum ist auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln – Buslinien 81 und 86 (Fahrpläne finden Sie unter www.vab-info.de) – erreichbar. Der Eingang zum Impfzentrum befindet sich an der Stirnseite des Containerbaus. Dort melden Sie sich mit den oben aufgeführten Unterlagen am Check-In an.
    
6. Impfvorgang: Wie läuft die Impfung ab?
   Nach der Anmeldung am Check-In des Impfzentrums klärt Sie ein/e Arzt/Ärztin im Wartebereich über die Impfung auf, anschließend können Sie Fragen stellen. Zur Wahrung der Diskretion stehen separate Räume bereit. Sofern vor Ort keine Gegenanzeigen festgestellt werden, erhalten Sie in der Impfkabine nach Beantwortung weiterer Gesundheitsfragen Ihre erste Corona-Schutzimpfung. Danach sollten Sie im Nachbeobachtungsbereich mindestens fünf bis 15 Minuten verweilen, um mögliche Reaktionen des Körpers beobachten zu können.
    
7. Impfstoff: Was wird aktuell verimpft?
   Derzeit werden Impfstoffe der Firmen BioNTec/Pfizer, Moderna und AstraZeneca verwendet. Die Impfstoffe von BioNTec/Pfizer sowie Moderna enthalten einen kleinen Teil der Erbinformation des Coronavirus in Form von messenger-Ribonukleinsäure (kurz mRNA). Bei dem AstraZeneca-Impfstoff handelt es sich um einen sogenannten Vektor-Impfstoff, das heißt die Informationen des Corona-Virus werden mit Hilfe eines ungefährlichen und nicht vermehrungsfähigen zweiten Virus in die Körperzellen gebracht. Beide Technologien führen dazu, dass der Körper lernt, die Merkmale des Coronavirus zu erkennen und Abwehrkräfte dagegen aufzubauen. Weitere Informationen finden Sie in den jeweiligen Aufklärungsmerkblättern, die Sie bitte aufmerksam durchlesen und unbedingt ausgefüllt zum Impftermin mitbringen.
   > Aufklärungsmerkblatt für Vektor-Impfstoffe
   > Aufklärungsmerkblatt für mRNA-Impfstoffe
    
8. Zweitimpfung: Warum und wann werde ich ein zweites Mal geimpft? 
   Um einen ausreichenden Impfschutz sicherzustellen, empfehlen alle drei Hersteller eine Zweitimpfung. Wann diese stattfinden soll, ist abhängig vom Impfstoff, welcher bei der Erstimpfung zum Einsatz kommt. Dabei liegt der Abstand je nach Hersteller zwischen drei und zwölf Wochen. Ihren persönlichen Termin zur Zweitimpfung vereinbaren Sie in der Regel gemeinsam mit Ihrem ersten Impftermin.
    
9. Dezentrales Impfen: Kann ich auch außerhalb des Impfzentrums geimpft werden? 
   Aus logistischen Gründen sind Einzelimpfungen zuhause nur in besonderen Einzelfällen möglich. Wenn eine pflegebedürftige Person mit Hilfe in einen Rollstuhl mobilisiert werden kann, besteht die Möglichkeit, für den Transport ins Impfzentrum einen Krankenfahrdienst in Anspruch zu nehmen. Sofern Ihr Hausarzt einen Transportschein hierfür ausstellt, werden die Kosten in der Regel von der Krankenkasse übernommen.
   Für Menschen, die auch mit qualifizierter Unterstützung und Hilfsmitteln wie Rollstuhl, Tragestuhl, etc. das Bett nicht verlassen können, werden Einzelimpfungen durch mobile Teams zu Hause in Zukunft möglich sein. Bitte melden Sie sich bei Bedarf unter 09371 501-750. 
    
10. Covid-19-Erkrankung: Werde ich trotz Erkrankung geimpft? 
    Bürgerinnen und Bürger, welche kürzlich an einer labordiagnostisch bestätigten Covid-19-Erkrankung litten, werden nicht ohne weitergehende Abklärung geimpft. In diesem Fall ist es notwendig, dass Sie mit einem Arzt - in der Regel dem Hausarzt, nicht aber dem impfenden Arzt - die Voraussetzungen zur Impfung abklären. Sofern Ihr behandelnder Arzt bestätigt, dass die Impfung trotz der durchgemachten Infektion erforderlich ist, können Sie einen Termin zur Erstimpfung vereinbaren. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Ihr Körper keine ausreichende Immunantwort ausgebildet hat. Das Attest müssen Sie zur Impfung im Original vorlegen.
    Sofern die Covid-19-Erkrankung bereits mehr als sechs Monate zurückliegt, kann die Impfung nach aktueller Empfehlung des Robert-Koch-Institutes auch ohne weitere Begründung stattfinden. In diesem Fall benötigen wir kein Attest, sondern es genügt ein Nachweis des Erkrankungsdatums, z.B. durch Vorlage des damaligen Testergebnisses.
     
11. Was passiert mit Impfdosen, die am Tagesende übrig sind? Kann ich abends vorbeikommen und mich impfen lassen, wenn etwas übrig ist? 
    Tatsächlich kommt es gelegentlich vor, dass am Ende eines Tages einzelne Impfdosen übrig sind, z.B. weil jemand zu seinem Termin nicht erschienen ist oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden konnte.
    Solche Impfdosen können wir aus organisatorischen Gründen nur Menschen anbieten, die prinzipiell berechtigt sind, geimpft zu werden und die bereits in BayIMCO für einen Impftermin registriert sind. Für diese schalten wir abends kurzfristig weitere Impftermine frei. Online registrierte Personen erhalten dann eine E-Mail mit dem Angebot, einen kurzfristigen Termin am selben Tag zu buchen. Sofern Sie auch kurzfristig in der Lage wären, abends zu einer Impfung im Impfzentrum Miltenberg zu erscheinen, kann es sich also lohnen, das E-Mail-Postfach im Tagesverlauf zu beobachten. Wir bitten um Verständnis, dass eine telefonische Benachrichtigung für diese Fälle nicht möglich ist.

Die drei kostenlosen FFP2-Schutzmasken für pflegende Angehörige können unter Vorlage eines Schreibens der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades bzw. der Pflegebedürftigkeit zu den folgenden Öffnungszeiten im Rathaus Bürgstadt abgeholt werden:

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie bitten wir Sie, zur Abholung der Masken an der Eingangstüre des Rathauses zu klingeln.

Sollte eine persönliche Abholung nicht möglich sein, können Sie bei der Verwaltungsgemeinschaft Erftal eine Anfrage zur Auslieferung der FFP2-Schutzmasken stellen:

• per E-Mail (poststelle@buergstadt.de)
• per Einwurf des ausgefüllten Formulars in den Verwaltungsbriefkasten
• per Fax (09371 6500-500)

Bitte füllen Sie hierzu das folgende Formular aus:
Anfrage Auslieferung FFP2 Masken an pflegende Angehörige.pdf

Allen Anfragen ist ein Schreiben der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades bzw. der Pflegebedürftigkeit beizufügen.

Wir bitten um Verständnis, dass telefonische Anfragen nicht bearbeitet werden können.

Die Gemeinde Neunkirchen teilt mit, dass es gelungen ist, die Arztstelle in Neunkirchen wieder zu besetzen.

Seit 01. Juli 2020 wird die Praxis als Gemeinschaftspraxis vom Ärzteehepaar Dr. med. Bettina Seitz, Fachärztin für Allgemeinmedizin und Dr. med. Martin Seitz, Facharzt für Allgemeinmedizin, Arzt für Naturheilverfahren und Palliativmedizin geführt.

Auf dem Bild sehen Sie Bürgermeister Wolfgang Seitz mit dem Ärzteehepaar Dr. med. Bettina und Martin Seitz.

Folgende Sprechzeiten sind zunächst vorgesehen:

Tel.: 09378 9087333 (Neunkirchen)

Die Hauptpraxis befindet sich in Hardheim.
Hier finden Sie wie folgt die Sprechzeiten:

Tel.: 06283 342 (Hardheim)

Neunkirchen, 30.06.2020                              gez. Seitz, Erster Bürgermeister

GR Katharina Eisenhauer, GR Christoph Bienert, beide WG Umpfenbach, sowie GR Andreas Haas, WG Neunkirchen, wurden bei den Kommunalwahlen als neue Mitglieder gewählt. Somit sind alle drei Ortsteile wiederum mit jeweils vier Vertretern im Gremium vertreten.

Bürgermeister Seitz vereidigte sie in feierlicher Form durch Nachsprechen der Eidesformel.

Die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter fiel auf GR Andreas Weber, WG Neunkirchen, zum 2. Bürgermeister und GR Egid Hennig, WG Richelbach zum 3. Bürgermeister.

Beide erklärten, dass sie die Wahl annehmen, sodass Bürgermeister Seitz auch hier die Vereidigung vornehmen konnte.

v.l.. 1. Bgm. Seitz Wolfgang, 2. Bgm. Weber Andreas, 3. Bgm. Hennig Egid, GR Eisenhauer Katharina, GR Bienert Christoph, GR Haas Andreas

Gisela Weber, WG Umpfenbach, gehörte dem Gremium seit 2002, also 18 Jahre an. Während der ganzen Zeit war sie aufgrund ihrer Berufsausbildung  quasi als Fachfrau im Bauausschuss vertreten und brachte hier ihr Wissen ein.

Stefan Dick, WG Umpfenbach, war seit 1996, also 24 Jahre Mitglied im Rat. Über verschiedene Zeiträume war er Delegierter im Wasserzweckverband, Stellvertreter im ehemaligen Hauptverwaltungsausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss und darüber hinaus sechs Jahre lang Jugendbeauftragter für den OT Umpfenbach.

Norbert Scheurich, WG Neunkirchen, bezeichnete der Bürgermeister als „kommunales Urgestein“. Er war seit 1990, also 30 Jahre im Gemeinderat vertreten. Erfahrungen im gemeindlichen Bereich hatte er bereits als Gemeindearbeiter und Wasserwart gesammelt. Auch in verschiedenen Ausschüssen, wie Hauptverwaltungs- und Bauausschuss sowie als Delegierter im Wasserzweckverband vertrat er die gemeindlichen Belange. Ferner fungierte er als Seniorenbeauftragte im OT Neunkirchen. Darüber hinaus war er 12 Jahre als 3. Bürgermeister der zweite Stellvertreter von Bgm. Seitz.

Bürgermeister Seitz bedankte sich bei allen dreien ganz herzlich für ihr ehrenamtliches Engagement und überreichte entsprechende Geschenke.

v.l.: Scheurich Norbert, Weber Gisela, Dick Stefan, 1. Bgm. Seitz Wolfgang

Um einen kontrollierten Zugang sicherzustellen, bleiben die Zugänge zwar geschlossen, werden aber bei Ihrem Klingelzeichen und freien Kapazitäten geöffnet.

Wie in allen Geschäften ist auch der Zugang ins Rathaus nur mit einem Mund- und Nasenschutz gestattet. Wahren Sie bitte bei eventuellen Wartezeiten vor dem Rathaus auch dort die Sicherheitsabstände. Bitte nutzen Sie auch weiterhin die Möglichkeit, Ihre Angelegenheiten per Telefon, E-Mail oder Post zu erledigen.

Tel.: 09371 9738-0 oder poststelle@buergstadt.de

Hinweisschild Rathaus

Bürgermeister Seitz gab zunächst aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt, dass der Auftrag für die Sanierung des Vorfluters Galgengraben an die Fa. Konrad-Bau, Lauda-Königshofen zum Angebotspreis von 7.940,87 € vergeben wurden.

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen.
Der Bürgermeister führte zunächst folgendes aus:

Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrte Fr. Groh, sehr geehrter Hr. Hofmann,
werte(r) Vertreter(in) der Presse,

Neben der später anstehenden Verabschiedung der ausscheidenden GR ist der Haupttagesordnungspunkt der heutigen Sitzung die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltsplans 2020, also für das erste Jahr der neuen Legislaturperiode 2020 - 2026 des am 15. März d. J. neu gewählten Gemeinderates. Die konstituierende Sitzung hierzu findet ja in 14 Tagen an gleicher Stelle statt.

Der HH wurde, wie in den letzten Jahren üblich, mit meinen beiden Stv. Armin Bick und Andreas Weber, Hrn. Hofmann und Fr. Groh aus der VG Erftal sowie mit Hrn. Haas als Bauhofvorarbeiter und Hrn. Friedel als technischem Sachbearbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2020 nicht-öffentlich behandelt.

Insofern, und auch aufgrund der mit der Sitzungseinladung zugestellten Vorlage, gehe ich nicht allzu intensiv auf die einzelnen Zahlen ein, die ja die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde markieren. Hierzu ein schönes Zitat:

Der dt. Philosoph Friedrich Hegel, dessen 250. Geburtstag heuer ansteht, sagt: "Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit!"

Hoffentlich einsichtig stehen damit auch für uns die finanziellen Möglichkeiten unserer Gemeinde fest und ich bedanke mich vorab bei dem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart für die Erstellung der Vorlage, wie alljährlich vorsichtig, jedoch konsequent umgesetzt auf bzw. als Grundlage der von uns gefassten Beschlüsse!

Wie angesprochen, erwähne ich die Ansätze nicht  im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss (falls vom Gremium gewünscht) nochmals kurz auf einzelne Zahlen eingehen.

Im Kurzüberblick schließt der HH-Plan 2020 in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH mit 2.664.200,- € und im Vermögens-HH mit 1.473.300,- € ab, das Gesamtvolumen beträgt somit 4.137.500,- € (Vorjahr: 3.810.100,- €) und erhöht sich damit um 327.400,- € bzw. knapp 8,6 % im Vergleich zum letzten Jahr!

Werte Kolleginnen und Kollegen, in der Bilanz erreichen wir somit eine Zuführung vom Verw.HH zum Verm.HH in Höhe von 190.895,- €, womit die Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen (85.000,- €) auch in diesem Jahr wieder deutlich überschritten wird, die vier Hauptgründe hierzu sind im Eingangstext des HH-Plans aufgeführt!

Zusammengefasst sind so im VerwaltungsHH Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.841.800,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 559.000,- €, zusammen 2.400.800,- €  (Differenz zum letzten Jahr: plus 115.230,- € bzw. plus ca. 5 %!)

Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.902.900,- € zusätzlich denen ähnlich dem Vorjahr mit 105.300,- €, zus. 2.008.200,- € (das bedeutet Mehrausgaben von rd. 11 %, sprich 199.050,- € im Vergleich zum letzten Jahr!)

Im VermögensHH sind diesjährig Ausgaben in Höhe von zusammen 1.473.300,- € vorberaten und angesetzt, also auch hier ein Plus von 226.500,- im Vergleich zum letzten Jahr bzw. ca 18,15 %.

Demgegenüber schlagen im VermögensHH auch Einnahmen mit rund 406.895,- € zu Buche (letztjährig: 439.385,- €), so dass diesen in 2020 Mehrausgaben in Höhe von 1.066.495,- € (2019: 807.415,- €) gegenüber stehen, sollten alle Projekte, wie angedacht, verwirklicht werden.

Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2019 rd. 520 Tsd. € an Sollüberschuss, die dem HH 2020 zugeführt werden können. Zum Ausgleich dessen errechnet sich also in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten, eine Kreditaufnahme von 546.405,- €, je nach Bedarf bzw. Kostenverlauf.

Wie eingangs aufgeführt, bietet auch der erste HH der neuen Legis-laturperiode wieder entspr. Handlungsspielraum, die Umsetzbarkeit mancher Ausgabe wird sich aber erst im Laufe des Jahres zeigen.

Die aktuellen, wie aufgeführt ansteigenden Verschuldungszahlen stellen sich entspr. der vorgenannten Summen dar (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung!), geprägt v.a. durch die geplante Kreditaufnahme, auch wenn dies das erste Mal seit 7 Jahren der Fall ist.
(Erwähnenswert noch die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 250.000,- € für die Erschließung des geplanten Baugebiets Rb. in 2021!)

Soweit, werte Kolleginnen und Kollegen, zu den bisherigen Zahlen, nun, einige Angaben zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr:

1. Thema: BAUPLÄTZE :

• wie bekannt nur noch gemeindl. "Restbauplätze" in Rb. vorh.
• erfreulich: auch einige wenige Bauplätze von privat in Nk. verkauft,
  Verkaufsoptionen bestehen auch für einige weitere Privathäuser 
• deshalb dringender Handlungsbedarf: Baugelände-Erschliessung:
  (für junge Fam. / Wegzug vermeiden / Einwohnerzahl stabilisieren !)
  
  
• Fortschrittsverlauf  "Lämmerheide":  Entwurfsplanung (19 Bauplätze!) inkl. Grundstücksbesitzer-Versammlung durchgeführt:
  + Notarielle Vorverträge sind inzwischen herausgegeben
  + erste Planauslage fand statt
  + nächster Schritt: nach erfolgter "ökolog. Bearbeitung" und sobald die Unterlagen vom Büro Eilbacher vorliegen 2. Planauslage
• HH 2020: Grunderwerb 250.000,- €  plus Erschließungsbeginn (Kanal ca. 200.000,- €) und Verpflichtungsermächtigung 2021 (wie gehört)

2. Thema:  BAULICHES:

• Bauhofhalle kostenintensivster Faktor des HH 2018:
  abgeschlossen, Einweihung im Juli letzten Jahres, Kosten: 564.000,- €
• zwei "Dauerbrenner" im GR:
  Friedhofmauer Nk. und evtl. neue Parkplätze Kiga/Krippe, Ausführung bei beiden "nicht von heute auf morgen", aber im Auge zu behalten
• definitiv dringlich jedoch:
  + Kanal Odenwaldstr. Ub. / Umbindung inkl. Grunderwerb (250 Tsd. €)
  z. Zt. Ausschreibung, Sumission am 19.05., Vergabe evtl. Juni-Sitzung
  + Öffentliches WC Bereich Kirche Nk. (15.000,- €)
  + Sanierung Friedhofsmauer Rb. / nördl. Bereich (25.000,- €)
  + Erweiterung DGH Nk. (ca. 80.000,- € Ansatz, aber: s. nö. Sitzung hte.)
• abgeschlossen: Grunderwerb/Kauf  v. Raiba Eb. für Anteil RH Nk

3. weitere jährliche Kostenfaktoren sind
a) die Kindertagesstätte bzw. Spielplätze:

• gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinnen!
• "Chefin" Theresa Zeitler bewährt sich inzw. im 3. Jahr, gute Entscheidung.

Investitionen 2020:
+ Inst. "Matschbaustelle" (Gde.anteil  ca. 5.000,- €, Rest Elternbeirat)
+ Erweiterung Zaunanlage m. Rodungs- u. Erdarbeiten (rd. 16.000,- €)
+ evtl. künftig "Erweiterungsproblem" aufgr. erfreulicher Kinderzahlen
+ Dank an Eltern (s.o. !) und Förderer für ehrenamtl. Engagement!
+ evtl. späterer Kauf KiGa-Bus (2021 ?)
+ evtl. CORONA-Auswirkungen (s. TOP 4)

b) unsere drei Ortsteil-Feuerwehren:

• neues MLF für Rb. (Auslieferg. 2021): Heizung Fw.hs. Rb. 15.000,- €, Nk. in 2019 erledigt
• weitere "Baustellen": 
  + "allgemeine" Beschaffungen: 14.000,- €
  + 200 cbm-Zisternen für jeden Ortsteil, Stand: Rb. abgeschlossen,
  d.h. Zisternentechnik angeschlossen, Nk. nach Teilelieferung
  demnächst, Ub. nach wie vor Standortsuche

Dank an jew. Bürger in Nk. & Rb. sowie an alle FFW-kameraden/innen!

c) "allgemeine" Ausgaben:
+ Darlehenstilgung: 85.000,- €
+ Beteiligungen: Kirche Ub. + Schule Eb., zus. rd. 45.000,- €

Soviel, werte Kolleginnen und Kollegen, von meiner Seite, bevor ich nun das Wort an den Geschäftsstellenleiter übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunkirchen!

Der HH-Plan 2020 in aller Kürze und noch ohne etwaige CORONA-Berücksichtigungen, dennoch benötigen wir ebenso für neue freiwillige als auch für die sog . Pflichtaufgaben immer neue finanzielle Mittel.
Wie eingangs gesagt: "Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit!"

Also, sind wir so frei, werte GR-Mitglieder, das wäre doch auch eine akzeptable Maxime für uns hier in der Gesamtgemeinde Neunkirchen: "Verstehen und unterstützen wir die gemeindlichen Notwendigkeiten!"
- nicht zuletzt sind wir dafür auch wieder gewählt worden!

So bedanke ich mich auch bei Euch allen für die erfreuliche und kon-struktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr bzw. der gesamten letzten Legislaturperiode. Ich hoffe, dass wir diesen Konsens auch mit dem neuen GR mit weiterhin vernünftigen Einsichten fortsetzen können - vielen Dank!

Nach nochmaliger Erläuterung der wichtigsten Ansätze durch den Kämmerer verabschiedete der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung.

Für den Kindergarten und die Kinderkrippe wird für die Monate April, Mai und Juni auf die Erhebung der Beiträge verzichtet, da die Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise nicht genutzt werden können. In der Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder wurde vorgebracht, dass diese mit einem Pauschalbetrag vom Freistaat übernommen werden.

Für den Bebauungsplan „Heimatweg II“ hat der Gemeinderat verschiedene Änderungen beschlossen, die insb. die Gebäudehöhe, Dachform und Dachneigung und die Einfriedung betreffen. Somit soll der Bau einem dem heutigen Baustil entsprechend für ein Wohnhaus ermöglicht werden.

Zu einem privaten Bauantrag erteilte der Rat sein Einvernehmen.

Abschließend in der öffentlichen Sitzung wurden die Gemeinderäte Gisela Weber, Stefan Dick und Norbert Scheurich verabschiedet. Herzu führte der Bürgermeister folgendes aus:

Mit Ablauf der Legislaturperiode 2014 – 2020 am 30. April 2020 beenden folgende Mitglieder ihre Amtszeit als GR der Gemeinde Neunkirchen, die folgende Aufzählung entspr. der Dauer der „Betriebs- bzw. Ratszugehörigkeit“:

• Frau Gisela Weber
• Herr Stefan Dick
• Herr Norbert Scheurich.

Das Landratsamt Miltenberg und Churfranken e.V. haben sich zu einer Hilfsaktion zusammen getan, die einerseits die Ansteckungsgefahr reduzieren und andererseits die schwierige Situation der Unternehmen erleichtern soll: Ab sofort wird auf der Website www.churfranken.de allen eine Plattform zur Verfügung gestellt, die ihre Produkte zu den Menschen nach Hause liefern – egal ob sie Mitglied bei Churfranken.de sind oder nicht.

Weitere Informationen:

Die Kunden können dann eine einzige „Sammelstelle“ für alle digitalen Einkäufe nutzen und die Anbieter multiplizieren die Reichweite für ihre Angebote durch einen gemeinsamen „Marktplatz“. Vielleicht lassen sich sogar Synergien bei der Auslieferung nutzen.

Alles, was wir von Ihnen benötigen, sind ein bis drei möglichst „Appetit machende“ Fotos Ihrer Produkte oder Ihres Ladens, eine kurze Beschreibung Ihres Angebotes und/oder Ihrer Besonderheiten und Ihre Webadresse. Wir stellen Ihr Unternehmen gleichberechtigt neben alle anderen Shopping-Angebote auf unserer Website. Über einen Link kann sich der Kunde dann direkt mit Ihnen verbinden und auf Ihrer Homepage bestellen.

Für diesen Service fallen keine Kosten an. Wir verstehen ihn vielmehr als kleinen Beitrag zur Unterstützung unserer regionalen Wirtschaft. Wer weiß, vielleicht bemerken ja auch viele Ihrer Kunden, wie einfach es ist, auf churfranken.de statt auf Amazon zu klicken. 

Kontakt:
Churfranken e.V.
Hauptstr. 57 
63897 Miltenberg/Churfranken
Tel. + 49 (0) 9371 6606975
Fax. +49 (0) 9371 6606979 
duffeck@churfranken.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Corona-Krise und der aufschiebbaren geplanten Tagesordnungspunkte,
entfällt die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 02.04.2020.

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich turnusgemäß am 23. April 2020 statt.

Wir bitten um Beachtung

Aufgrund vermehrter Anfragen teilen wir mit, dass der Grüngutsammelplatz im Sinne der Abfallwirtschaft bis auf weiteres zu den bekannten Öffnungszeiten geöffnet hat.

Zur Bekämpfung der zunehmenden Ausbreitung des Corona-Virus und zum Schutz der Bevölkerung und des Aufsichtspersonals bitten wir Sie, bei Anlieferung von Gartenabfällen den erforderlichen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter untereinander einzuhalten, sowie auf die entsprechenden Hygieneregeln zu achten!

Hilfestellungen des gemeindlichen Personals beim Entladen dürfen nicht mehr angeboten werden.

Zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiter ist das Rathaus Bürgstadt der Verwaltungsgemeinschaft Erftal aufgrund der aktuellen Corona-Situation nicht wie gewohnt für Sie geöffnet.

Wir bitten Sie Ihre Angelegenheiten telefonisch mit den entsprechenden Sachbearbeitern/Sachbearbeiterinnen der Verwaltungsgemeinschaft zu klären.

In dringenden Fällen ist selbstverständlich eine persönliche Vorsprache möglich.
Bitte vereinbaren Sie hierzu vorab telefonisch einen Termin.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Telefon:            09371 9738-0

Inwieweit Veranstaltungen aufgrund der aktuellen Corona-Situation abgesagt werden müssen, kann derzeit noch nicht gesagt werden.

Wir bitten Sie daher, sich bei Fragen direkt mit dem jeweiligen Veranstalter in Verbindung zu setzen.

Das Grundstück liegt im Außenbereich hinter dem Steinmetzbetrieb Zeller.

Wie bekannt ist, steht an der Grund- und Mittelschule in Bürgstadt eine umfassende Generalsanierung an. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf ca. 14.220.000,00 €. Die Finanzierung erfolgt über staatliche Fördergelder und Eigenmittel der am öffentlich-rechtlichen Schulvertrag beteiligten Gemeinden Bürgstadt, Eichenbühl, Neunkirchen und Collenberg. Die ausschließlich der Grundschule dienenden Kosten werden auch ausschließlich vom Markt Bürgstadt finanziert. Die zu verteilenden Kosten belaufen sich auf ca. 10.015.000,00 €
In mehreren Gesprächen zwischen den beteiligten Gemeinden wurde der Umlagemodus besprochen. Berechnungsgrundlage soll demnach die jeweilige Schülerzahl der vergangenen 12 Schuljahre sein. Die prozentualen Anteile der Gemeinde Neunkirchen belaufen sich bei der Mittelschule auf 14.55 %, an der gesamten Schule auf 8,01 %. Die Laufzeit der Rückzahlungen kann höchstens 6 Jahre betragen, erstmalig im Haushaltsjahr nach Beginn der Maßnahme. Die Verwaltung hat einen entsprechenden Vertrag erarbeitet, diesem hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt, wie schon zuvor die Kommunen Eichenbühl und Collenberg.

Weiterhin hat der Gemeinderat beschlossen, für die Maßnahme auf der Grundlage dieses öffentlich-rechtlichen Schulvertrages den Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken zu stellen.

Der Bebauungsplan „Heimatweg“, OT Umpfenbach wird insgesamt überarbeitet, der Gemeinderat hat dem erstellten Planentwurf zugestimmt, sodass die öffentliche Auflage erfolgen kann.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Vorsitzende bekannt, dass in Richelbach neuer Feldgeschworenenobmann Herr Stephan Eckert ist, der dieses Amt von seinem Vater übernimmt.

Der Musikverein Neunkirchen hatte angefragt, ob im Eingangsbereich des Gemeinschaftshauses Auszeichnungen wie z.B. die verliehene Pro-Musika-Plakette aufgehängt werden dürfen. Der Gemeinderat beschloss, dies unter den Vereinen direkt zu klären.

Die renovierte Kirche im OT Umpfenbach wird am Samstag, 28.03.2020 durch Herrn Bischof Franz Jung eingeweiht.

Auf Nachfrage zum Sachstand Baugebiet „Lämmerheide“ ist festzustellen, dass nach erneuter öffentlicher Auflage mit der Rechtskraft in ca. 3 Monaten zu rechnen ist. Anschließend können die erforderlichen Tiefbaumaßnahmen ausgeschrieben werden.

Die Fa. Hollerbach-Bau hat die Kostenschätzung überarbeitet und den Inneneinbau kalkuliert. Der Kostenvoranschlag beläuft sich nun auf 75.300,00 € brutto. Diese Schätzung wurde den Neunkirchener Vereinen, Turnverein, Musikverein und Förderverein übergeben, damit diese ihren Beteiligungsanteil mitteilen.

Die Vereine haben nun mitgeteilt, dass sie einen Zuschuss in Höhe von 25.000,00€ also zu 1/3 geben werden. Die Bausumme ist zwar relativ hoch, aber aufgrund des Bedarfes an Lagerflächen und der Beteiligung durch die Vereine beschloss der Gemeinderat, den Planungsauftrag zur Erstellung des Bauantrages an die Fa. Hollerbach-Bau zu erteilen.

Bei den Kommunalwahlen wird einheitlich an die Helfer am Wahlsonntag und Montag je ein Betrag in Höhe von 40,00 € ausgezahlt.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen teilte der Bürgermeister mit, dass die Umbau- bzw. Modernisierungsarbeiten am Schützenhaus Umpfenbach abgeschlossen sind. Der Verein bittet um Auszahlung des im Haushalt vorgesehenen Zuschusses in Höhe von 5.000,00€ zu den Gesamtkosten von ca. 42.000,00 €. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

An der Treppe am Gemeinschaftshaus Umpfenbach sind Schäden aufgetreten. Der Bürgermeister informierte, dass mit dem Steinmetzbetrieb Zeller bereits eine Einsicht stattfand. Die Fa. erarbeitet Lösungsmöglichkeiten.

Auf Nachfrage zur Installation einer Antenne für die Mobilfunkversorgung stellt der Bürgermeister fest, dass sich hier aufgrund der im Raum stehenden technischen Änderungen zur Zeit nichts tut. Die Gemeinschaftshäuser sollen aber mit W-Lan aufgerüstet werden, entspr. Aufträge sind bereits vergeben.

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Februar 2020 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.      Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.      Gewerbesteuer-Vorauszahlung

3.      Hundesteuer

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

Den Auftrag für Lieferung und Montage erhielt die Fa. RMK-Bauelemente, Kleinwallstadt zum Angebotspreis in Höhe von brutto 5.111,05 €.

Hauptberatungspunkt war die Änderung des Bebauungsplanes „Heimatweg“, Umpfenbach. Der Plan wurde vor ca. 25 Jahren aufgestellt und enthält etliche, nicht mehr zeitgemäße Festsetzungen. Um Bauten nach den heute gängigen Baustilen verwirklichen zu können, werden folgende Anpassungen vorgenommen:

• Die Trauf/Wandhöhe wird talseitig der Gebäude mit 6,50 m über Gelände bzw. zugehöriger Fahrbahnoberkante in Hausmitte festgesetzt. Die Firsthöhe darf 9,00 m über Oberkante Fertigfußboden Erdgeschoss liegen.
• Die Oberkante Fußboden Erdgeschoss darf max. 0,50 m über zugehöriger Fahrbahn in Gebäudemitte sein.
• Für Dachform und Dachneigung werden alle Dachformen mit einer Dachneigung von 10 Grad bis 50 Grad zugelassen.
• Die Festsetzung des Dachdeckungsfarbe wird ersatzlos gestrichen.
• Die Vorgabe für das Material bei Einfriedungen wird gestrichen, die Höhenfestsetzungen, straßenseitig max. 0,80 m, zwischen den Grundstücken 1,80 m, bleibt unverändert.

Angeregt wurde, alle alten Bebauungspläne zu überprüfen und ggf. den heutigen gängigen Baustilen anzupassen.

Nachdem die örtliche Rechnungsprüfung keine Beanstandungen brachte, konnte die Jahresrechnung 2018 festgestellt werden und die Entlastung erfolgen.

Weiterhin bekannt gegeben wurde der Jahresbericht 2019 über die Tätigkeit der Stiftung Altenhilfe im Landkreis Miltenberg.

Zugestimmt hat der Gemeinderat dem Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis und den Landkreisgemeinden für das „Windelprojekt“. Dieses beinhaltet, dass als Beitrag zur Abfallvermeidung die Verwendung von Mehrwegwindeln bezuschusst werden.
Die Ausgabe kostenloser Windelsäcke und die Gewährung eines Zuschusses für die Verwendung von Mehrwegwindeln schließen sich aus.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen gab Bürgermeister Seitz bekannt, dass die Baufirma Pohl, die häufig Arbeiten für die Gemeinde ausführt, an die Fa. Konrad Bau, Wertheim verkauft wurde. Die Inhaber werden aber weiterhin die Gemeinde Neunkirchen betreuen.

Die Aufgangstreppe am Gemeinschaftshaus Umpfenbach ist sanierungsbedürftig und muss ausgebessert werden. Es sollte hier nach Möglichkeit eine barrierefreie Lösung gefunden werden.

Angeregt wurde, die Kandidaten für die anstehende Gemeinderatswahl in der Tageszeitung zu veröffentlichen.

Es wird bekannt gegeben, dass das Rechtlerholz für das Jahr 2020 ab sofort nur von den dafür vorgesehenen und markierten Industrieholzpoltern im

“Heßweg“  sowie in dem Erdweg, der Richtung Sportplatz führt

aufgearbeitet werden kann. Die Holzpolter sind mit roter Farbe markiert. Mit eingepoltertes Kiefern-Industrieholz ist anteilmäßig mit aufzuarbeiten

Das Holz (2 Ster) muss aufgesetzt und mit Vor- und Zuname versehen werden. Dabei ist darauf zu achten, daß die Stapel nicht höher als 1 m gesetzt werden. Wer Stammholz zu Brennholz aufarbeitet wird dies entsprechend bezahlen müssen!

Jeder Rechtler arbeitet in seiner eigenen Verantwortung.

Die Verlosung findet am
Samstag, den 25. Januar 2020,
um 9.00 Uhr am „Brunnen“ in der Ortsmitte statt.

 

Bürgstadt, den 23.12.2019                                    Paul Platz, Revierleiter
 

Im Januar wird wieder die Jahresabrechnung der Wassergebühren erstellt. Die Ermittlung der Wasserzählerstände erfolgt ausschließlich durch Selbstablesung.

Alle Kunden erhalten bis Mitte Dezember eine Mitteilung zur Ablesung der Wasserzähler. Für die Meldung der Zählerstände gibt es folgende Möglichkeiten:

1. Online-Meldung
    über die Internetseite www.neunkirchen-unterfranken.de,
    dort im Bürgerserviceportal (Wasserzählerablesung)

2. Meldung per Fax (09371/6500504)

3. Ausfüllen und Rückgabe des übersandten Meldeformulars per Post oder Mail
    (gebuehren@buergstadt.de).

Um Übermittlung der Zählerstände bis 08.01.2020 wird gebeten. Später eingehende Meldungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. Der Verbrauch muss dann geschätzt werden und verbindlich der Jahresabrechnung zugrunde gelegt werden.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Wasserzweckverband Erftalgruppe
gez. Seitz
Verbandsvorsitzender

Die Anschaffungskosten betragen 240.000 €, Hierzu wird von der Regierung ein Zuschuss in Höhe von 51.000 € gewährt.

Hauptberatungspunkt war die Vorstellung einer Entwurfsplanung für den Anbau am Gemeinschaftshaus Neunkirchen. Vorgesehen ist der Anbau in südliche Richtung, die Größe beträgt 40 qm. Der Raum soll als Lager für Stühle, Turngeräte und Noten etc. der Ortsvereine dienen. Man sprach sich dafür aus, die Außentüre aus der Planung zu streichen, weiterhin soll das Fenster lediglich als Oberlicht vorgesehen werden. Eine erste Kostenschätzung beläuft sich auf ca.61.000 €. Bgm. Seitz verdeutlicht, dass diese reduziert werden müssen. Eigenleistungen der Vereine sind im Innenbereich möglich. Das Planungsbüro wurde beauftragt, eine überarbeitete Kostenschätzung zu erstellen.

Zugestimmt wurde der Gründung einer gemeinsamen Kinderfeuerwehr für alle drei Wehren.

Bei der Beschaffung neuer Feuerwehrstiefel beteiligt sich die Gemeinde künftig mit 100,00 € je Paar (bisher 75,00 €).

Die Sitzungstermine für 2020 sind wie folgt geplant:
16.01.2020, 06.02.2020, 05.03.2020, 02.04.2020, 23.04.2020 (Schlusssitzung), 07.05.2020 (konstituierende Sitzung), 04.06.2020, 02.07.2020, 03.09.2020, 01.10.2020, 05.11.2020 und 03.12.2020.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass in der vergangenen Woche der Kaufvertrag über den Erwerb des Anteils der Raiffeisenbank Eichenbühl am Rathaus Neunkirchen protokolliert wurde. Die Gemeinde ist somit Alleineigentümer des Anwesens.

Angeregt wurde, die Fenster im Gemeinschaftshaus Richelbach neu zu streichen.

In Feierstunden an den auf der ganzen Welt vorhandenen Kriegerdenkmälern setzen wir uns in Erinnerung an die Kriege des 20. Jahrhunderts mit dem Verlust von unvorstellbar vielen Menschen auseinander. Die Toten der beiden Weltkriege sind Teil der Deutschen Geschichte und gehören zu unseren Wurzeln.

Stumme Mahner an das millionenfache Elend sind bis heute die Soldatenfriedhöfe, deren Zahl sich nur schätzen lässt. Die Pflege dieser Friedhöfe hat sich der Volksbund Deutsche Kriegs-gräberfürsorge zur Aufgabe gemacht.

Zur Finanzierung hierfür finden jährlich Sammlungen statt, die in unseren Gemeinden auch dieses Jahr wieder zu hervorragenden Ergebnissen führten.

Folgende Beträge konnten an die Kriegsgräberfürsorge weitergeleitet werden:

Neunkirchen                                                      gesamt:  1.347,50 EUR

• OT Neunkirchen ......................................................     583,30 EUR
• OT Umpfenbach.......................................................     404,50 EUR
• OT Richelbach...........................................................     359,70 EUR

Hierzu unser herzlicher Dank an alle Beteiligten für diese außerordentlich guten Ergebnisse.

GEMEINDE NEUNKIRCHEN       
gez. Seitz, 1. Bürgermeister                                                             

Herr Friedrich hatte am Umweltpakt Bayern teilgenommen. Hierfür überreichte der Landrat die Teilnahme-Urkunde des Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und lobte das Engagement von Herrn Friedrich auf dem Gebiet des Umweltschutzes.

In der anschließenden Sitzung wurden zunächst zwei Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekanntgegeben und zwar
- Den Kauf des Anteiles der Raiffeisenbank Eichenbühl am Rathaus zum Preis von 93.000,-- EUR und
- Den Einbau eines Wand-Heizautomates im Feuerwehrhausneunkirchen durch die Firma Vollhardt & Weis zum Preis von 7.045,47 €.

Um Kleinunternehmen die Förderung von Investitionen in ihre Betriebe durch das Amt für Ländliche Entwicklung zu ermöglich hat der Gemeinderat die Einleitung einer Einfachen Dorferneuerung beschlossen. Ein entsprechender Antrag wird von der Gemeinde für alle drei Ortsteile gestellt. Für die Gemeinde ist dies kostenneutral.

Zu einer Bauanfrage und einem Bauantrag wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Weiterhin stand ein Antrag zur Nutzung gemeindlicher Flächen als Blumen-/Bienenwiese im Raum. Die Verwaltung wird in Frage kommende Flächen mit dem Bauhof abklären.

Bgm. Seitz informierte über die Absicht durch die Feuerwehr Umpfenbach, eine Kinderfeuerwehr zu gründen. Er regte an, dies gemeinsam in allen drei Ortsteilen vorzusehen, entspr. Gespräche sollen mit den Kommandanten geführt werden.

Vor weiterer Prüfung von kostenlosem Wlan in den Gemeinschaftshäusern soll zunächst abgewartet werden, ob die Telekom in absehbarer Zeit ihr Netz ausbaut, um den Handyempfang und somit Zugang zum Internet zu verbessern.

Vom Aufsichtspersonal des Grüngutplatzes wurde nachgefragt, ob eine Heizmöglichkeit für den Aufenthaltsraum geschaffen werden kann. Bgm. Seitz will nochmals Rücksprache halten.

Der Elternbeitrag für das Mittagessen wurde ab dem Kindergartenjahr2019/2020 vorläufig auf 3,00 € festgelegt.

Erster Beratungspunkt war die Einrichtung eines Schlauchpooles für die Freiwilligen Feuerwehren innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Erftal. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften muss nach jedem Feuerwehreinsatz grundsätzlich sowohl eine Reinigung aus auch eine Sicht- und Druckprüfung des eingesetzten Schlauchmaterials erfolgen. Diese Tätigkeit wird schon seit Jahren als Dienstleitung auch für andere Wehren in Bürgstadt vorgenommen. Der Markt Bürgstadt hat nun eine neue Schlauchpflegeeinrichtung beschafft. Es besteht nun die Möglichkeit, einen Schlauchpool einzurichten. Dies ist eine zentralisierte Schlauchmenge zur Versorgung verschiedener Wehren. Vorgespräche zwischen den Feuerwehren haben bereits stattgefunden. Es soll nun ein Werkvertrag mit der Feuerwehr Bürgstadt geschlossen werden. Hierin wird der genaue Ablauf der Dienstleistung „Schlauchpflege“ und „Schlauchpool“ geregelt.
Die Kontrolle erfolgt über ein Barcodesystem.
Der Gemeinderat begrüßt die Zusammenarbeit und stimmte dem Abschluss des Vertrages zu.

Bekanntgegeben wurde der Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2018. Die Einnahmen und Ausgaben gleichen sich mit 3.490.549,47 € aus. Einzelne Abweichungen bei den Haushaltstellen gegenüber den Haushaltsansätzen wurden erläutert. Die örtliche Rechnungsprüfung kann durchgeführt werden.

Für die Kommunalwahlen am 15.03.2020 wurde Herr Pascal Schuhmacher zum Gemeindewahlleiter und Frau Elisabeth Groh  zur Stellvertreterin ernannt. Weiterhin wurden die Termine für die Aufstellungsversammlungen festgelegt.
Montag, 25.11.2019 OT Neunkirchen
Mittwoch, 27.11.2019 OT Umpfenbach
Freitag, 29.11.2019 OT Richelbach

In der Grünanlage vor dem Bauhof soll das denkmalgeschützte Postament der ursprünglichen Säule wieder aufgestellt und mit einer Pflanzschale versehen werden. Die Marienfigur an sich soll wettergeschützt im Flur des Rathauses aufgestellt werden.

Die teilweise abgestorbene Hecke vor der Aussegnungshalle in Umpfenbach soll noch vor Allerheiligen gerodet und durch eine Neupflanzung ersetzt werden.

Wenn Sie Ihre Praxis in einer lebendigen Gemeinde mit aufgeschlossenen und freundlichen Menschen führen und selbst in einer ländlichen und natürlichen Gegend leben möchten, dann sind Sie in Neunkirchen richtig!

Die Gemeinde Neunkirchen bietet Ihnen volle Unterstützung bei der Ansiedlung an.

Der Bürgermeister Wolfgang Seitz steht Ihnen für Fragen als Ansprechpartner gerne zur Verfügung.
(Tel. 09378/1357)

Rufen Sie an, wir freuen uns auf Sie!

Gemeinde Neunkirchen - Verwaltungsgemeinschaft Erftal
Telefon: 09371/9738-33
mail@seitz-design.de

Die Feierlichkeiten begannen mit einem Gottesdienst in der festlich geschmückten Bauhofhalle mit Pfarrer Artur Fröhlich. Die musikalische Gestaltung übernahm die Gruppe „N-brass“ unter der Leitung von Thomas Huber.
Anschließend eröffnete Bürgermeister Seitz den offiziellen Teil der Veranstaltung.

„Gestaltung, Umgestaltung. Des ew´gen Sinnes ewige Unterhaltung“.

Mit diesem Zitat umschrieb er diese große Baumaßnahme im Ortskern von Neunkirchen. Ein lang gehegter Wunsch der Bauhofmitarbeiter geht mit der heutigen Übergabe in Erfüllung. Sie haben nun einen Arbeitsplatz, der mit modernster Technik ausgestattet ist. „Vorbei sind die Zeiten, als sie im alten Feuerwehrhaus ohne Heizung ihrer Arbeit nachgehen und mit wenigen Quadratmetern Arbeitsraum auskommen mussten“, so Bürgermeister Seitz wörtlich.

Noch unter der Leitung des ehemaligen Bauhofvorarbeiters Norbert Scheurich wurde mehrfach der Wunsch nach einem neuen Bauhof geäußert. Der Gemeindrat hat sich seit 2015 intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt. Mehrere Standorte wurden ins Auge gefasst, letztendlich fiel die Entscheidung für die Ortsmitte unmittelbar neben den Rathaus, nicht zuletzt, weil in diesem bereits die Sanitärräume und das Bauhofbüro vorhanden sind. Der Spatenstich erfolgte am 01.12.2017 und dank guter Witterung und guter Arbeitskoordination kann im Rückblick von einem zügigen Bauablauf gesprochen werden. Besonders erfreulich sind auch die vielen Eigenleistungen, die von den Bauhofmitarbeitern eingebracht wurden. Das neu erstellte Gebäude beinhaltet eine 45 qm große Werkstatt sowie eine 130 qm große Lagerhalle. Des weiteren gibt es einen Technikraum sowie eine 62 qm große Lagerfläche im Obergeschoss.
Erfreulich ist, dass die geschätzten Baukosten mit 560.000 € eingehalten werden konnten.

Eingebunden war auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit, Herr Appel, auf den Anmerkung im Abschlussbericht der Bürgermeister stolz ist, die da lautet „Die Bauhofhalle ist meiner Meinung nach sehr gut durchgeplant, gefertigt und mit neuer Technik ausgestattet. Ich möchte mich herzlich bei allen Beteiligten der Kommune für die sehr gute, fachlich kompetente Zusammenarbeit bedanken“.

Der Dank des Bürgermeister galt auch allen am Bau beteiligten Firmen und dem Verständnis der Nachbarn für mache Belästigungen während der Bauphase sowie allen Vertretern der Ortsvereine und des Kindergartens, die freundlicher Weise die Bewirtung übernahmen.

Weitere Grußworte sprachen Herr Landrats Jens Marco Scherf sowie Herr Klaus Wolf vom planenden Büro wolfARHCHITEKTEN.

Für die musiklische Umrahmung sorgte der Musikverein Bavaria.

Im Rahmen einer Feierstunde verabschiedete 1. Bürgermeister Wolfgang Seitz im kleinen Saal des Gemeinschaftshauses Neunkirchen die Erzieherin Monika Löhr im Beisein ihres Ehemannes, den Kolleginnen der Kindertagesstätte und des Bauhofes, Vertretern der Verwaltungsgemeinschaft Erftal sowie dem stellvertretenden Bürgermeister Armin Bick aus dem Dienst der Gemeinde. Frau Löhr tritt zum 01. Juli 2019 in die Freizeitphase der Altersteilzeit.

Frau Löhr begann ihren Dienst bei der Gemeinde zum 01. Juli 1999. Sie war stets zuverlässig und mit viel Liebe für die ihr anvertrauten Kinder zur Stelle. Besonders der Waldkindergarten mit den wöchentlichen Besuchen lag ihr am Herzen, um so die Verbundenheit mit der Natur zu vermitteln.

Auch der Kontakt zu den Eltern war für sie nicht nur in vielen Elterngesprächen sehr wichtig, ebenso hat sie immer Wert gelegt auf ein freundschaftliches Auskommen mit ihren Kolleginnen.

Ihre Mitarbeiterinnen gaben in einem lockeren Zwiegespräch einen Rückblick auf die stets harmonische Zusammenarbeit. Dankesworte fand ebenfalls die Kindergartenleiterin, Frau Theresa Zeitler.

Der Bürgermeister bedankte sich in seiner Laudatio bei Frau Monika Löhr für die 20-jährige gute Arbeit zugunsten der Kinder. Er wünschte er Ausscheidenden für die kommenden Jahre des Ruhestandes Gesundheit und viel Zeit für die Ausübung ihrer Hobbys, wie z.B. dem Chorgesang.

Insbesondere vom Landratsamt waren einige Anregungen eingegangen, die sich jedoch häufig auf redaktionelle Berichtigungen bezogen. So ist z.B. die Rechtsgrundlage an die neuesten Gesetzeslagen anzupassen. Angezweifelt wird auch die Größe des Baugebietes mit 19 Bauplätzen. Die Siedlungsentwicklung sollte vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen.
Der Gemeinderat beschloss an der jetzigen Planung festzuhalten, da bereits Anfragen für Bauplätze vorliegen und des öfteren auch telefonisch nachgefragt wird. Zu den Forderungen seitens des Naturschutzes müssen noch Fachgutachten erstellt werden, diesem stimmte der Rat zu. Der Bayer. Bauernverband verweist auf einen Schweinestall in ca. 700m Entfernung. Dieser darf durch die Baugebietsausweisung nicht in seiner Entwicklung beeinträchtigt werden. Auch weiteren Stellungnahmen von Fachbehörden wurde Rechnung getragen.

Im Zusammenhang mit dem Ergebnis zur Mobilfunkumfrage wünschte der Gemeinderat, dass das Ergebnis getrennt nach Ortsteilen bekannt gegeben wird.
Anmerkung: Dies ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich, die Auswertung folgte entsprechend den rechtlichen Vorschriften für das Briefwahlrecht. Der Punkt wird in einer der nächsten Sitzungen erneut Thema sein.

Die Mariensäule am jetzigen Bauhofgelände wird nicht mehr aufgestellt, eine Restaurierung käme zu teuer. Sie wird im Treppenhaus des Rathauses einen neuen Platz finden und ist somit nicht mehr der Witterung ausgesetzt. Lediglich das denkmalgeschützte Podest wird in der Grünfläche einen Platz finden.

Der Weg zum Vodafone-Mast wurde zwischenzeitlich wie abgesprochen hergerichtet, so dass auch dieses leidige Thema zum Abschluss kam.

Bemängelt wurde der Zustand einiger Ortsstraßen, hier sollen Ausbesserungen vorgenommen werden.

Das Landratsamt Miltenberg teilt mit, dass in den Jahren 2019– 2022 wieder der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft - Unser Dorf soll schöner werden“ durchgeführt wird.

Der Gemeinderat Neunkirchen hat sich dafür ausgesprochen, dass alle drei Ortsteile zur Teilnahme am Wettbewerb gemeldet werden sollen.
Die Verwaltung hat die Anmeldung zum Kreisentscheid zwischenzeitlich vorgenommen.
Entsprechend den Wettbewerbszielen werden die Leistungen der Dörfer auf der Grundlage der folgenden Bereiche beurteilt:

• Entwicklungskonzepte und wirtschaftliche Initiativen;
• Soziale und kulturelle Aktivitäten;
• Baugestaltung und Bauentwicklung;
• Grüngestaltung und Grünentwicklung;
• Dorf und Landschaft.

Die Gemeinde Neunkirchen hat in früheren Jahren bereits mit allen drei Ortsteilen an diesem Wettbewerb teilgenommen und immer gute Ergebnisse erzielt. Dies sollte Ansporn sein, auch jetzt einen vorderen Platz in der Bewertung zu erzielen.

Helfen Sie mit, die Erfolge der letzten Jahre zu wiederholen, indem Sie sich z.B. aktiv am Vereinsleben beteiligen, die verschiedenen Veranstaltungen besuchen und unterstützen, Ihr Anwesen entsprechend gestalten bzw. entsprechende Pflanzungen und Blumenschmuck vorsehen.

Neunkirchen, im Juni 2019    GEMEINDE NEUNKIRCHEN      gez. Seitz, Bürgermeister

Das Landratsamt Miltenberg fordert nun aufgrund der anfallenden Shreddermenge, dass eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zu beantrage ist. Der Gemeinerat hat daher beschlossen, die Umwandlung der Baugenehmigung in eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zu beantragen.

Nachdem ein erhöhtes Förderprogramm für die Erweiterung von Kindertagesstätten aufgelegt wurde, hat die Verwaltung den Kinderplatzbedarf vom Landratsamt überprüfen lassen. Dies ergab, dass zwar eine leichte Überschreitung der vorhandenen Plätze festzustellen ist, ein dringender Handlungsbedarf ist jedoch z.Zt. nicht gegeben.
Im Rat war man der Meinung, zunächst die Entwicklung der Kinderzahlen, auch im Hinblick auf das neue Baugebiet, abzuwarten und zum jetzigen Zeitpunkt keine Planung angegangen werden soll.

Der Elternbeirat des Kindergartens möchte eine Matschanlage aufstellen. Die Finanzierung kann größtenteils vom Beirat vorgenommen werden. Als Standort ist die Erweiterungsfläche im rückwärtigen Grundstücksbereich angedacht. Die Gemeinderäte sind der Meinung, dass diese Stelle insbesondere im Hinblick auf die Aufsicht zu abseits liegt. Man stimmte der Errichtung einer Anlage grundsätzlich zu, der Standort sollte aber nach Möglichkeit im Bereich des vorhandenen Spielplatzes sein.

Der Förderverein Neunkirchen hat einen Antrag zur Erweiterung des Gemeinschaftshauses gestellt. Hauptproblem ist derzeit die Lagerung der Stühle. Der Verein erklärt, dass die Gemeinde Eigentümer des Hauses ist und bittet, Anbaumöglichkeiten und Kosten zu eruieren.
Der Gemeinderat erkennt die Notwendigkeit einer Erweiterung, man sollte aber andere bekannte Maßnahmen wie z.B. die Sanierung der Friedhofsmauer und des Kirchenvorplatzes in Neunkirchen sowie die Kanalumbindung in Umpfenbach im Auge behalten.
Bürgermeister Seitz fasste zusammen, dass der Erweiterungssbedarf anerkannt wird und schlägt vor, Anbaumöglichkeiten und Kosten prüfen zu lassen. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen gab Bgm. Seitz zunächst das Abstimmungsergebnis zum Thema „Mobilfunkstandorte“ bekannt. Von 1262 Stimmberechtigten haben sich 825 Bürger an der Umfrage beteiligt. Bei dem gültigen Stimmen waren 349 „JA“ und 385 „NEIN“ zur Frage über die Bereitstellung gemeindlicher Gebäude und Grundstücke für die Errichtung einer Mobilfunkantenne zu verzeichnen. Somit hat sich der Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahre 2016, keine gemeindlichen Flächen zur Verfügung zu stellen, bestätigt. Evtl. wird der Rat in einer der nächsten Sitzungen nochmals über das Thema beraten.

Die Haushaltssatzung 2019 wurde vom Landratsamt ohne Beanstandungen genehmigt. Die finanzielle Bewegungsfreiheit bleibt im oberen geordneten Bereich.

Am neuen Bauhof sowie am Rathaus wird eine einheitliche Beschriftung in Form eines Schildes angebracht.

Begrenzungspunkte des Übungsraumes:
Landkreise Aschaffenburg, Miltenberg, Main Spessart

Die Bevölkerung wird gebeten, sich von den Einrichtungen der übenden Truppe fernzuhalten. Auf die Gefahren, die von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln (Feldmunition und dergl.) ausgehen und auf die Strafbestimmungen wird besonders hingewiesen.

Bürgstadt, 31.05.2019

Gez. Seitz Gemeinschaftsvorsitzender

Im Landkreiswahlportal unter https://www.Wahlen-In-MIL.de sind bereits jetzt Allgemeine Informationen, Rechtsgrundlagen, Downloads und Links abrufbar.

Im Bürgerserviceportal können Sie noch bis zum 21.05.2019 die Briefwahlunterlagen online beantragen.

Links zu den Ergebnissen der Europawahl 2019:

• Status-Übersicht
• Übersicht vorhandene Ergebnisse aller Gemeinden
• Übersicht Ergebnis Landkreis Miltenberg
• Übersicht Gemeinde Neunkirchen

Dem Rat lagen zwei private Bauvoranfragen zur Beratung vor. In einem soll die weitere Nutzung von Bauten im Außenbereich geprüft werden, da hier auch Genehmigungen als Innenbereichsflächen in früheren Jahren erteilt wurden.
Bei der zweiten Anfrage soll geklärt werden, wie der Standort für die Bebauung des Grundstückes Römerstraße 14 erfolgen kann.

Nachdem im Kindergarten geprüft werden soll, wie weitere Betreuungsplätze geschaffen werden können, wurde der Antrag gestellt, evtl. die Turnstunden in das Gemeinschaftshaus auszulagern. So könnte der Turnraum zu einem Gruppenraum umgebaut werden.
Bürgermeister Seitz verdeutlichte, dass dies auf Dauer nicht möglich ist. Es muss in der Einrichtung selbst ein Gemeinschaftsraum vorhanden sein, eine Auslagerung wäre nur temporär, z.B. bei Umbaumaßnahmen zu vertreten.

Bürgermeister Seitz informiert weiter, dass der Frauenbund Umpfenbach insbesondere aus personeller Sicht Schwierigkeiten bei der Durchführung der Ferienspiele sieht. Auch in Richelbach treten teilweise Probleme auf. Es sei aber nicht tragbar, dass immer mehr Veranstaltungen aus dem Gemeinschaftsleben gestrichen werden. Nach kurzer Diskussion war sich der Rat einig, dass die Veranstaltungen wie bisher beibehalten werden sollen, insbesondere auch im Hinblick, dass die Vereine jährliche finanzielle Zuschüsse und bei Investitionen ebenfalls Unterstützung seitens der Gemeinde erhalten.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister das Angebot für die Restaurierung der Mariensäule, die ursprünglich im Bereich der neuen Bauhofhalle stand. Bekannt. Die Kosten belaufen sich demnach auf 6.663,00 EUR netto. Unter Denkmalschutz steht jedoch nur noch das Postament. Man kam überein, dieses sanieren zu lassen und für die Figur selbst einen Ersatz zu beschaffen.

Anschließend galt es, den Haushalt 2019 zu verabschieden.
Bürgermeister Seitz führte zunächst folgendes aus:

„Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrte Fr. Groh, sehr geehrter Hr. Hofmann,
werte(r) Vertreter(in) der Presse,

Haupttagesordnungspunkt der heutigen Sitzung ist die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltsplans 2019, also für das letzte vollständige Jahr der Legislaturperiode 2014 - 2020.
Dieser wurde, wie in den letzten Jahren üblich, mit meinen beiden Stv.  Armin und Andreas, Hrn. Hofmann und Fr. Groh aus der VG Erftal sowie mit Hrn. Haas als Bauhofvorarbeiter und Hrn. Friedel als technischem Sachbearbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2019 nicht-öffentlich behandelt.
Insofern, und auch aufgrund der mit der Sitzungseinladung zugestellten Vorlage, gehe ich nicht allzu intensiv auf die einzelnen Zahlen ein, die ja die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde markieren: 
Detailliert aufgelistet in den Einzelplanaufstellungen sowie in den graphisch aufbe-reiteten Statistiken für den Verwaltungs-  als auch für den Vermögens-haushalt, auf den ich nachher noch stichpunkthaft eingehe.
Die finanziellen Rahmenbedingungen stehen somit fest und ich bedanke mich vorab bei unserem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart  für die Erstellung der Vorlage, wie alljährlich vorsichtig, jedoch konsequent umgesetzt  auf bzw. als Grundlage der von uns gefassten Beschlüsse!

Wie angesprochen, erwähne ich die Ansätze bzw. Zahlen nicht im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss (falls vom Gremium gewünscht) nochmals kurz auf einzelne Ansätze eingehen.

Im Kurzüberblick schließt so der HHplan 2019 in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH mit  2.563.300,- € und im Vermögens-HH mit  1.246.800,-  € ab, das Gesamtvolumen beträgt somit  3.810.100,- € (Vorjahr: 3.415.950,- €)  und erhöht sich damit um 394.150,- € im Vergleich zum letzten Jahr!

Werte Kolleginnen und Kollegen, in der Bilanz erreichen wir somit eine  Zuführung vom Verw.HH zum Verm.HH in Höhe von stolzen 283.385,- €, womit die Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen (77.900,- €)
in diesem Jahr deutlich überschritten wird, die vier Hauptgründe hierzu sind im Eingangstext des HH-Plans aufgeführt !

Zusammengefasst sind so im VerwaltungsHH Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.805.270,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 480.300,- €, zusammen 2.285.570,- € (Differenz zum letzten Jahr: plus 257.370,- € !)

Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.604.350,- € zusätzlich denen ähnlich dem Vorjahr mit 204.800,- €, zus. 1.809.150,- € (das bedeutet insgesamt rund 31.900,- € niedrigere Ausgaben im Vergleich zum letzten Jahr und schlägt sich natürlich zusammen mit den vor-genannten 257.370,- €  in der Finanzplanung entsprechend nieder!)

Im VermögensHH sind diesjährig Ausgaben in Höhe von zusammen 1.246.800,- € vorberaten und angesetzt, also auch hier ein Plus von 136.200,- €  im Vergleich zum letzten Jahr.
Demgegenüber schlagen im VermögensHH  auch Einnahmen mit  rund  439.385,- €  zu Buche (letztjährig: 143.500,- €), so dass diesen in 2019 Mehrausgaben in Höhe von 807.415,- €  (2018: 972.500,- €) gegenüber stehen, sollten alle Projekte, wie angedacht, verwirklicht werden.

Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2018 rd. 450 Tsd. € an Sollüberschuss, die dem HH 2019 zugeführt werden können.  Zum Ausgleich dessen errechnet sich also in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten,  eine Kreditaufnahme von 357.415,- €,  je nach Bedarf bzw. Kostenverlauf.

Wie eingangs aufgeführt, bietet auch der letzte HH der laufenden Legis-laturperiode wieder entspr. Handlungsspielraum, die Umsetzbarkeit mancher Ausgabe wird sich deshalb erst im Laufe des Jahres zeigen.

Die aktuellen Verschuldungszahlen stellen sich somit dar wie gelistet (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung!) , die Konsolidierung bzw. künftig weitere Rückführung der gemeindlichen Schulden muss deshalb nach wie vor im Auge behalten werden - auch wenn in diesem Jahr  - erstmals seit  6 Jahren - wieder eine Kreditaufnahme geplant ist.
Aber, wertes Gremium, auch für die Zukunft sorgt der HH-Plan vor, nämlich mit einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000,- €  für die Erschliessung des neuen Baugebiets "Lämmerheide" im OT Rb.

Soweit, werte Kolleginnen und Kollegen, zu den bisherigen Zahlen, nun, einige Angaben zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr:

1. Thema: BAUPLÄTZE :

- wie bekannt nur noch gdl. "Restbauplätze" in Rb. vorh. (1 verkauft)

- erfreulich: auch einige wenige Bauplätze von privat in Nk. verkauft,
   Verkaufsoptionen bestehen auch für einige weitere Privathäuser  

- dennoch dringender Handlungsbedarf: Baugelände-Erschliessung:
   (für junge Fam. / Wegzug vermeiden / Einwohnerzahl stabilisieren !)

- Fortschrittsverlauf  "Lämmerheide":  Entwurfsplanung (19 Bau-

  plätze!) inkl. Grundstücksbesitzer-Versammlung durchgeführt:

  + Notarielle Vorverträge sind inzwischen herausgegeben

  + nächster Schritt: Beteiligung der Öffentlichkeit mit Planauslage vom 

     25.04. bis 29.05. lt. Ankündigg. nächstes Amtsblatt sowie

  + Anschreiben der Träger öffentlicher Belange inkl. Regierung

- HH 2019/20: Grunderwerb 350.000,- € und Verpflichtungsermächtigung

2. Thema:  BAULICHES:

- Bauhofhalle kostenintensivster Faktor des HH 2018:

  + bisherige Baukosten (ohne Grunderw.) 486 Tsd. €  lt. Planung

  + erwartete Restkosten 2019 inkl. evtl. Detailänderungen: 76 Tsd. €

  +"wenn man so will": zzgl. neue Arbeitsgeräte Bauhof

  +"wenn man so will": zzgl. Neuanstr. RH /Auftr.vergabe nachher n.ö.

  + inzw."relativ" positive Resonanz für diese wichtige infrastrukturelle

     Einrichtung: Einweihungstermin und -procedere festlegen!

- ebenfalls aufgenommen im HH:

  + Grunderwerb v. Raiba Eb. für Anteil RH Nk.: notwendig nach Ab-

     schluss d. oben gen. Maßnahme, da Gebde. zus. gmdl. Einheit: Preis  

     fünfstellig - keine Zahl in der Presse, da zunächst Gutachten abzuw.!

  + Kirchenvorplatz Nk.  zus.gefasst mit "baufälliger" Friedhofsmauer:

     Tragfähiges Konzept steht noch aus zur Beratung im GR!

  + evtl. Erweiterg./Verbesserg. teilw. Str.beleuchtg., mom. zur.gestellt

  + neben weiteren  Ausgaben wzB. Kanaldatenbank, Fenster DGH Ub.

    od. öffentl. WC im Kirchenumfeld Nk. v.a. NEU aufgenommen im HH:

-  Kanalumbindung  Odenwaldstr./Jakobsbrunnen in Ub. mit Grunder- 

   werb als Tiefbaumaßnahme (Vermessg. & Ausschreibg. z. Zt. in Vor-

   bereitung zur GR-Vorlage) & Planung Kirchstr. Nk. (s. Redetext  BV !)

3. weitere jährliche Kostenfaktoren  sind

a) die Kindertagesstätte bzw. Spielplätze :

- gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinnen!

- "Chefin" Theresa Zeitler bewährt sich inzw. im 2. Jahr, gute Entscheidg.

- geplante Investitionen 2019: rd. 100.000,- € (Beschaffungen, Dach-

  sanierung, Einzäunung etc., v.a. evtl. Vorplanung Erweiterung aufgr. 

  der erwarteten Kinderzahlen - s. nachher nichtöffentl. TOP!)

- Dank an Eltern und Förderer  für ehrenamtl. Engagement!

b) unsere drei Ortsteil-Feuerwehren :

- nach Fertigstellung des Fw.bedarfsplans und entspr. diesem sind hier 

  insbes. die Fahrzeuganschaffungen zu nennen - TSF-Log. für  Nk.

  noch in 2018 sowie geplant bzw. beschlossen: neues MLF für Rb.:

  Zuwendungsbescheid v. Reg. zum 25.03.2019 eingegangen,

  Ausschreibung kann erfolgen / Führerschein-Thematik beachten !

- weitere "Baustellen":  200 cbm-Zisternen für jeden Ortsteil, Kosten-

  faktor  hier "geschmälert" aufgr. frw. Zurverfügungstellg. von ehem.,

  priv. Güllegruben /  techn. Voraussetzungen werden gerade geprüft:

Dank an jew. Bürger in Nk. & Rb. sowie an alle FFW-kameraden/innen!

Soviel, werte Kolleginnen und Kollegen, von meiner Seite zum gmdl. HH 2019, eingangs ebenfalls bereits genannt die geplante Darlehens-tilgung in Höhe von knapp 78.000,- €:
Bevor ich nun das Wort an den Geschäftsstellenleiter übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunkirchen!

Der HH-Plan 2019 in aller Kürze, dennoch benötigen neue Maßnahmen und die Schaffung neuer Werte auch immer neue finanzielle Mittel:
In einer Broschüre des Bayer. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr stand vor kurzem der schöne Satz:
"Nur was sich rentiert, wird auch realisiert."
Und sicher, werte GR-Mitglieder, wäre das auch eine akzeptable Maxime für uns hier in der Gesamtgemeinde Neunkirchen - also,
was hindert uns:  Halten wir uns dran und packen's gemeinsam an!
So bedanke ich mich auch bei Euch allen für die erfreuliche und kon-struktive Zusammenarbeit im letzten Jahr und hoffe, dass wir diese mit vernünftigen Entscheidungen weiterhin fortsetzen können - vielen Dank!“

Der Kämmerer stellte fest, dass der Haushalt in der letzten Sitzung ausführlich vorbesprochen wurde. Zum Vorentwurf wurde nun lediglich eine Position für Grunderwreb (Auflösung Eigentümergemeinschaft am Rathaus) ergänzt und der Ansatz für den Straßenunterhalt erhöht.
Nachdem aus dem Gremium keine weiteren Fragen auftraten wurde die Haushaltssatzung 2019 einstimmig beschlossen. Sie schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.563.300 € und im Vermögenshaushalt mit 1.246.800 €.

Nächster Beratungspunkt war der Textentwurf für die Umfrage zur Mobilfunkversorgung. Hier soll noch verdeutlicht werden, dass Privatanwesen nicht Inhalt der Umfrage sind. Die Beteiligung an der Umfrage soll allen Bürgern ab 16 Jahren ermöglicht werden und analog einer Briefwahl stattfinden. Stichtag für das Alter ist der Tag der Europawahl am 26.05.2019, an dem auch das Abstimmungsergebnis endet. Prozedere und Umfragetext werden demnächst im gemeindlichen Amtsblatt veröffentlicht.

Das Landratsamt ist bestrebt. In allen Gemeinden Elektroschrottcontainer aufzustellen. Hier bietet sich als Standort der OT Richelbach bei den Glascontainern an. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Herr Roland Seifried und Herr Steffen Detsch wurden als 1. Bzw. 2 Kommandant der FFW Richelbach bestätigt.

Als Termin für die Einweihung der neuen Bauhofhalle wurde der Sonntag, 07.07.2019 festgelegt.
Die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im OT Umpfenbach in der Odenwaldstraße incl. erforderlicher Erdarbeiten wird zum Gesamtpreis von ca. 29.400,00 € an Bayernwerk vergeben. Die Arbeiten werden notwendig, weil Lampen von Privatgrund in öffentlichen Grund versetzt werden müssen.

Die Gemeinde wird sich mit allen drei Ortsteilen am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft – Unser Dorf soll schöner werden“ beteiligen.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen wurde angeregt, das Geschwindigkeitsmessgerät an den Ortseigängen an der Staatsstraße bzw. Kreisstraße aufzustellen.

Das alte Feuerwehrhaus in Umpfenbach wird z.Zt. noch teilweise vom Bauhof genutzt. Hier ist zu prüfen, ob nach Inbetriebnahme der neuen Bauhofhalle dies weiterhin notwendig ist oder ob eine andere Nutzung ins Auge gefasst werden kann.

Sehr geehrte Grundstückseigentümerin, sehr geehrter Grundstückseigentümer,

Mitarbeiter des Vermessungsamtes überprüfen zur Zeit im Gemeindegebiet Neunkirchen die Darstellung der Gebäude in der digitalen Flurkarte.

Das Vermessungsamt bittet die Grundstückseigentümer den Mitarbeitern des Vermessungsamtes Zugang zu den Grundstücken zu ermöglichen.

Als Veränderungen können unter Umständen auch Gebäude, Umbauten und Überdachungen in Betracht kommen, die schon älteren Entstehungsdatums sind.

Die Vermessungsämter in Bayern haben den gesetzlichen Auftrag, den Gebäudebestand in der digitalen Flurkarte darzustellen und aktuell zu halten. Die Erfassung der Gebäude in der digitalen Flurkarte ist notwendig, da Flurkarten als Grundlage für zahlreiche Anwendungen im privaten (z.B. Baugenehmigungen, Geografische Informationssysteme...), sowie im öffentlichen Bereich (z.B. Bebauungspläne...... ) dienen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis

Ihr Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Aschaffenburg      - Außenstelle Klingenberg -

Weiterhin gab Zweiter Bürgermeister Bick, der die Sitzung leitete den Kauf eines Feuerwehrautos für die Neunkirchener Wehr bekannt. Der Kaufpreis beträgt 29.800,00 EUR.

Hauptberatungspunkt war die Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes. Nach mehrmaligen Beratungen und Überarbeitungen im eigens gegründeten Ausschuss konnte der federführende Kommandant der Gemeinde, Herr Kreisbrandrat Jürgen Schell das Gesamtwerk vorstellen. Der Plan beinhaltet eine Bestandsaufnahme und einen Soll-Ist Abgleich, aus dem der Bedarf ermittelt wurde. Ergänzend wurden Hinweise auf den Solarpark Richelbach und die beiden Windkraftanlagen aufgenommen.
Der Gemeinderat hat dem Feuerwehrbedarfsplan, Stand März 2019 einstimmig beschlossen.

Die Mobilfunkversorgung bzw. Standortsuche für eine Antenne durch Telekom war zum wiederholten Male Thema im Gemeinderat. Der stellvertretende Bürgermeister informierte über ein Gespräch mit der Vertreterin von Telekom. Hier wurde deutlich, dass eine Mitnutzung des Vodafonemastes nicht in Frage kommt. Es soll ausbaustrategisch eine 100%ige Versorgung nach dem heutigen Stand der Technik erreicht werden. Hierfür ist für alle drei Ortsteile ein Antennenstandort nötig. Der Gemeinderat hatte in den Jahren 2017 und 2018 beschlossen, vorerst keine gemeindlichen Gebäude zur Verfügung zu stellen. Nach intensiver Beratung kam der Gemeinderat zu dem Entschluss, eine Befragung der Bevölkerung im Rahmen der Europawahl im Mai 2019 abzuhalten.

Als Termin für die Einweihung der neuen Bauhofhalle wurde der 21. Juli 2019 festgelegt. Vorgesehen ist ein Gottesdienst am Vormittag im Bauhof selbst, anschließend ist Festbetrieb.
In der Vereinsringsitzung soll geklärt werden, welche Vereinsvertreter sich an der Bewirtung beteiligen.

Aus der Sitzung des Wasserzweckverbandes wurde informiert, dass der Wasserpreis zum 01.01.2020 auf 4,43 €/cbm erhöht wird.

FÄLLIGE ZAHLUNGEN AM 15. FEBRUAR 2019
 

Es wird darauf hingewiesen, dass am 15. Februar 2019 folgende Steuern zur Zahlung fällig werden:

1.      Grundsteuer A und B laut Bescheid

2.      Gewerbesteuer-Vorauszahlung

3.      Hundesteuer

Um eine gebührenpflichtige Mahnung zu vermeiden, bitten wir um pünktliche Einzahlung zum oben genannten Termin. Bei denjenigen, die Abbuchungsauftrag erteilt haben, wird die Abbuchung durch SEPA-Lastschrift bei der jeweiligen Bank vorgenommen.

 
Bitte beachten * * * bitte beachten * * * bitte beachten * * * bitte beachten * * *

Hierzu begrüßte Bürgermeister Seitz Herr Architekten Erhard Eck, Büro Johann und Eck, Bürgstadt.  Bgm. Seitz informierte einleitend, dass Ende 2018 bereits Gespräche in der Verwaltung stattfanden bzw. die Gemeinde Eichenbühl per e-mail über die geplante Maßnahme berichtet hatte.

Architekt Eck stellte zunächst das Vorhaben in Eichenbühl vor. Der Antrag für die KIP-S Förderung ist gestellt (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur). Der Fördersatz beträgt hier 90%. In einem Anbau soll zwei Gruppenräume im OG und im EG eine Mensa untergebracht werden. Weiterhin soll die Möblierung erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 660.000,00 € und wird entsprechend dem Anteil der Schüler aus Neunkirchen auf die Gemeinde umgelegt. Der Kostenanteil wird sich auf ca. 27.000,00 € belaufen. Nach Vorlage des Förderbescheides werden weitere Gespräche stattfinden.

In Bürgstadt ist eine Generalsanierung mit Umbaumaßnahmen vorgesehen, das Gesamtkonzept wird sich über mehrere Jahre erstrecken. Die Schätzkosten betragen hier ca. 14.235.000 Mio €. Über die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden müssen weitere Verhandlungen geführt werden. Hier sind z.B. die Schülerzahlen, der Rückzahlungszeitraum an den Markt Bürgstadt und die noch nicht feststehenden Fördergelder zu berücksichtigen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die gewählten Kommandanten der Feuerwehr Umpfenbach bestätigt.

Im Ortsteil Richelbach soll die Straßenbeleuchtung in der Bischof-Schlör-Straße durch 1 Leuchte erweitert werden, ein entsprechender Antrag liegt schon seit längerer Zeit vor.

Informiert wurde über den Jahresbericht 2018 der Stiftung Altenhilfe im Landkreis. Hier wurden Zuwendungen an stationäre Einrichtungen und ambulante Dienste in Höhe von 89.538,04 € beschlossen.

Überprüft werden soll der Zustand der Ortsstraßen auf Rissebildungen etc. Bgm. Seitz bat darum, entsprechende Schadstellen an die Verwaltung zu melden, damit eine gemeinsame Aktion gestartet werden kann.

Neben den Gemeinderatsmitgliedern konnte Bürgermeister Seitz einige Ehrengäste und Herrn Pfarrer Winiarz mit seiner Cousine begrüßen.
In einem kurzen Rückblick nannte er einige größere Maßnahmen im Jahre 2018 und führte folgendes aus:

Liebe Gäste,  wir sind heute wieder im Landgasthof „Adler“ versammelt und ich begrüße Sie und Euch alle herzlich zum traditionellen Jahres-abschlussessen des GR Neunkirchen.

Mein Jahresrückblick hierzu umfasst in aller Kürze die Hauptberatungs-punkte des vergangenen Jahres, wobei ich mich wieder über die mehr-heitlich gute Kooperation des GR hin zu einer positiven Entwicklung und Gestaltung der Gesamtgemeinde freue.

Werte Anwesende, den heutigen vorweihnachtlichen Abend stelle ich unter eine Aussage des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!"

Mit dieser Maxime habe ich auch den Weihnachtsgruß der Bürgermeister im Amtsblatt überschrieben und ich hoffe, dass ebenso jeder einzelne von uns im vergangenen Jahr in Frieden leben und diesen Frieden vielleicht an seine Mitbürger weitergeben konnte. Sicher wird der ehe-malige Kanzler diesen Satz damals in einem politischen Zusammenhang gebraucht haben, aber er passt auch gut zur Vorweihnachtszeit: Denn sprechen wir hier nicht ständig von der friedfertigen, besinnlichen Zeit oder von freudigen u. verheißungsvollen Tage in friedlicher Umgebung?

Ja, werte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle wissen im digitalen Zeitalter aus den modernen und omnipräsenten Medien fast zeitgleich um die großen, geopolitischen Gegebenheiten in der Welt und sicher auch um die innenpolitischen Probleme im Kleinen, quasi bei uns "vor der Haustüre"?!

Frieden, immer ein großes Wort, dennoch und gerade deshalb werden auch im neuen Jahr  2019 wieder große Herausforderungen anstehen, denen wir uns stellen müssen und wollen, hoffentlich weiterhin in Frieden und nicht nur lokal, sondern zugunsten aller Bürgerinnen und Bürger.

So wurden in 2018 in 10 GR-Sitzungen 107 Tagesordnungspunkte (ca. hälftig öffentl. und n.ö.) behandelt. Hinzu kommen 50 Stichpunkte unter dem TOP „Informationen und Anfragen“. Der Bauausschuss traf sich 2-mal zu Ortseinsichten.

Einige wichtige Einzelthemen, die uns das Jahr 2018 über beschäftigten,  jetzt im Anschluss - detaillierte und zahlengenauere Ausführungen dann in den Bürgerversammlungen Ende Januar 2019.

1. Thema: Bauhof:
Bauhofgarage:
+ Baubeginn Anfang des Jahres, Dank guten Wetters sehr zügiger Baufortschritt, Traktor kann reingestellt werden (Vorteil im Hinblick auf Winterdienst), Heizung fertiggestellt, über Winter können die Bauhofarbeiter Innenarbeiten in Eigenleistung ausführen.
+ Kauf Anhänger für Traktor, sodass nicht mehr auf Privathänger zurückgegriffen werden muss.

2. Thema: Baugebiet Lämmerheide:
Offizieller Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan im Oktober gefasst.
Grundstücksverhandlungen positiv verlaufen, Vertragsentwurf von Notar für Kauf liegt vor . Es sollen ca. 19 Bauplätze erschlossen werden. Ziel: Abschluss Bauleitplanung bis Ende 2019.

3.Thema: Kindertagesstätte:
+ Anlegung Fußweg im Bereich des Kindergartens in den rückwärtigen Bereich bzw. Spielplatz abgeschlossen
+ Herrichten alte Halle für Stellpfläche größeres Aussen-Spielzeug
+ Sonnenschutzanlage für Spielgeräte bzw. Sandkasten
+ Hinweis Brand ???
+ Für nächstes Jahr geplant: Dachsanierung / Auftrag vergeben
+ Anlegung zugekaufte Grundstücksfläche / erwartete Kinderzahlen !!

4. Thema: Grüngutsammelplatz:
+ Öffnung zur Sommersaison im März 2018 / Eingewöhnung ok. ?!
+ drei Aufsichtspersonen im Wechsel tätig
+ positiv: Wiederzahlung der gestrichenen Zuschüsse vom LRA bzw. Personalkostenzuschüsse.

5. Thema: Feuerwehr:
+ Bedarfsplan noch der Nachbearbeitung, Treffen Arbeitskreis für Januar 2019 vorgesehen.

Beschlossen:
+ Ersatzbeschaffung gebrauchtes Schlauchtransport-Kfz für Wehr Nk. (die Auktion für das ins Auge gefasste Fahrzeug läuft noch bis morgen, 19.12.)
+ Ersatzbeschaffung MLF für Wehr Richelbach: Erstellung der Aus-schreibungsunterlagen in Vorbereitung / evtl. nicht notwendig (zus. mit Erlenbach und Hobbach evtl. drei gleiche Fahrzeuge);  Zuwendungs-antrag bei Regierung ist gestellt.

6.Thema:Mobilfunkversorgung:
+ Vodafone-Mast in Betrieb
+ Ärger mit Wegebau noch nicht abgeschlossen: Erneute Ortsbegehung hierzu fand im Herbst statt. Nachbesserungen (Oberfläche abdecken und abwalzen) für Frühjahr 2019 vorgesehen (witterungsabhängig).
+ Telekom weiterhin nicht an Mitnutzung interessiert, vielmehr Suche nach Standorten im Ortsbereich: Termin Anfang Febr. / Antrag Bürger

7. Weitere Themen, auch künftig:
+ Überlegungen Zuschuss für Baumaßnahmen in den Altortbereichen
+ Abschluss Forsteinrichtung (Planungsgrundlage für die Waldbewirt-schaftung in den nächsten 20 Jahren)
+ Benutzungsgebühr Gemeinschaftshäuser für alle eingetragene örtliche Vereine 5 Jahre frei
+ Schulumbauten und Modernisierungen, demnächst Info
+ Kanalausbauten bzw. - Modernisierungen, zB. Jakobsbrunnen Ub.

Ebenfalls jährliches Thema, nämlich die Finanzen:
Mit einem Gesamtvolumen von 3.415.950,- € (Verwaltungs-HH: 2.305,350,- € bzw. Vermögens-HH: 1.110,600,- €) bleibt der gemeind-liche HH auch zum Ende des Jahres 2018 insgesamt "relativ" positiv
1. Kostenseite:
·         Zurückhaltende und vorsichtige Ausgabenplanung
2. Einnahmenseite:
·         Höhere Gewerbesteuereinnahmen
·         Geringfügig höhere Einkommenssteueranteile (ca. 8.000,-€)
und natürlich hängt die weitere Entwicklung im Rahmen der Finanz-planung wie alljährlich v.a. auch von Faktoren ab wie der Höhe der Schlüsselzuweisungen und die Höhe der Kreisumlage:
Unter den genannten Bedingungen ergibt sich zum Ende des Jahres 2018 ein Schuldenstand ca. 704.000,- €, was wiederum rd. 78.000 € weniger im Vergleich zum Vorjahr bedeutet!

Soweit, werte Gäste und Zuhörer, meine kurze Rückschau auf die Arbeit des GR im Jahre 2018, in dem ja manches enthalten ist, das erst im neuen Jahr fertig gestellt wird. Dass es dabei immer das Bemühen des GR sein sollte, die ihm übertragenen Entscheidungen in Zusammen-arbeit mit der Verwaltung  zum vielzitierten Wohle der Gemeinde umzu-setzen, ja, das sollte selbstverständlich sein.

So ist es für mich auch heute wieder eine angenehme Aufgabe,
"danke" zu sagen, nämlich
- bei jedem einzelnen GR-Mitglied für die Mitarbeit im Gremium
- und hier insbesondere bei meinen Stellvertretern Armin Bick und Andreas Weber, die mich das Jahr über unterstützen (Termine etc.)

Danke auch den Mitarbeitern im Bauhof und in der KiTa "die Höhen-wichtel" sowie allen weiteren gemeindlichen Angestellten in allen drei Ortsteilen.
Ein herzliches „Dankeschön“ auch an alle Institutionen und Vereine für die Zusammenarbeit und - nicht zuletzt – allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Interesse an ihrer Gemeinde Neunkirchen.

Liebe Gäste, in Erinnerung an das Eingangszitat schließe ich mit einem leicht abgewandeltem Neujahrsgruß aus einem Adventsheft des Ordens der Franziskaner, der lautet:

"Werte Mitmenschen, ihr habt euch im vergangenen Jahr sehr darum bemüht, euren Alltag so gut wie möglich zu gestalten.
Ihr habt euch um andere gekümmert, andere Menschen betreut,
mit ihnen gelacht, vielleicht auch um Verstorbene getrauert.
Ihr seid mehr oder weniger gern eurer Arbeit nachgegangen, habt Feste gefeiert, Blumen gepflanzt, Musik gemacht oder gehört u.v.a.m.

Das ist wirklich anerkennenswert:
So sind seit tausenden von Jahren die Fortschritte der menschlichen Entwicklung zu sehen, manchmal allerdings auch Rückschritte.
Ihr wisst selbst, dass auf dem Planeten Erde noch viel zu tun ist:
Die Wirtschaft muss gerechter und umweltfreundlicher gestaltet werden,
Frieden muss geschlossen werden mit anderen Kulturen,
und in den Familien muss die Liebe bewahrt werden.

Damit wünsche ich euch für das neue Jahr viel Mut und Kraft:
Mut, um das zu ändern, was noch nicht dem Wohl aller Menschen dient.
Kraft v.a., um unsere Erde und das Leben aller Menschen immer besser zu machen, anstatt sich mit dem Erreichten zufrieden zu geben."

Blicken wir also weiterhin gemeinsam und optimistisch in eine hoffentlich wirklich friedliche Zukunft  -  in diesem Sinne "Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr"!

Liebe Gäste,  gute Beispiele für gemeinsames Handeln und Solidarität haben wir heute hier zu Gast, kommen wir nun zu den E H R U N G E N, die ich jährlich im Rahmen des Weihnachtsessens vornehme:

Ehrenplakette des Landkreises:
Die Auszeichnung wird an Personen verliehen, die sich mind. 25 Jahre aktiv in Vereinen mit kulturellen, sportlichen und anderen gemein-nützigen Zielen oder auch im kirchlichen Bereich engagiert haben.

Mit der Ehrenplakette des Landkreises wurde bereits im Jahre 2017 Herr Burkhard Eckert ausgezeichnet. Die Ehrung wurde ihm u.a. für seine jahrelange Tätigkeit als Organist, Leiter des Kirchenchores, sowie für  die lange Zeit als erster Vorstand bei der Musikkapelle Richelbach überreicht. Ferner ist Herr Eckert beim Richelbacher Dreigesang (u.a. wzB. den "Sameds") tätig und trägt damit intensiv zur Erhaltung der Heimatkultur bei. Honoriert wurde auch sein ehrenamtlicher Einsatz bei der Erhaltung verschiedener Anlagen bzw. Denkmäler wzB. Märtels-brunnen, Kapellengassenkreuz, Hohlewechsruh',  Großes Bild etc. etc

Ehrenzeichen Bayerische Mininsterpräsident:
Für dieses Ehrenzeichen ist eine mind. 15-järige Tätigkeit in einem der vorgenannten Bereiche erforderlich.

Es erhielten Frau Veronika Schidlo und Herr Martin Horn diese Ehrung im Jahr 2018:
Frau Schidlo war / ist als aktive Musikerin beim MV Bavaria Nk. auch Schriftführerin in der Jugendvorstandschaft und organisiert seit Jahren Ausflüge u.ä. für den Nachwuchs. Bei allen Veranstaltungen des Musikvereines kümmert sie sich mit ihrem Mann um das leibliche Wohl der Gäste, sie ist sozusagen für das gesellschaftliche Ambiente zuständig, ja, und ganz aktuell ist sie seit der letzten Vorstandswahl auch die erste Stellvertreterin vom Vorstand Edwin Schell.

Herr Horn ist ebenfalls aktiv im Musikverein tätig und setzt sich für die Jugendbläser ein, auch als musikalischer Ausbilder "im Holz" ...
Ferner ist er Vorsitzender des Fördervereines Nk., der eigens mit dem Zweck „Bau eines Gemeinschaftshauses“ gegründet wurde. Dieses Ziel konnte u.a. Dank seines Einsatzes zwischenzeitlich zur Freude aller erreicht werden. Darüber hinaus ist er auch bei fast allen Veranstaltun-gen ein "Aktivposten" im Turnverein Nk. ...

"Sonstiges", lapidar umschrieben, aber durchweg positiv zu werten:

Ein weiteres offizielles und großes „Dankeschön“ geht an die Herren Günther Ripperger und Hermann Horn hier aus Neunkirchen:
Herr Ripperger kann man als Hausmeister (bzw. neudeutsch: "Facility Manager")  beim Dorfgemeinschaftshaus bezeichnen. Er sorgt nicht nur dafür, dass alles in Ordnung gehalten wird, vielmehr koordiniert er haupt-sächlich die Belegung und Nutzung des Hauses.
Ein Extra-Dank deshalb auch an Ehefrau Waltraud.

Herr Horn ist ebenfalls gewissermaßen Hausmeister, allerdings "outdoor" und zwar am gemeindlichen Grillplatz. Er sorgt dafür, dass der Platz immer sauber und gepflegt ist und die Nutzung geordnet abläuft. Auch hier ein ausdrückliches „Dankeschön“ an seine Partnerin Grazyna

Allen Geehrten überreichte er Geschenke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste und Zuhörer,
zum Schluss des offiziellen Teils wünsche ich nochmals "Frohe Weihnachten" und –soweit wir uns in diesem Jahr nicht mehr sehen- schon heute viel Erfolg und alles Gute für das kommende Jahr 2019!

Hier einige Bilder vom Abend:

Auf der Homepage www.churfranken.de/staedte-orte/Neunkirchen können verschiedene Informationen über die Gemeinde abgerufen werden.

Ganz aktuell sind Informationen über die Weihnachtskrippe in Neunkirchen veröffentlicht. Diese können neben vorgenannter Adresse auch direkt auf der Internetseite von Mainland Miltenberg-Churfranken e.V. eingesehen werden und zwar:
https://www.churfranken.de/aktiv-kultur/weihnachten-in-churfranken/weihnachtskrippe-in-neunkirchen/.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

In Feierstunden an den auf der ganzen Welt vorhandenen Kriegerdenkmälern setzen wir uns in Erinnerung an die Kriege des 20. Jahr-hunderts mit dem Verlust von unvorstellbar vielen Menschen auseinander. Die Toten der beiden Weltkriege sind Teil der Deutschen Geschichte und gehören zu unseren Wurzeln.

Stumme Mahner an das millionenfache Elend sind bis heute die Soldatenfriedhöfe, deren Zahl sich nur schätzen lässt. Die Pflege dieser Friedhöfe hat sich der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zur Aufgabe gemacht.

Zur Finanzierung hierfür finden jährlich Sammlungen statt, die in unseren Gemeinden auch dieses Jahr wieder zu hervorragenden Ergebnissen führten.

Folgende Beträge konnten an die Kriegsgräberfürsorge weitergeleitet werden:

Neunkirchen                                                        gesamt:  1.541,50 EUR

• OT Neunkirchen ......................................................     599,50 EUR
• OT Umpfenbach ......................................................     501,50 EUR
• OT Richelbach    ......................................................     440,50 EUR

Hierzu unser herzlicher Dank an alle Beteiligten für diese außerordentlich guten Ergebnisse.

GEMEINDE NEUNKIRCHEN       
gez. Seitz, 1. Bürgermeister

Zaunarbeiten incl. Schiebetor: Fa. Braun Tor und Zaun, Goldbach: 12.770,00 €
Verputz- und Malerarbeiten: Fa. Wachtel, Bürgstadt: 24.500,00 €
Bodenbeschichtungsarbeiten: Fa. Ermert, Rodgau: 5.575,00 €
Fliesenarbeiten: Fa. Hawel, Bürgstadt: 3.380,00 €
Nachträge für Pflaster- und Mauerarbeiten: Fa. BeMO, Neunkirchen: 22.760,00 €

Weiterhin gewährt die politische Gemeinde zur Innenrenovierung der Filialkirche Umpfenbach einen Zuschuss von 25.000,00 €. Dieser wird in 3 Raten in den HH-Jahren 2019 bis 2021 vorgesehen. (Anmerkung: Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 373.000,00 €).

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung war die Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes für das Baugebiet „Lämmerheide“ durch Ingenieur Bernd Eilbacher vom gleichnamigen Büro.
Im Ortsteil Richelbach sollen insgesamt 19 Bauplätze erschlossen werden. Die Bauplatzgrößen liegen zwischen ca. 610 m² und 750 m². Es sind nur freistehende Häuser vorgesehen. Die Entwässerung wird im Trennsystem geplant, das Oberflächenwasser soll direkt in die Klinge abgeleitet werden. Dies ist lt. Aussagen des Ingenieurs die kostengünstigste Variante. Die Straßenbreite ist mit 5,50 m vorgesehen, sodass bequem Begegnungsverkehr möglich ist. Lediglich an der Haupterschließungsstraße soll talseits zusätzlich ein Gehweg vorgesehen werden.
Die Festsetzungen sind möglichst großzügig gehalten, so werden z.B. alle Dachformen zugelassen, die Gebäudehöhe wird über eine entspr. Festschreibung für die Wandhöhe geregelt.

Bürgermeister Seitz weist darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Neuausweisung des Baugebietes ein sog. „Leerstandskataster“ anzufertigen ist. In diesem sollen die möglichen Nutzungen von leerstehenden Gebäuden im bebauen Ortsbereich untersucht werden.

Der Gemeinderat hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplanes im sog. beschleunigten Verfahren nach § 13 b des Baugesetzbuches beschlossen und den Planentwurf für die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gebilligt.

Im nächsten Schritt soll eine Anliegerversammlung mit Vorstellung des Planentwurfes stattfinden.

Der Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2017 wurde zur Kenntnis genommen, die örtliche Rechnungsprüfung kann durchgeführt werden.

Im Zusammenhang mit der Fortschreibung der Gebührenkalkulation regte das beratende Büro an, den kalkulatorischen Zinssatz für die kostenrechnenden Einrichtungen von derzeit 4 % auf 3,5 % zu senken. Nachdem der Bayer. Prüfungsverband einen Zinssatz zwischen 3,5% und 4% toleriert einigten sich die Räte auf eine Festlegung in Höhe von 3,75%.

In Richelbach wurde beantragt, die Altortcontainer vom derzeitigen Standort zu entfernen. Begründet wird dies mit der starken Lärmbelästigung beim Einwerfen von Leergutflaschen.
Eine Überprüfung der Verwaltung kommt zu dem Ergebnis, dass die Immissionsrichtwerte der Lärmschutzverordnung eingehalten sind. Der Gemeinderat sieht daher keinen Anlass für ein Versetzen der Container.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen informiert der Bürgermeister, dass sich der Bauausschuss am Freitag, 12.10.2018 zu einer Ausschusssitzung mit Ortseinsichten trifft.

Weiter wird angeregt, am Spielplatz im OT Umpfenbach eine weitere Rutsche aufzustellen, die auch für Kleinkinder geeignet ist.

Porenbetonarbeiten: Firma Winkler, Wöllstadt zum Angebotspreis vom 24.132,61 €
Stahlbauarbeiten: Fa. Walter, Kleinheubach zum Angebotspreis von 83.590,30 €
Fensterarbeiten: Fa. Löwe, Kleinwallstadt zum Angebotspreis von 7.489,61 €
Spengler- und Dachdeckerarbeiten: Fa. Greulich, Richelbach zum Angebotspreis von 24.675,96 €.

2.Bürgermeister Bick, der die Sitzung leitete, informierte über die Abrechnun der Volkshochschule für 2017. Demnach muss die Gemeinde bei 25 Teilnehmern einen Betrag von 485,92 € übernehmen.

Bei der Farbe für das Dach an der Bauhofhalle entschied sich der Rat, für Oxidrot.

Das Landratsamt Miltenberg hat Haushaltsplan und –satzung genehmigt. Das LRA weist darauf hin, dass die Zuführung zum Vermögenshaushalt gegenüber dem letzten Haushalt erheblich sinkt. Die freie Finanzspanne liegt in 2018 mit 2,72% im angespannten Bereich und im Finanzplanungszeitraum mit 6,43% im geordneten Bereich.

Zu einem privaten Bauantrag erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen.

Beraten wurde über den Erlass bzw. die Kostenreduzierung der Verbrauchsgebühren bei Veranstaltungen für soziale Zwecke. Nachdem unterschiedliche Handhabungen im Raum stehen wurde die Entscheidung zurückgestellt und die Verwaltung beauftragt, eine Übersicht vorzulegen.

Die Beschaffung von gebrauchten Funkmeldempfänger erfolgte bei der Fa. Heckmann, Staelen zum Angebotspreis in Höhe von 1.092,23 € abzgl. 2 % Skonto.

Zum Datenschutzbeauftragten für die Gemeinde Neunkirchen wurde der Geschäftsstellenleiter ernannt. Weiterhin stimmte der Gemeinderat dem Abschluss einer Zweckvereinbarung auf Landkreisebene zur Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zu.

Weiteres Thema war das geplante Baugebiet „Lämmerheide“ im OT Richelbach. Hier sollen insgesamt 19 Bauplätze entstehen. Im Vorfeld wurde die Regierung als Höhere Landesplanungsbehörde um Stellungnahme zum Vorhaben gebeten. Die Regierung zweifelt den Bedarf der Bauplätze an und begründet dies u.a. mit der stagnierenden Bevölkerungsentwicklung. Der Gemeinderat will jedoch an der Planung festhalten, insbesondere um jungen Familien entsprechende Baumöglichkeiten anbieten zu können.
Das offizielle Bebauungsplanverfahren soll nun eingeleitet werden.

Die Telekom hat mitgeteilt, dass sie nunmehr im allen drei Ortsteilen Standorte für die Errichtung von Funkantennen sucht. In Frage kämen auch kommunale Gebäude. Eine gleichlautende Anfrage nur für den OT Neunkirchen wurde Anfang 2017 abgelehnt, da die Installierung für die OT Richelbach und Umpfenbach keinerlei Verbesserungen gebracht hätte. Im Verlauf der Beratung wurde angeregt, die Telekom erneut um Installierung einer Antenne auf dem Mast von Vodafone zu bewegen. Zu befürchten sind auch Beschwerden wegen evtl. Strahlenauswirkungen aus der Bevölkerung. Es soll ein Vertreter der Telekom in eine der nächsten Sitzungen geladen werden um die Situation zu erläutern.

Zu einem privaten Bauantrag wurde Zustimmung erteilt.

Beratungspunkt war das Parkverhalten in der Hauptstraße im OT Richelbach. Trotz mehrfacher, persönlicher Gespräche ist immer wieder festzustellen, dass im Bereich der Anwesen Hausnummer 25 bis 35 die PKW´s auf der Straße bzw. teils auf dem Gehweg abgestellt werden. Die gesetzlich vorgeschriebene Restfahrbahnbreite wird in vielen Fällen unterschritten, was insb. Rettungsfahrzeuge Busse und die Müllabfuhr stark beeinträchtigt.

Die Verwaltung hat beim Landratsamt Miltenber angefragt, ob beidseitig ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden kann. Die Verkehrsbehörde steht dem positiv gegenüber gibt aber zu bedenken, dass erfahrungsgemäß dass die Geschwindigkeit ansteigt. Um das Halteverbot oder die Geschwindigkeit zu kontrollieren wird angeregt, über Möglichkeiten und Kosten mit der Kommunalen Verkehrsüberwachung –KVÜ- zu reden.

Die Gemeinderäte sprechen sich für ein eingeschränktes Halteverbot und die Kontaktaufnahme mit der KVÜ aus.

Zu einem privaten Bauantrag wurde Zustimmung erteilt.

Beim Neubau der Bauhofhalle wurde angefragt, ob eine andere Dachform gewählt werden kann. Das Architekturbüro hat dies geprüft, die Mehrkosten würden sich auf ca. 12.000,--€ netto belaufen. Zusätzlich käme eine Gebäudeerhöhung von ca. 1,00 m dazu.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, an der Planung nichts zu ändern und das Dach in der genehmigten Form mit Stahlsandwichdach, Dachneigung 7 Grad auszuführen.

Weiterer Beratungspunkt war die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Bürgermeister Seitz informierte über Vorgespräche mit der Bayernwerk AG. Aus dem Förderprogramm des Bundesumweltamtes kommt für Neunkirchen kein Zuschuss in Frage, da durch die Umrüstung auf Gelblicht vor einigen Jahren bereits eine höhe Einsparung erreicht wird. Die LED-Technik soll auf alle Fälle im geplanten neuen Baugebiet in Richelbach zu Einsatz kommen. Hier könnte z.B. der OT Richelbach insgesamt umgestellt werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Planentwurf für die Gestaltung der Außenanlage am Kindergarten, Bereich Fußweg und Nebengebäude vorgestellt. Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 27.000,00 €. Der Gemeinderat billigte den Entwurf als Basis für die Ausschreibung der Maßnahme.

Anschließend gab Bürgermeister Seitz einen Rückblick auf die Bürgerversammlungen. Hier wurde keine Anträge gestellt, die unmittelbar vom Gemeinderat zu behandeln wären. Zum Thema Verkehrsführung in der Dr. Rüttiger Straße erklärt der Bürgermeister, dass er einen Ortstermin mit Vertretern der Polizei wünscht. Diese sollten nach Möglichkeit an zwei frühen Vormittagen zur Hauptverkehrszeit vor Ort sein, um sich über die Situation ein Bild zu machen.

Bürgermeister Seitz informierte, dass er mit der Sachbearbeiterin der Verwaltung an einem Seminar „Interkommunale Allianz“ teilgenommen hat. Hier wurden Themen eruiert, bei denen eine länderübergreifende Zusammenarbeit mit angrenzenden badischen Gemeinden möglich wäre. Ein Ergebnis steht noch nicht fest.

Nachgefragt wurde, ob bei der Telekom eine Teilzahlung angefordert werden kann, nachdem nun der badischen OT Ebenheid über den bestehenden Anschluss in Richelbach angeschlossen wird und dieser Anschluss allein von Neunkirchen gezahlt wurde. Dies wird von der Verwaltung nachgefragt.

Herr Schell weist zunächst darauf hin, dass bereits 2016 über die Notwendigkeit eines Bedarfsplanes gesprochen wurde. Die Erstellung des Planes ist vom Gesetzgeber vorgeschrieben und Voraussetzung dafür, dass bei zuschussfähigen Beschaffungen Zuschüsse gewährt werden. Der Inhalt ist im groben durch ein Merkblatt des Innenministeriums vorgegeben.
Bürgermeister Seitz stellt fest, dass die Gemeinde verpflichtet ist, die Anforderung zu erfüllen. So ist z.B. bereits die Bestellung des Feuerwehrfahrzeuges für die Umpfenbacher Wehr erfolgt, der Antrag der Richelbach für die Ersatzbeschaffung liegt vor.
Auf Anfrage erklärt Herr Schell, dass auch die Städte Wertheim und Külsheim bei den Einsatzzeiten in der Bereichsfolge in der integrierten Leitstelle einbezogen sind.
Bei den Beschaffungen sollte darauf geachtet werden, dass neue Geräte gekauft werden.
Bgm. Seitz spricht weiterhin die Zisternen an, die in Zukunft gefordert werden. Pro Ortsteil werden 200cbm erforderlich.
Der Plan wird allen Gemeinderäten in Papierform zugestellt und soll in der nächsten oder übernächsten Sitzung nochmals beraten werden.

Der Gemeinderat stimmte der Bestellung von Herrn Volker Schell zum Feldgeschworenen zu, die Vereidigung wird im Rahmen des Feldgeschworenenjahrtages vorgenommen.

Die Kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Lieferjahre 2020 -2022 steht an.
Der Gemeinderat sprach sich für die Ausschreibung von 100% Ökostrom ohne Neuanlagenquote aus.

Der Jahresbericht über die Tätigkeit der Stiftung Altenhilfe wurde zur Kenntnis genommen. Zuwendungen an die stationären Einrichtung und ambulanten Dienste wurden in einer Gesamthöhe von 98.027,98 € beschlossen. Somit wurden bereits von 1993 bis 2017 für stationäre und ambulante Einrichtungen 2.392.423,94 € ausgeschüttet. Der Vermögensgrundstock einschließlich Rücklage lag zum Jahresbeginn 2017 bei 1.505.341,49 €.

Im Jahre 2018 steht die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023 an. Die Gemeinde Neunkirchen wird aufgefordert, 1 Person zu melden.

Daten sind die notwendige informationelle Infrastruktur für eine moderne leistungsfähige Gesellschaft. Um die Lebensverhältnisse und Veränderungen im Konsumverhalten der Bürger in Bayern korrekt widerspiegeln zu können, muss die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) alle fünf Jahre aktualisiert werden. 2018 ist es wieder soweit! Selbstständige profitieren von einer Teilnahme an der Erhebung gleich doppelt: beruflich und privater Sicht.

Ziel der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) ist es, zuverlässige Daten über die Lebensverhältnisse und das Konsumverhalten der gesamten Bevölkerung in Deutschland zu gewinnen. Die Ergebnisse der EVS sind somit eine vereinfachte Be-schreibung komplexer Massenphänomene in Zahlen und Fakten, die als Grundlage für rationale unternehmerische Entscheidungen benötigt werden. Um als Entschei-dungsträger im Berufsleben auf eine solide Datenbasis zurückgreifen zu können, ist es wichtig, dass sich auch die Selbstständigen in ausreichender Zahl an der EVS beteiligen. Privat profitieren die Teilnehmer der EVS von einem ausführlichen Über-blick über ihre privaten Ausgaben. Viele Selbstständige stellen sich die Frage, wie sie Rücklagen für schlechte Monate oder für die Altersvorsorge bilden können. Oder wie hoch ihre privaten Fixkosten sind, die sie bedienen müssen. Die Beteiligung an der EVS kann ihnen dabei helfen, diese Fragen zu beantworten.

Kommen Sie als Teilnehmer in Frage? Um auch 2018 wieder repräsentative Daten für die Wirtschaft bereitstellen zu können, suchen wir vor allem noch Haushalte in denen Selbstständige leben. Egal ob Sie mit anderen Personen zusammen oder al-leine leben, keine oder mehrere Kinder haben, jung oder alt sind, als Arzt, Rechtsan-walt, Unternehmensberater, Fotograf, Journalist oder Freelancer z.B. in Würzburg, Bayreuth, Nürnberg, Landshut oder München leben und wofür Sie Ihr Geld ausgeben - wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

Wir schützen Ihre Daten! Bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik ist der Daten-schutz umfassend gewährleistet. Geheimhaltung und Datenschutz haben für uns oberste Priorität. So gilt für die EVS, wie auch für alle anderen amtlichen Erhebun-gen, das Rückspielverbot, d.h. das Finanzamt, andere Behörden oder Dritte haben keinerlei Zugriff auf Ihre persönlichen Angaben. Alle Angaben werden von uns selbst-verständlich streng vertraulich behandelt und völlig anonym nur für statistische Zwe-cke verwendet.

Wenn Sie mitmachen möchten, gehen Sie am besten direkt auf die Internetseite der EVS: www.evs2018.de. Hier finden Sie detaillierte Informationen und ein Teilnahme-formular für die EVS 2018 sowie ausgewählte Ergebnisse der EVS 2013. Haben Sie darüber hinaus noch Fragen? Rufen Sie uns einfach unter unserer kostenfreien Ruf-nummer 0800 - 57 57 001 an. Sie können sich auch per E-Mail (evs2018@statistik.bayern.de) an das Bayerische Landesamt für Statistik wenden.
Wir helfen Ihnen gerne weiter und freuen uns über Ihre Beteiligung an der EVS 2018.

Die Pressemitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik im PDF-Format zum Ausdrucken finden Sie hier.

1.    Thema: Kindertagesstätte :

- Einbau schalldämmender Decken in den Kindergartenräumen
- Parkettbodensanierung in selbigen
- Grunderwerb vom Nachbarn für Schaffung einer neuen Spielfläche
- Umgestaltung Außenbereich mit Schaffung weiterer PKW-Stellplätze
  (Planentwurf erst in der letzten Sitzung vorgestellt, abschnittsweise Umsetzung angedacht)
- Beschaffung weiterer Spielgeräte
- Erhöhung Kigagebühren und Spielgeld
- Änderung Essenslieferung (jetzt örtliche Metzgerei Ulrich)
- Änderung der Kita-Leitung: Theresa Zeitler

2.   Thema: Bauhof:

- Genehmigung für Neubau liegt vor, Scheune zwischenzeitlich abgerissen, Entscheidung GR,
   dass auch Gewölbekeller verfüllt wird (Erhaltungskosten aus bautechnischen Gründen zu teuer),
   Ausschreibungen für Neubau in Vorbereitung
- Kauf Winterdienststreuer, Kauf Aufsitztraktor für Winterdienst
- Personell: Ausscheiden bisheriger Vorarbeiter Norbert Scheurich, Nachfolger Wolfgang Haas (seit Juni 2017).

3. Thema: Grüngutsammelplatz:

Platz hergestellt, z.Zt. noch Zaunbauarbeiten,
Stelle für Aufsichtspersonal im letzten Amtsblatt ausgeschrieben,
Wiederzahlung der gestrichenen Zuschüsse beim LRA beantragt.
Inbetriebnahme Anfang nächsten Jahres vorgesehen.

4. Thema: Tourismus, Fremdenverkehr, Ortsgestaltung:

- Kündigung Mitgliedschaft Tourismusverband Wertheim und Beitritt zu Churfranken
  (ab 2018 im Urlaubskatalog und auf Homepage von Churfranken Vorstellung der Gemeinde),

- Fränkische Apfelkönigin 2017/2019 Veronika Streun aus dem OT Richelbach,
  Gemeinde lässt Werbebanner zum Aufstellen an den Ortseingängen erstellen,

- Abschluss Arbeiten Großes Bild (Freiwilliger Arbeitskreis) mit Gestaltung eines Rastplatzes
  und Baumpflanzung.

5. Thema: Mobilfunkversorgung:

Vodafonemast in Betrieb, Ärger mit Wegebau noch nicht abgeschlossen;
diese Woche Nachricht von LRA, dass eingebautes Material bleiben darf, jedoch eine Abdeckung
mit geeigneter Deckschicht nachzuholen ist. Auch Vlies nicht ordentlich eingebaut,
weiterhin Herrichtung Grundstück.

Von Telekom keine weitere Nachfragen bzgl. Funkmasterrichtung.

6. Thema: Feuerwehr:

- Feuerwehrbedarfsplan steht im Entwurf, nach Stellungnahme von KBR Vorstellung und Verabschiedung im GR
- Renovierung Feuerwehrhäuser Neunkirchen und Richelbach abgeschl.
- Beschaffung Abgasabsauganlage und Einbau Sektionaltore
- Beschluss Ersatzbeschaffung für altes LF 16 für FW Umpfenbach
- Ersatzbeschaffung Atemschutzgeräte für Nk und Rb.
- künftige Themen: Zisternen für Löschwasser und Kfz.austausch Rb.

7. Thema: gemeindliche Bauplätze:

Alle Plätze im Staudenweg, OT Ubach verkauf.
Beschluss letzte GR Sitzung für Bebauungsplan Lämmerheide, gesamte im F-plan enthaltene Fläche, ca. 19 Bauplätze, Nach Überarbeitung Planentwurf Versammlung mit Grundstückseigentümern.

Weitere Themen:

- Ausbau Gemeindeverbindungsstraße Umpfenbach-Richelbach
- Rollatorgerechter Zugang zur Kirchen Nk und evtl. Baumaßnahmen am
   gesamten Kirchenvorplatz, Friedhofsmauer
- Ausbau Pfohlbacher Steige mit Gde. Eichenbühl
- Durchführung Forsteinrichtung (Abnahmebegang erfolgt, endgültige
   Verabschiedung in GR Anfang 2018)
- Notärztliche Versorgung bzw. Einhaltung der Hilfsfristen im Notfall
- Interkommunale Zusammenarbeit.

Ebenfalls jährliches Thema, nämlich die Finanzen:

Mit einem Gesamtvolumen von 3.486.820,- € (Verwaltungs-HH: 2.370,120,- € bzw. Vermögens-HH: 1.116.700,- €) bleibt der gemeind-liche HH auch zum Ende des Jahres 2017 in erfreulichem Konsens:

1. Kostenseite:
·         Zurückhaltende und vorsichtige Ausgabenplanung

2. Einnahmenseite:
·         Höhere Gewerbesteuereinnahmen
·         höhere Einkommenssteueranteile

Insgesamt  im Rahmen der Finanzplanung, die weitere Entwicklung hängt wie alljährlich  v.a. auch von Faktoren ab wie der Höhe der Schlüsselzuweisungen und die Höhe der Kreisumlage.
Unter den genannten Bedingungen ergibt sich zum Ende des Jahres 2017 ein Schuldenstand ca. 782.000,- €, was wiederum rd. 83.000 € weniger im Vergleich zum Vorjahr bedeutet!

Im Anschluss nahm Bürgermeister Seitz Ehrungen von Blutspender vor.
Herr Bernd Hofer war 2017 zum 100.-mal bereit, Blut zu spenden,
Frau Johanna Haack spendete zum 75.-mal.

Eine besondere Gratulation galt der Fränkischen Apfelkönigin. Hierzu gratulierte er mit folgenden Worten:

Seit Sommer 2017 haben wir eine gekrönte Mitbürgerin in unserer Gemeinde, es ist Frau Veronika Streun aus Richelbach.

Frau Streun wurde im Rahmen des "Regionalen Apfelmarktes" Anfang Okt. in Aschaffenburg gekrönt und wird für zwei Jahre auch unsere Region - nicht nur in Franken - präsentieren. Die Gemeinde wird deshalb demnächst an den Ortseingängen von Richelbach Hinweistafeln an-bringen, um auch auswärtige Besucher auf dieses besondere Ereignis aufmerksam zu machen. Ein Ereignis, das für unsere Gemeinde ja nicht selbstverständlich ist und auch überregional für positive Schlagzeilen und "Statements" sorgt.

Liebe Veronika,

umso mehr freuen wir uns über diesen schönen Erfolg für dich:

An Deinem Krönungstag war ich in Aschaffenburg dabei und habe Dich bereits vor Ort persönlich und auch im Namen der Gemeinde Neunkirchen gratuliert. Hierzu gab's bei deiner Rückkehr am Abend in Rb. bereits ein kleines Geschenk in Form eines (ja was wohl?) Apfelbrandes.

Ebenso freuten sich deine Musikerkollegen und brachten dir spontan ein Ständchen und Geschenk.

Heute überreiche ich Dir als Anerkennung noch zusätzlich die Karaffe mit dem Wappen der Gemeinde sowie ein Weinpräsent. Für Deine Amtszeit wünsche ich Dir viel Freude und Erfolg sowie viele abwechslungsreiche Auftritte - nochmals herzlichen Glückwunsch und alles Gute!!

2. Bürgermeister Armin Bick bedankte sich beim Bürgermeister für dessen Einsatz zum Wohle der Gemeinde im ablaufenden Jahr.

Im Anschluss verbrachte man ein paar gemütliche Stunden im Vereinsheim.

Hier einige Bilder:

Weiterhin stimmte der Gemeinderat der Beschaffung eines Aufsitztraktores für den Bauhof zur Verrichtung des Winterdienstes zu.

Die Jahresrechnung 2016 wurde einstimmig festgestgestellt und entlastet, nachdem die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses die örtliche Rechnungsprüfung durchgeführt haben. Sie schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.947.889,12 €.

Die Sitzungstermine für das kommende Jahr 2018 wurden wie folgt festgelegt:
11.01.2018, 01.02.2018, 01.03.2018, 12.04.2018, 03.05.2018, 07.06.2018, 05.07.2018, 06.09.2018, 04.10.2018, 08.11.2018, 06.12.2018.

Nachdem die Gemeinde an der Kindertagesstätte eine Grundstücksfläche im rückwärtigen Bereich erworben hat soll die gesamte Außenfläche im Kindergartenbereich neu überplant werden.

Bürgermeister Seitz stellt einen Planentwurf vor. Demnach kann eine Umsetzung der Ideen abschnittsweise erfolgen. Zunächst soll die Wegverbindung vom rückwärtigen Bereich in den vorderen Bereich hergestellt werden(vor der vorhandenen Abstellhalle). Somit ist auch ein ordentlicher Ausgang aus der dortigen Fluchtwegtüre gewährleistet. In einem zweiten Abschnitt soll dann der rückwärtige Spielplatz angelegt werden. Anschließend können im Bereich der Dr. Rüttiger _Straße ca. 11 Stellplätze im Grundstück selbst und zwei weitere Stellplätze mit Fahrradabstellfläche vor dem Gebäude angelegt werden. Angeregt wurde, hier die Nutzung zeitlich zu begrenzen, um ein Dauerparken zu verhindern.

Im Zusammenhang mit dem Abriss der Scheune für den Bauhofneubau wurde festgestellt, dass der vorhandene Gewölbekeller nicht leicht zu erhalten ist. Die Außenschale der Sandsteinwand ist stark verformt. Die Sandsteinwand hat keine Verbindung zum Gewölbekeller. Zur Sicherung wären umfangreiche Arbeiten erforderlich, die in der Summe Kosten in Höhe von ca. 31.000,00 € verursachen. Der Abbruch und die Verfüllung schlagen mit ca. 3.200,00 € zu Buche. Aufgrund des dann nicht mehr vorhandenen Höhenzwangspunktes (OK Gewölbe) kann die Höhenlage des Gebäudes optimiert und um ca. 15 cm abgesenkt werden. Dadurch können die Auffüllungen unter der Bodenplatte reduziert werden, was eine Kostenersparnis von ca. 1.000,00 € mit sich bringt.

Die Gemeinderäte sprachen sich einstimmig für den Abbruch aus.

Eine der nächsten dringlichen Aufgaben wird der Bau von Löschwasserzisternen in allen drei Ortsteilen sein. In diesem Zusammenhang kam der Vorschlag auf, im OT Neunkirchen die Zisterne im Bauhofvorplatz vorzusehen. Sie müsste allerdings LKW-befahrbar ausgeführt werden, was nach Auskunft des Architekturbüros erhebliche Mehrkosten verursacht. Der Gemeinderat ist sich einig, dass die Zisterne nicht im Bauhof vorgesehen wird. Alternativstandorte im Ortsbereich (Fläche hinter Feuerwehrhaus, evtl. Kirchenvorplatz) sind vorhanden.

Bürgermeister Seitz informiert über einen Zuschussantrag der Kath. Kirche Umpfenbach für die Innenrenovierung. Hier beläuft sich die Kostenschätzung auf ca. 355.000,00 €, von der politischen Gemeinde wird ein Zuschuss in Höhe von 25.000,00 € erwartet. Er teilt weiter mit, dass sich die Diözese einen Zuschuss in Höhe von 220.000,00 € zugesagt hat, allerdings erst in den Haushaltsjahren 2019 – 2022. Er schlägt vor, sich ebenfalls an diesem Zeitraum zu orientieren wobei angeregt wurde zu prüfen, ob es üblich ist, das sich die Gemeinde an den Kosten einer Innenrenovierung beteiligt.

Die Plakatierung für einen privaten, gewerblichen Zweck am Kindergarten wurde abgelehnt.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2017 wurde informiert, dass der Auftrag für die Erstellung des Bebauungsplanes „Lämmerheide“, OT Richelbach an das Ing.büro Eilbacher, Miltenberg erteilt wurde, der Ingenieurvertrag wurde genehmigt. Weiterhin wurde bekannt gegeben, dass als Ersatz für das LF 16 der Feuerwehr Umpfenbach ein LF 8/6 bei der Firma Brandschutztechnik Müller, Nahetal-Waldau beschafft werden soll. Das Bruttoangebot beläuft sich auf 37.900,00 €, hinzu kommen für erforderliche Umrüstungen nochmals ca. 11.600,00 €.

Nach Zustimmung zu zwei privaten Bauanträgen bzw. Anfragen beriet der Gemeinderat über die künftigen Öffnungszeiten des Grüngutsammelplatzes. Der Vorsitzende erklärt, dass vom Landratsamt Mindestöffnungszeiten an den Wochenenden vorgegeben sind, für die ein Personalkostenzuschuss in Höhe von 12,00 €/Stunde gewährt wird. Zusätzlich können weitere Öffnungszeiten vorgesehen werden.

Nach kurzer Diskussion einigte man sich vorerst auf folgende Zeiten:

Sommer: (15.03.-31.10.)

Dienstag                                    17.00 – 19.00 Uhr

Freitag                                      17.00 – 19.00 Uhr

Samstag                                    12.00 – 17.00 Uhr

Winter: (01.11-14.03.)

Samstag                                    13.00 – 15.00 Uhr

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftrag, die Stelle für eine Aufsichtsperson auszuschreiben.

Die musizierenden Vereine haben mitgeteilt, dass sie im Jahre 2018 ein gemeinsames Weihnachtskonzert planen und bitten, dass die Gemeinde aus versicherungsrechtlichen Gründen als Verantwortlicher auftritt. Der Gemeinderat stimmte diesem Wunsch einstimmig zu.

Für den gemeindlichen Traktor war kein Winterdienststreuer vorhanden. Für ein solches Gerät lag ein zeitlich befristetes Angebot vor, das nach Rücksprache mit den Bauhofarbeitern zwischenzeitlich bestellt ist. Der Endpreis beträgt insgesamt 7.607,12 €, ein entsprechender Ansatz ist im Haushalt enthalten.

Frau Veronika Streun aus Richelbach wurde bein regionalen Apfelmarkt in Aschaffenburg zur Fränkischen Apfelkönigin 2017/2019 gekürzt. Hierauf soll mittels Plakaten an den Ortseingängen von Richelbach hingewiesen werden.

Von einem Bürger lag ein Vorschlag für die Ausweisung offizieller Radwege hin. Hier müssen jedoch die rechtlichen Vorgaben geprüft werden, welche Anforderungen an offizielle Radwege gestellt werden. Auch sieht der Gemeinderat keine Dringlichkeit.

Die Jagdgenossen in Richelbach haben die Feldwege ausgebessert, Zu prüfen gilt noch, ob Maßnahmen am Weg hinter dem Bildstock „Großes Bild“ veranlasst sind.

An der Stromleitung in der Trasse des Solarparkes Richelbach müssen die Muffen ausgetauscht werden. Mit der Baufirma fand bereits eine Begehung statt, hier wurden die Stellen fotografiert, an denen Bautätigkeiten notwendig werden.

In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass dann hier evtl. auch Wohnbebauung ermöglicht wird. Es ergibt sich somit eine wesentliche Wertsteigerung für die Grundstücke.
Nach kurzer Beratung beschloss der Gemeinderat, die Entscheidung zurückzustellen und die mögliche bauliche Nutzung mit dem Landratsamt zu klären.

Hauptberatungspunkt war die Beratung über die Ausweisung eines neuen Baugebietes im OT Richelbach im Gebiet „Lämmerheide“. Bürgermeister Seitz informiert, dass zwischenzeitlich alle Grundstücksbesitzer Verkaufsbereitschaft an die Gemeinde signalisiert haben. Das Ingenieurbüro Eilbacher hat zwei Planungsentwürfe erstellt, die noch im Detail auszuarbeiten sind. Eine kleinere Variante weist 12 Bauplätze aus (Variante 1), die große Variante 19 (Variante 2).
Die Gemeinderäte plädieren für die gesamte Verplanung des Gebietes.
Im nächsten Schritt soll das Ingenieurbüro eine detaillierte Planung erarbeiten, die dann den Grundstückseigentümern in einer gesonderten Versammlung vorgestellt wird. Zusätzlich soll im nächsten Amtsblatt eine entsprechende Bedarfsabfrage erfolgen.
Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Weiterer Beratungspunkt war die Gründung einer Allianz zur Interkommunalen Zusammenarbeit „Main-Erftal“. Der Bürgermeister informierte, dass her auf Anregen des Landrates bereits zwei Besprechungen stattfanden, an denen die Bürgermeister und Landräte der in Frage kommenden Kommunen sowie ein Vertreter des Amtes für Ländliche Entwicklung teilnahmen. Es soll hier geprüft werden, auf welchen Gebieten eine Zusammenarbeit, auch länderübergreifend möglich wäre. Planungskosten können bis zu max. 70.000.00 € gefördert werden. Der Prozess wird mit einem Termin an der Schule der Dorf- und Flurentwicklung in Klosterlangheim eingeleitet.

An diesem Seminar sollten die Bürgermeister, Vertreter aus dem Gemeinderat und aus der Verwaltung teilnehmen. Die Teilnahme verpflichtet jedoch nicht zu einer Beteiligung an einer evtl. Allianz.
Die Gemeinderäte sehen die Thematik teilweise skeptisch. Man sollte aber auf alle Fälle am Seminar teilnehmen. Die Gemeinderäte werden sich Gedanken machen, für welche Themenbereiche eine Zusammenarbeit in Frage kommen könnte.

Sehr geehrte Damen und Herren,

da keine dringenden Tagesordnungspunkte vorliegen zu denen Beschlüsse zu fassen sind,
entfällt die für Donnerstag, 03.08.2017 geplante Gemeinderatssitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Seitz
Erster Bürgermeister

Hauptberatungspunkt war der Beitritt zum Tourismusverband Mainland Miltenberg-Churfranken e.V. Hierzu begrüßte der Bürgermeister die beiden Mitarbeiterinnen des Verbandes, Frau Duffeck und Frau Kompatscher. Er stellte einleitend fest, dass die Gemeinde Neunkirchen bisher Mitglied imTourismusverband Wertheim war. Dies brachte jedoch für die ansässigen Bettenanbieter keinerlei Vorteile, sodass von diesen angeregt wurde, dem Tourismusverband in Miltenberg beizutreten. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich die Mitgliedschaft im Werheimer Verband gekündigt.

Frau Duffeck und Frau Kompatscher stellten mit einer Power-Point-Präsentation die Arbeiten und Aufgaben des Verbandes vor. Die Akzeptanz steigt von Jahr zu Jahr. Wichtig ist eine große Öffentlichkeitsarbeit sowie stetige Erweiterung des Verbreitungsgebietes. Durch entsprechende Broschüren, die auch über die Dachverbände verteilt werden, ist es gelungen, viele Urlauber in die Region zu bekommen. Auch der Internetauftritt und hier die interaktive Karte wird viel genutzt. Dem Verband ist es ein wichtiges Anliegen, dass diese Medien ständig auf dem aktuellen Stand sind.

Finanziert wird der Verband über Mitgliedsbeiträge der Kommunen, der einzelnen Gewerbetreibenden sowie durch Bezuschussung des Landkreises.

Der Beitrag für die Gemeinde Neunkirchen setzt sich aus einem pauschalen Jahresbeitrag in Höhe von 1.000,00 € und einer Marketingumlage (ermittelt nach Einwohnerzahl und Bettenanzahl für Gäste) in Höhe von 910,20 €, also insgesamt 1.910,20 € zusammen.

Die interessierten Privatbetriebe, im Augenblick die Familien Drecker (May`r Haus Umpfenbach) und Pölleth (Landgasthof Adler Neunkirchen) wollen den Verband beitreten. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Gemeinde selbst Mitglied ist.

Bürgermeister Seitz stellt fest, dass ein Beitritt grundsätzlich zu begrüßen ist und sieht eine Chance für Neunkirchen, hier auch dem Grenzgebiet Bayern-Baden-Württemberg Akzente zu setzen.

Die Gemeinderäte unterstützen die Initiative der Gastronomen, man sollte hier eine Versuch starten und Mitglied werden.
Einstimmig wurde die Mitgliedschaft ab 01. Januar 2018 beschlossen, wobei ein Internetauftritt der Gemeinde bzw. Betriebe kurzfristig ermöglicht wird.

Zu einem privaten Bauantrag wurde Zustimmung erteilt.

Seit geraumer Zeit sind die Ortsstraßen als Tempo 30 Zonen ausgewiesen, viele Verkehrsteilnehmer halten sich jedoch nicht an die Regelung, was regelmäßig zu Beschwerden führt. Die Verwaltung schlägt vor, zusätzlich zur Beschilderung entsprechende Markierungen auf der Straße aufzubringen. Eine Alternative wäre der Einbau von Bodenschwellen. In die Diskussion eingebracht wurde der Einbau von Vertiefungen im Asphalt („Wachrüttler“), wie dies in einigen badischen Kommunen vorhanden ist. Nach kurzer Diskussion kam man zu dem Ergebnis, zunächst das neu beschaffte Geschwindigkeitsmessgerät aufzustellen und vor einem weiteren Handeln die Messergebnisse abzuwarten.

Bestätigt wurde der neue 2. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Richelbach, Herr Steffen Detsch.

Die Abrechnung der Volkshochschule Miltenberg für 2016 wurde zur Kenntnis genommen. Die Gemeinde Neunkirchen muss demnach bei 46 Teilnehmern 683,93 € tragen.

Der Bürgermeister gab bekannt, dass ab 01. September 2017 Frau Theresa Zeitler die Leiterin der Kindertagesstätte „Höhenwichtel“ ist, Stellvertreterin bleibt Frau Ulrike Berlinger.
Die bisherige Leiterin Frau Steinbach ist ab dem Zeitpunkt Gruppenleiterin.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ appellierte der Bürgermeister an die Gemeinderäte, Helfer für die Bundestagswahl im September an die Verwaltung zu melden.
Er informierte, dass die Arbeiten zur Einrichtung des Grüngutplatzes am Montag, 10.07.2017 beginnen sollen.
Ausführlich ging der Bürgermeister auf die vom Zweckverband beschlossene Wassergebührenerhöhung ein. Er bedauerte die unglückliche Presseberichterstattung, die auch darauf zurückzuführen ist, dass kein Pressevertreter in der Sitzung anwesend war. Er informierte weiter, dass Gedanken im Raum stehen, den Zweckverband komplett an die emb abzugeben, hierzu sind jedoch noch intensive Vorprüfungen notwendig.

Möchten Sie Demokratie praktisch erleben? Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv am politischen Geschehen teilnehmen, beispielsweise als Wahlhelferin oder Wahlhelfer. Diese wachen über die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen und helfen bei der Ausgabe und Auswertung der Stimmzettel. Neben den städtischen Bediensteten benötigen wir hier auch die Mithilfe unserer Bürgerinnen und Bürger. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind ehrenamtlich tätig.

Es würde uns freuen, wenn auch Sie dabei wären und uns bei der
am Sonntag, 24. September 2017, stattfindenden Bundestagswahl durch Ihre
ehrenamtliche Mitarbeit unterstützen.

Helfen kann jede/r, die/der in Neunkirchen wahlberechtigt ist.

Melden Sie sich zur Mithilfe im Rathaus, Bürgerbüro bei Herrn Pascal Schuhmacher (wahlamt@buergstadt.de, oder Tel. 09371 9738-31).

Für Ihre Bereitschaft beim Funktionieren unserer Demokratie mitzuhelfen, schon im Voraus herzlichen Dank.

Informationsvideos für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer:

https://www.bundeswahlleiter.de/mitteilungen/bundestagswahl-2017/20170628-wahlhelfer-video.html

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/20177informationen-wahlhelfer.html

Norbert Scheurich begann seinen Dienst bei der Gemeinde Neunkirchen und dem Wasserzweckverband zum 01. April 1985. Nach dem Ausscheiden seines damaligen direkten Vorgesetzten, Bauhofvorarbeiter Erhard Neuberger, wurde ihm diese Aufgabe übertragen. Zahlreiche, umfangreiche und verantwortungsvolle Arbeiten galt es nun fast „rund um die Uhr“ zu erfüllen. Die Pflege und Betreuung der gemeindlichen Einrichtungen und Anlagen, wie z.B. Rathaus und Gemeinschaftshäuser, Kindertagesstätte, Spielplätze, Friedhöfe etc. nahmen einen großen Teil seiner Arbeitszeit in Anspruch, teilweise auch in der Freizeit.
Hinzu kam die Behebung unzähliger Wasserrohrbrüche, die häufig auch in der Nacht oder an Wochenenden erledigt werden musste. Zuverlässig hat er auch diverse Hoch- und Tiefbaumaßnahmen begleitet bzw. überwacht.
Sein Aufgabengebiet war in den 32 Jahren umfangreich, vielfältig und vor allem verantwortungsbewusst, bei stark differenzierenden Arbeitszeiten. Sein „Traum“ von einem neuen Bauhof ging während seiner Dienstzeit leider nicht mehr in Erfüllung, lediglich ein Bauhofbüro wurde im Rathaus eingerichtet.

Der Bürgermeister bedankte sich in seiner Laudatio bei Norbert Scheurich für die 32-jährige gute Arbeit zugunsten der Bürger der Gemeinde Neunkirchen, bei der er immer die Interessen der Gemeinde beachtet hat. Er wünschte dem Ausscheidenden für die kommenden Jahre des Ruhestandes Gesundheit und Gottes Segen und viel Zeit für seine Familie und Hobbys.

Im Anschluss einige Fotos von der Feier.

„Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrter Herr Hofmann,
werte(r) Vertreter der Presse,

Haupttagesordnungspunkt der heutigen Sitzung ist die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltes 2017, die mit einem Novum einhergeht, nämlich der heutigen Vorabveröffentlichung der Übersichtsdaten in der heutigen Presse ...

Der Haushalt als Ergebnis von Tendenzen - so zeigt also die mit der Sitzungseinladung zugestellte Vorlage detailliert im Vorbericht, den Einzelplan-Aufstellungen sowie in den graphisch aufbereiteten Statis-tiken die Entwicklung der gemeindlichen Finanzen für das laufende Haushaltsjahr vor. Dies natürlich in den Einnahmen und Ausgaben für den Verwaltungs- als auch für den Vermögenshaushalt, auf dessen größere Maßnahmen ich noch stichpunkthaft eingehe:

So wurde, wie auch in den letzten Jahren üblich, der HH für das laufende Jahr mit meinen beiden Stellvertretern Armin und Andreas sowie dem Norbert als Bauhofvorarbeiter und Hrn. Stefan Friedel als technischem Sachbearbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2016 nicht-öffentlich behandelt.
Die finanziellen Rahmenbedingungen stehen somit fest und ich bedanke mich vorab bei unserem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart für die Erstellung der Vorlage.

Hierzu ist zunächst anzumerken, dass der HH der Gemeinde Nk. - wie auch in den Vorjahren - wiederum vorsichtig, jedoch konsequent ange-setzt ist und dem GR damit den entsprechenden Handlungsspielraum gewährt, quasi als logische Folge der von uns gefassten Beschlüsse!

Wie ebenfalls jährlich gewohnt, erwähne ich die Ansätze bzw. Zahlen nicht im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss nochmals kurz auf einzelne Ansätze eingehen.

Im Kurzüberblick, wie erwähnt bereits in der Presse abgedruckt, schließt so der HHplan 2017 in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH mit 2.370.120,- € und im VermögensHH mit 1.116.700,- € (Vorjahr hier: 564.600,- €) ab, das Gesamtvolumen beträgt somit 3.486.820,- € (Vorjahr: 2.799.120,- €) und ist damit um insgesamt 687.700,- € höher als im letzten Jahr (s. Zahlen Seite 2 des Plans!)

Werte Kolleginnen und Kollegen, diese Zahlen sind für uns ein neuer HH-Rekord, v.a. im Bereich VermögensHH, aber auch die Steigerung bei der Mindestzuführung im VerwaltungsHH zum Vermögens-HH in Höhe von 196.645,- € ist beträchtlich (Vorjahr: 83.385,- €), erforderlich in Höhe der Schuldentilgungsleistung wären hier "NUR" 82.700,- € (zum Vergleich: 2106: 83.385,- € bei "nötigen" 121.900,- €): Also auch hier eine deutliche Steigerung bzw. mehr als Verdopplung, auch aufgrund des Schuldenabbbaus bei gleichzeitig gestiegenen Einnahmen wzB. diverse Steuern und Bauplatzverkäufen!

Im VerwaltungsHH sind so Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.619.650,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 465.100,- €, zusammen 2.084.750,- €
Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.452.860,- € zusätz-lich denen ähnlich dem Vorjahr mit 278.600,- €, zus. 1.731.460,- €, was sich im Vergleich zu den Einnahmen mit einem Plus von rd. 353.300,- € sehr positiv anhört, wären da nicht die Ausgaben im VermögensHH:
In diesem sind Ausgaben in Höhe von zus. 1.116.700,- € vorberaten und angesetzt, was für unsere Gemeinde ebenfalls ein Rekordwert ist:
Hier genannt nur die größten Anteile bei diesen Ausgaben:
- Frw. Feuerwehren der 3 OT. (zus. rd. 120.000,- €)
- Sanierung Kindergartendach (rd. 65.000,- €)
- Grüngutsammleplatz (rd. 98.000,- € abzgl. "Unvorhergesehenes)
- Neubau der Bauhofwerkstatt (410.000,- € zunächst für 2017, weiteres dann in 2018)
- evtl. Grundstückskauf (rd. 225.000,- €)
- Darlehenstilgung mit knapp 82.700,- € (Vorjahr noch 122.000,- € )

Demgegenüber schlagen im VermögensHH auch Einnahmen mit rund 337.600,- € zu Buche, so dass den Einnahmen Mehrausgaben in Höhe von 779.000,- € gegenüber stehen, sollten alle Projekte, wie angedacht, in diesem Jahr verwirklicht werden. Diese Mehrausgaben - wollte man
sie direkt vergleichen - kann natürlich auch das genannte Plus im
VerwaltungsHH nicht ausgleichen.
Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2016 noch rd. 700.000,- €, die dem HH 2017 zugeführt werden können und summa summarum aller Zahlen (Steuern, Zuweisungen, Verkäufe, Ausgaben) errechnet sich in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten, eine neue Kreditaufnahme von 79.000,- €, d.h. wiederum keine Netto-Neuverschuldung.

Ob diese Kreditaufnahme in der geplanten Höhe allerdings wirklich not-wendig wird, wird sich an den Zahlen im Laufe des Jahres zeigen, wie eingangs aufgeführt, ist der HH konsequent gerechnet und bietet entspr. Handlungsspielraum, manche Ausgabe ist definitiv noch nicht beschlos-
sen bzw. die Umsetzbarkeit wird sich noch im Laufe des Jahres zeigen.

Die aktuellen Verschuldungszahlen errechnen sich wie im HH-Bericht angegeben - die Konsolidierung bzw. weitere Rückführung der gemeind-lichen Schulden sollte deshalb nach wie vor geboten sein (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung wie aufgeführt!) - trotz gestiegener Einnahmen, denn diese werden sich in den künftigen HH auch wieder bemerkbar machen mit z.B. steigender Gewerbesteuerumlage oder reduzierter Schlüsselzuweisung.
Aber, wertes Gremium, auch die Zukunft wirft schon ihre Schatten (oder positiv formuliert "ihre Strahlen") voraus, so sollen heute in der HHsatzung bereits Verpflichtungsermächtigungen für ein neues Bau-gebiet im OT Richelbach in Höhe von 800.000,- € und mit 80.000.- €
für den "Restneubau" der Bauhofhalle im Jahr 2018 vorgesehen werden.
Soweit, werte Kolleginnen und Kollegen, zu den eigentlichen Zahlen, nun wirklich nur in knappen Worten, einige Angaben zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr:

1. Kindertagesstätte bzw. Spielplätze:

- sehr gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinne
- jährlicher Kostenfaktor, nicht nur aufgr. Personalkosten
- Schallschutzdecken "zwischen den Jahren" ausgeführt
- weitere Anschaffungen (rd. 20 T. €) für Aussenbereich vorgesehen
- evtl. Verbesserung Parksituation aufgr. beschl. Geländekauf (17 T. €)
- Installation 3-köpfiges Führungsteam wichtig, auch für Vorbereitung:
- KiGa-Fest 21. Mai 2017: 40 Jahre !!
- vorab: Dank an Eltern und Förderer für ehrenamtl. Engagement!

2. Thema Feuerwehr(en) - ein alljährlich bedeutender Kostenfaktor:

"Grobe" Kosten in diesem Jahr (s. Seite 3 HH):
- Absauganlage Fw.hs Rb. (Vergabe s. nö. Sitzungsteil !)
- neue Sektionaltore Fw.hs. Rb. (" " " ")
- Renovierung Fw.hs. Nk. (mit Eigenleistung ?!) bereits im Gange
- LF 8/6 Ffw. Ub. (mit Einbauten): 60.000,- € (keine Zuschüsse!)
Wie gehabt: Brandschutz ist nötig und wichtig, bei enormen Kosten,
v.a. auch hinsichtlich weiterer zukünftiger Themenfelder w.z.B. Bedarfs-
planung oder Wasserversorgung! (Satz aus letztem Jahr übernommen,
Bedarfsplanung liegt inzwischen bei KBR M. Lebold vor !)

3. Neuaspekte 201(6) bzw. 17: Bauhofwerkstatt und Grüngutplatz

- Fakten zu beidem mehrfach im GR behandelt und auch in den BV vorgestellt, somit hinlänglich bekannt und hoffentlich künftig von den Bürgern akzeptiert und anerkannt
- Planungen abgeschlossen bzw. "am laufen"
- Kosten sind bei beidem in jedem Fall "im Auge" zu behalten
- zus.fassend beides wichtige und zukunftsträchtige Einrichtungen für unsere gemeindliche Infrastruktur!

4. Thema Bauplätze:

- wie bekannt in 2016 restliche Bauplätze im Staudenweg Ub. verkauft
- somit in Ub. und Nk. kein gemeindlicher Bauplatz mehr vorhanden
- in Rb. einige wenige Altbestände
- somit dringender Handlungsbedarf: BAUGELÄNDE-ERSCHLIESSUNG
(für junge Fam. / Wegzug vermeiden / Einwohnerzahl stabilisieren !)
- angedacht: Lämmerheide Richelbach (oder Alternative ??)
- Problem: Grundstücksbesitzer / evtl. Einlenken
- HH 2017: Verpflichtungsermächtigung 800.00,- € !!!

Soviel, werte Kolleginnen und Kollegen, von meiner Seite zum gemeindlichen HH 2017: Bevor ich nun das Wort an den Kämmerer übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunk.!

Nur im Überblick habe ich die gemeindlichen Entwicklungen angerissen, nichtsdestotrotz erfordern neue Maßnahmen und die Schaffung neuer Werte aber auch immer neue Gelder und Finanzierungen!
Ich bedanke mich deshalb bei Euch allen als GR-Mitgliedern für die erfreuliche und konstruktive Zusammenarbeit im letzten Jahr und hoffe, dass wir diese mit vernünftigen Entscheidungen zugunsten unserer Gde. Neunkirchen auch weiterhin fortsetzen können - vielen Dank!“

Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellenplan und Finanzplan wurden vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet.

Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Architektenvertrag mit dem Büro wolfARCHITEKTEN für die Planerstellung für die Bauhofhalle abgeschlossen wurde.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen bei der Firma Mahr, Würzburg zum Angebotspreis in Höhe von brutto 8.466,61 €.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass der Vodafone-Funkmast nun endlich freigeschaltet ist.

Die offizielle Vereidigung findet im Rahmen des Feldgeschworenenjahrtages für den südlichen Landkreis Miltenberg am Sonntag, 02. April 2017 in Kleinheubach statt.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen wurde auf den geplanten Ausbau der Pfohlbacher Steige durch die Gemeinde Eichenbühl hingewiesen. Es wurde angeregt, den auf Umpfenbacher Gemarkung liegenden Teil ebenfalls mit herzurichten. Es sollte jedoch vorher der Graben hergerichtet werden. Mit der Gemeinde Eichenbühl ist daher Verbindung aufzunehmen.

Die Telekom ist nochmals aufzufordern, den vorhandenen Funkmast von Vodafone mit zu nutzen, damit die Mobilfunkversorgung für alle drei Ortsteile verbessert werden kann.

Zu einem privaten Bauantrag wurde die Genehmigungsfreistellung erteilt, somit wird auch einer der letzten gemeindlichen Bauplätze im Baugebiet „Staudenweg“, Umpfenbach bebaut.

Das Landratsamt hat mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, eine Liste mit den Kontaktdaten der Umweltbeauftragten im Landkreis zu erstellen und entsprechend zu verteilen. Der gemeindliche Umweltbeauftragte wünscht keine Weitergabe seiner Daten sodass eine weitere Person benannt werden soll. Es konnte niemand gefunden werden. Die Thematik soll bei der Generalversammlung des Vereines für Garten und Umwelt angesprochen werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung folgte ein Rückblick auf die einzelnen Wortbeiträge und Anregungen der Bürger in den Bürgerversammlungen. Die Verwaltung wird diese abarbeiten. Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Dachform an der geplanten Bauhofgarage hat Bürgermeister Seitz eine Fotomontage erstellt, in der die beiden in Frage kommenden Dachformen (Pultdach/Satteldach) gezeigt werden. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die in der jetzigen Planung vorgesehene Variante „Pultdach“ aus.
Das bemängelte Parkverhalten im Bereich des Gemeinschaftshauses Umpfenbach soll in der Generalversammlung des Gesangvereins angesprochen werden. Die Sänger sollten zukünftig den neu angelegten Parkplatz vor dem Gestüt Galmbacher nutzen.
Für die Dr.-Rüttiger-Straße im OT Neunkirchen muss ebenfalls eine Entschärfung gefunden werden. Evtl. können auf dem im Raum stehenden Grundstückszukauf Parkflächen angelegt werden.

Am Feuerwehrhaus in Richelbach sind verschiedene Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich, auch hier wird sich die Verwaltung kurzfristig mit der Feuerwehr in Verbindung setzen.

Der jetzige Entwurf sieht anstelle eines Satteldaches ein Pultdach vor, das gesamte Gebäude soll in Ständerbauweise errichtet werden. Als Nutzung ist eine Halle für drei Stellplätze, eine Werkstatt sowie ein kleiner Sanitärräum vorgesehen. Die nun errechneten Kosten belaufen sich incl. Außenanlage auf ca. 490.000,00 €.
Bürgermeister Seitz macht deutlich, dass es sich um einen Funktionsbau handelt, in dem die täglichen Arbeiten des Bauhofes den Anforderungen entsprechend erledigt werden können.
Nach kurzer Diskussion billigte der Gemeinderat einstimmig den vorliegenden Entwurf als Basis für die Erstellung des Bauantrages.

In der gemeindlichen Stellplatzsatzung muss die Regelung zum Stauraum gestrichen werden, da nach Mitteilung des Landratsamtes die entsprechende Ermächtigungsgrundlage hierfür fehlt. Einstimmig wurde die Änderung beschlossen.

Ebenfalls einstimmig erfolgte die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2015, wobei vom Rechnungsprüfungsausschuss angemahnt wurde, bei allen Vergaben das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu beachten.

Die Andienung der Schwerlastkomponenten zum Windpark Rauenberg erfolgte über die Rauenberger Straße (Waldkapellenweg). Zur Nutzung wurde mit der ausführenden Firma, MVV Mannheim, eine entsprechende Vereinbarung geschlossen, in der die Ausbesserung der entstandenen Schäden festgeschrieben ist. Im vorderen Bereich mussten demnach die Risse beseitigt werden, vom Beginn des Waldes bis zur Landesgrenze wurde die Straße neu ausgebaut und mit einer Tragdeckschicht ersehen. Die Ausbaumaßnahme war für die Gemeinde kostenneutral, sämtliche Kosten hat MVV übernommen.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung gab Bgm. Seitz noch den Jahresbericht der Tätigkeit der Stiftung Altenhilfe des Landkreises Miltenberg bekannt.

Nach einer kurzen Begrüßung gab er einen Rückblick auf die wichtigsten Themen im ablaufenden Jahr, die da waren:

1. Kindertagesstätte :
Anlegung bzw. Erneuerung einiger Spielgeräte an beiden Außen-anlagen, z.B. Aufstellen von Spielhäuschen, Zaun am Sandkasten Krippe. Für die Weihnachtsferien geplant: Einbau von schall-dämmenden OWA-Decken in den beiden Kindergartenräumen.

2. Anlagenpflege:
Baumfällungen und Kronenpflege in größerem Umfang, Ersatzpflanzungen teilweise durchgeführt, Umgestaltung einiger Freiflächen, z.B. Parkplatz vor Gestüt, Fläche am sog. „Großen Bild“ verzögert sich leider wegen Auflagen Staatliches Bauamt (Abstand zum Fahrbahnrand bzw. evtl. Leitplanke erforderlich).

3. Windpark Rauenberg:
Im Zusammenhang mit Errichtung des Windparkes Vereinbarung im Bezug auf Nutzung Rauenberger Straße. Rauenberger Straße vom Waldbeginn bis zur Landesgrenze, ca. 550 m mit einer Tragdeckschicht neu hergestellt, im vorderen Bereich Rissesanierungen durch Firma Max Bögl: Schlussabnahme ohne Beanstandungen am 29.11.2016

4. Bauhofgarage bzw. - werkstatt:
- Standort nun neben Rathaus, Grunderwerb von Norbert Scheurich.
- Zusätzlich: Kauf Nebengebäude von der Raiba Eb.
- 1. Planentwurf im BAS und Bauhofmitarbeitern diskutiert
- Überarbeitung für Januar 2017 vorgesehen.

5. Schredderplatz:
Bauantrag liegt im Landratsamt zur Genehmigung vor, Errichtung im Laufe d. J. 2017, sodass wieder Zuschüsse vom LRA gezahlt werden.

6. Mobilfunkversorgung:
Anfrage Telekom für Nutzung gemeindlicher Gebäude noch nicht entschieden. Vodafone-Mast steht, nach neuesten Infos soll er Ende Januar 2017 in Betrieb gehen. Weginstandsetzung nicht anerkannt, (eingebautes Material + mangelhafte Ausführung) Verhandlungen laufen, muss im Frühjahr komplett erneuert werden.

7. Feuerwehr:
Einführung Digitalfunk, Abgasabsauganlage im Fw.haus Neunkirchen, Außensanierung Fw.haus Neunkirchen begonnen bzw. Weiterführung im Frühjahr 2017, Antrag für Abgasanlage Fw.haus Richlbach folgt

8. Bauplatzsituation:
- Alle gemeindl. Bauplätze im Baugebiet „Tränkwiese“, OT Ub. verkauft
- Überlegen, wo neues Baugebiet ausgewiesen werden kann: Rb. ??

Weitere Themen:
Zustimmung Durchführung Forsteinrichtung (= Waldbewirtschaftung in den nächsten 20 Jahren),Kamerabefahrung Kanäle, Zustimmung zur grundsätzlichen Erstellung eines Masterplan für mögliche künftige Gebäude-Glasfaserversorgg. (Förderbescheid bis 50.000,00 € liegt vor), Beschaffung Aufsitzrasenmäher für Bauhof (nach Traktor im letzten Jahr), Unterstützung Initiative der Odenwald-Allianz für Bereitschafts-praxis im südlichen Landkreis.

Er bedankte sich bei allen Gemeinderäten und Mitarbeitern in den gemeindlichen Einrichtungen zum Wohle der Gemeinde und führte anschließend wie jedes Jahr die Ehrungen durch.

6 Blutspender

• Herr Martin Hennich, Neunkrichen, 75-mal
• Herr Josef Scheurich, Umpfenbach, 75-mal
• Herr Ludwig Hennig, Richelbach, 100-mal
Herr Theo Sauerwein, Umpfenbach, 100-mal
Herr Günter Schmitt, Neunkirchen, 125-mal

Sonstiges:
Stephan Weimer, Neunkirchen für seinen Einsatz beim Einbau der 2. Spielebene in der Kinderkrippe.

2. Bürgermeister Bick bedanke sich beim 1. Bürgermeister für dessen täglichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde, aller Bürger und Vereine. Er versicherte, dass für Bürgermeister Seitz die Arbeit für die Öffentlichkeit stets im Vordergrund steht und wünschte ihm weiterhin alles Gute bei der Ausübung seines Bürgermeisteramtes.

Hier einige Bilder vom Abend:

Treppenanlage und Podest: Fa. Manfred Neuberger, Umpfenbach: 4.014,20 €
Fenster: Fa. LÖWE Fenster, Kleinwallstadt: 2.346,42 €, wobei der Ausbau der alten und Einbau der neuen Fenster in Eigenleistung der Feuerwehr erfolgen.
Außenfassade – Maler- und Verputzarbeiten: Fa. Helmut Berlinger Umpfenbach: 14.662,95 €

Im Kindergarten sollen die Decken in den Gruppenräumen erneuert werden. Hier erhielt für den Einbau der OWA-Decken die Fa. Helmut Berlinger, Umpfenbach den Zuschlag zum Angebotspreis in Höhe von 8.815,00 €.

Im Zusammenhang mit Änderungen im Umsatzsteuergesetz zum 01.01.2017 empfiehlt der Bayer. Gemeindetag, eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2020 wahrzunehmen. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen.

Weiter offen ist die Suche der Telekom für die Installation einer Mobilfunkstation. Die Telekom hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass ein Mast auf dem Rathaus Neunkirchen keine Verbesserung der Versorgung in den OT Richelbach und Umpfenbach bringt. Bürgermeister Seitz informiert weiter über Verhandlungen der Nachbargemeinde Ebenheid mit der Telekom, eine Anlage auf dem Vodafone-mast aufzubringen. Eine Entscheidung steht noch aus. Der Gemeinderat will daher erst das Ergebnis dieser Verhandlungen abwarten.

Der Weg im Zusammenhang mit dem Bau des Vodafone-Funkmastes wurde in einem sehr unbefriedigenden Zustand hergerichtet. Es wurde Material eingebaut, das als Oberflächenherstellung nicht geeignet ist. Die Gemeinde wird den Weg in diesem Zustand nicht akzeptieren und fordert eine entsprechende Nachbesserung. Dies wurde bei einer Ortseinsicht deutlich gemacht, die Baufirma muss zu gegebener Zeit Nachbesserungen vornehmen.

Die Rauenberger Straße wurde als Anlieferungsstrecke für die Windkrafträder am Windpark Rauenberg genutzt, hierfür hatte die Gemeinde eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit dem Betreiber abgeschlossen. Darin ist geregelt, dass der Wegabschnitt im Wald komplett neu herzustellen ist. Die notwendigen Arbeiten sollen voraussichtlich Ende November 2016 durchgeführt werden.

Der gesamte Platz wird eingezäunt und kann nur zu bestimmten Öffnungszeiten angefahren werden. Neben den Wochenenden muss der Gemeinderat noch über weitere Öffnungszeiten beraten. Die ersten Schätzkosten belaufen sich auf ca. 98.000,00 €, wobei über einzelne Ansätze noch im Rahmen der Bauausführung zu beraten ist.
Einstimmig wurde der Bauantrag verabschiedet.

Auch ein privater Bauantrag fand Zustimmung.

Bürgermeister Seitz gab im weiteren Verlauf den Rechenschaftsbericht zum Haushalt 2015. Bei der Jahresrechnung 2015 gleichen sich die Einnahmen und Ausgaben mit 3.024.964,24 € aus. Im Jahre 2015 war keine Darlehensaufnahme erforderlich. Die örtliche Rechnungsprüfung kann durchgeführt werden.

Der kalkulatorische Zinssatz für die kostenrechnenden Einrichtungen wurde im Zusammenhang mit der Fortschreibung der Gebührenkalkulation mit dem Büro Dr. Schulte/Röder Kommunalberatung besprochen. Er betrug seither 4,50% und wird nun ab dem Vermögensrechnungsjahr 2015 auf 4,00% gesenkt.

Im Rahmen der überörtlichen Rechnungsprüfung wurden einige Passagen in der Verordnung über die Reinhaltung der Straßen beanstandet. So muss z.B. die bisherige wöchentliche Verpflichtung zur Straßenreinigung gestrichen werden und wird nun nach Bedarf, mindestens jedoch einmal im Monat festgeschrieben. Der gesamte Verordnungstext wird in einem der nächsten Amtsblätter der VG Erftal veröffentlicht und somit rechtskräftig.

Im Ortsteil Richelbach soll ein öffentlicher Feld- und Waldweg im Gewann „Hostern“ eingezogen werden, da der Eigentümer des Nachbaranwesens diesen evtl. erwerben will. Der Weg hat jegliche Verkehrsbedeutung verloren und kann damit eingezogen werden. Vor Einleitung des förmlichen Verfahrens soll jedoch mit dem Kaufinteressenten der Kaufpreis verhandelt werden.

Im Ortsteil Neunkirchen wird ebenfalls ein Weg eingezogen, der mit dem Grüngutplatz überplant wird. Auch hier wurde die Einziehung beschlossen.

Erneut wird die Gemeinde zur Änderung der Verordnung Bayerischer Odenwald im Zusammenhang mit der Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen um Stellungnahme gebeten. Der Bezirk teilt mit, dass sich die ursprünglich vorgesehenen Flächen erheblich reduziert haben bzw. teil ganz aus der Planung gestrichen wurden. Belange der Gemeinde Neunkirchen werden durch die Änderung nicht berührt, sodass der Gemeinderat Zustimmung erteilte. Hingewiesen wird jedoch auf die kürzlich errichteten Anlagen im badischen Rauenberg, die neben den bayerischen Anlagen Neunkirchen erheblich mit Windrädern „umzingeln“.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ verwies der Bürgermeister auf eine Initiative der Odenwald-Allianz, die sich auf die Planungen der Kassenärztlichen Vereinigung im Zusammenhang mit der Reduzierung der Bereitschaftsdienstpraxen bezieht. Nach deren Planungen soll künftig nur noch eine solche mit Standort Erlenbach aufrecht erhalten werden. Hiergegen wenden sich die Gemeinden des südlichen Landkreises und fordern eine Einrichtung im Krankenhaus Miltenberg. Entsprechende Unterstützungslisten liegen in den Rathäusern aus. Die Gemeinde unterstützt diese Initiative und bittet, dass sich auch die Bürger in die Listen eintragen, um die ärztliche Versorgung im Notfall zu sichern.

Weiter gab Bürgermeister Seitz bekannt, dass von der Pfarreiengemeinschaft ein Antrag vorliegt, der die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette beim Bauhofneubau beinhaltet. Wenn erste Entwürfe für diesen Neubau vorliegen soll der Antrag näher geprüft werden.

Im Verlauf der Sitzung erteilte der Gemeinderat zunächst zu einem privaten Bauantrag sein Einvernehmen.

Bis zum Jahr 2020 soll der Freistaat Bayern mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien WLAN-Hotspots überzogen werden. Der Freistaat bietet allen Kommunen an, sie bei den Ersteirichtungskosten für zwei Standorte pro Gemeinde mit bis zu ins. 5.000,00 € zu unterstützen. Die Betriebskosten wären dann später von der Kommune zu tragen. Ein Hotspot mit Accesspoint Indoor und Outdoor bietet bei bestehendem VDSL-Anschluss rund 200 Nutzern gleichzeitig eine Verbindungsmöglichkeit und kostet der Kommune ca. 50 € monatlich. Der Gemeinderat sah zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, solche Hotspots zu installieren, zumal mind. In jedem Ortsteil ein Spot notwendig wäre. Nachdem das Programm bis 2020 läuft kann evtl. zu einem späteren Zeitpunkt nochmals darüber beraten werden.

Die Gemeinde Neunkirchen verfügt seit Mitte August 2012 über ein gut ausgebautes VDSL-Netz mit Übertragungsraten bis zu 50 Mbit/s, wobei in einzelnen Randbereichen jedoch nur eine Versorgung von bis zu 25 Mbit/s erreicht wird. Zwischenzeitlich wurde staatlich der Mindestausbau auf 30 Mbit/s festgelegt, sodass notwendige technische Erschließungen bis zu dieser Übertragungsrate mit bis zu 80% der Baukosten gefördert werden können. Das Büro IK-T, Regensburg hat zwischenzeitlich ein Angebot für Unterstützungsleistungen und Erstellung eines VDSL-Masterplanes zur Herbeiführung einer Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung auf Grundlage der aktuellen Förderrichtlinie vorgelegt. Darin enthalten ist die Ist-Analyse und Durchführung der Markterkundung, Vorarbeiten und Ausschreibung der Maßnahme sowie die Angebotsbewertung. Zusätzlich kann optional eine Vorstellung des Ergebnisses im Gemeinderat sowie die Erstellung des Förderantrages beauftragt werden.
Die Gesamtkosten betragen für alle Maßnahmen ca. 5.040,00 €, wobei der pauschale Förderhöchstbetrag 50.000,00 € beträgt und somit die Kosten abgedeckt sind.
Im Gemeinderat bestand einstimmig die Meinung, dieses Angebot anzunehmen und die Versorgung mit VDSL weiter zu verbessern.

Weiterer Beratungspunkt war die Erstellung eines FTTB-/FTTH-Masterplanes für eine mögliche künftige Glasfaserversorgung jedes Gebäudes. Hier werden entsprechende Mittel vom Bund auf Antrag den Kommunen zur Verfügung gestellt, durch die die anfallenden Kosten zu 100 gedeckt werden. Auch hier erteilte der Gemeinderat einstimmig den Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass vom Bezirk Unterfranken ein Zuschuss in Höhe von bis zu 1.236,00 € für die Restaurierung des Bildstockes „Großes Bild“ in Aussicht gestellt ist.

Weiterhin gab er bekannt, dass der Gemeinderat eine jährliche Unterstützung des Landesbundes für Vogelschutz für Greifvogelstation in Klingenberg ablehnt.

Erster Beratungspunkt war die Beteiligung der Gemeinde bei der Mobilfunk-Standortsuche durch die Telekom. Bürgermeister Seitz informiert, dass die Telekom Informationen über die mögliche Technik übersandt hat. Im festgelegten Suchkreis kämen das Rathaus, das Bauhofgebäude und das Feuerwehrhaus für eine Untersuchung auf Geeignetheit zum Aufbau einer Antenne zur Verbesserung des Mobilfunkempfanges in Frage. In der Diskussion wurde deutlich, dass alle Einwohner einen guten Mobilfunkempfang wünscht, die Gemeinde sollte daher unterstützend tätig werden. Die Telekom wird eine Antenne auf ein Privatgebäude montieren lassen, wenn die Gemeinde sich nicht beteiligen will.
Man kam zu der Entscheidung, die gemeindlichen Gebäude für eine Untersuchung anzubieten und auch schriftlich bestätigen zu lassen, dass auch die Ortsteile besser versorgt werden.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau eines Bauhofgebäudes informierte der Bürgermeister, dass zwischenzeitlich nach Rücksprache mit dem bisherigen Vorplaner, Herr Hubert Stumpf, ein Gespräch mit dem Büro wolfARCHITEKTEN, Miltenberg stattgefunden hat. Herr Wolf ist bereit, die Planung zu übernehmen und rät, zunächst den Neubau in Rüdenau zu besichtigen. Der Gemeinderat ist damit einverstanden.

An der Straßenbeleuchtung wurde durch die Bayernwerk AG die Lampeninspektion durchgeführt. An zwei Lampen, an denen die Leuchtkörper kaputt waren, sind zur Probe LED –Leuchten montiert. Diese befinden sich im Baugebiet „Knappengrund“, Neunkirchen und in der Fleckenwiese, Umpfenbach. Zwei weitere Leuchten müssen incl. Mast getauscht werden.
Der Sachbearbeiter von Bayernwerk hat mitgeteilt, dass aufgrund der Ausbesserungen und Nachrüstungen z.Zt. keine Eile für eine Umstellung auf LED im gesamten Ort besteht. Dies könnte je nach Haushaltslage 2018/2019 vorgesehen werden.

Die Kamerabefahrung für die Ortskanäle wurde zum Angebotspreis in Höhe von 50.633,14 € an die Fa. Sahl, Hösbach vergeben. In diesem Zusammenhang erinnerte Bgm. Seitz an die angedachte Kanalumbindung zur Entlastung des Kanales in der Odenwaldstraße.

Vom Turnverein liegt ein Antrag zur Installation von Ringen im Gemeinschaftshaus vor. Der Gemeinderat befürwortet dies grundsätzlich, es müssen jedoch noch offene Fragen im Zusammenhang mit der Haftung und Statik geklärt werden.

Im Kindergarten wurde im Außenbereich der Spielbereich um die Rutsche erneuert. Weiterhin ist das neue Spielhaus aufgestellt, eine neue Sitzgruppe und ein Federspiel sind bestellt.
In Krippenbereich steht ebenfalls das neue Spielhaus, der Sandkastenbereich wird dem nächst eingefasst und somit eine Sitzmöglichkeit geschaffen werden.
Keine Zustimmung fand der Wunsch des Elternbeirates bzw. Kindergartenpersonales, aus den Reihen des Gemeinderates einen Kindergartenbeauftragten quasi als Mittelsmann zu bestellen. Anstehende Fragen und Probleme können auf dem direkten Weg an die Verwaltung bzw. den Bauhof herangetragen werden.

Bürgermeister Seitz gab bekannt, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2016 vom Landratsamt ohne Auflagen genehmigt ist. Er verweist ferner auf die sehr gute Entwicklung bei der Gewerbesteuer.

Die Sitzungstermine wurden wie folgt festgelegt:
August:         04.08. (bei Bedarf)
September:  08.09.
Oktober:       06.10.
November:   03.11.
Dezember:    01.12.

 „Der Mensch nutzt die Natur – und er tut dies planmäßig und erhaltend“, unter dieser Prämisse soll die Waldbewirtschaftung stehen. Die Nutzung des Waldes muss nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit erfolgen, dies bedeutet, dass nicht mehr Holz entnommen werden soll als nachgepflanzt wird. Herr Ort informiert, dass schon in den Jahren 1844 bzw. 1863 für die Ortsteile von Neunkirchen erste Planungen für die Waldbewirtschaftung erstellt wurden. Die letzte Forsteinrichtung wurde im Jahre 1995 fertiggestellt und wird i.d.R. nach 20 Jahren erneuert. Dies soll nun geschehen. Zunächst erfolgt eine Inventur, danach steht die Bewertung der vergangenen Periode an bevor es an die Planung für die nächsten 20 Jahre geht. Neu ist, dass die erwarteten Auswirkungen des Klimawandels hinsichtlich Baumarteignung in die Planungen einbezogen werden. Die Forsteinrichtung selbst wird von einem externen Forstsachverständigen durchgeführt. Es erfolgt ein Grundlagenbegang, danach ein Abnahmebegang zur fachlichen Abstimmung und zur Abstimmung mit der Gemeinde. Die Kosten werden je zur Hälfte vom Staat und der Gemeinde getragen. Der Anteil der Gemeinde beträgt hier 4.004 EUR, darin enthalten ist die Digitalisierung der Karte. Mit den Arbeiten soll im Sommer 2016 begonnen werden, erste Ergebnisse werden für Herbst erwartet, sodass Beginn der Laufzeit der neuen Forsteirichtung voraussichtlich der 01.01.2017 sein wird. Der Eigenanteil der Gemeinde wird voraussichtlich im Sommer 2017 zur Zahlung fällig. Herr Platz ergänzt, dass die Forsteinrichtung die Grundlage für die Arbeit des Revierleiters ist, insbesondere für die Ermittlung des jährlichen Hiebsatzes nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit.
Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis und stimmte einstimmig der Durchführung der Maßnahme zu.

Die Telekom hat mitgeteilt, dass sie zur Verbesserung der Funkversorgung in Neunkirchen einen geeigneten Gebäudestandort zur Realisierung einer Mobilfunkanlage im Ort sucht. Die Gemeinde kann konkrete Standortvorschläge im festgelegten Suchkreis vorbringen. Sollte die Gemeinde keine Vorschläge bringen wird Telekom Mietverträge mit Privateigentümern an geeigneten Standorten abschließen. Die Gemeinderäte diskutierten das Thema kontrovers. Zum einen soll der Mobilfunkempfang verbessert werden, zum anderen stehen die Bedenken wegen möglicher Strahlungswirkungen auf die Gesundheit im Raum. Es wurde keine abschließende Entscheidung getroffen. Die Verwaltung soll nochmals nachfragen, warum Telekom den Vodafonemast nicht mit benutzt. Weiterhin sollen detaillierte Daten über die geplante Anlage innerorts, wie z.B. die Höhe angefordert werden.

Wie bekannt, wurde die Esche am sog. „Großen Bild“ gefällt. Der Bildstock ist restaurierungsbedürftig. Es handelt sich um ein Einzeldenkmal, die Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme vom Landesamt für Denkmalpflege liegt vor. Fraglich ist jedoch, ob das Denkmal nach Abbau wieder an der gleichen Stelle errichtet werden kann oder ob zur angrenzenden Kreisstraße ein größerer Abstand gefordert wird. Zu beachten ist auch, dass eine Ersatzpflanzung für den gefällten Baum durchgeführt werden soll. Der Gemeinderat hat daher die Entscheidung zum weiteren Vorgehen zurückgestellt und die Verwaltung beauftragt, kurzfristig einen Ortstermin mit den betroffenen Fachbehörden zu vereinbaren.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab Bürgermeister Seitz bekannt, dass ein Umpfenbacher Bürger 1 Fuhre Schotter zur Verbesserung des Weges zur Umpfenbacher Grotte spendet.

Ebenfalls hat ein Bürger in Eigenregie nach Absprache mit der Gemeinde und auch unter Verwendung von eigenem Material zwei neue Aufhängevorrichtungen für Gieskannen im Friedhof Umpfenbach angefertigt und vor Ort montiert.

Die Umfahrung in Neunkirchen zur Anlieferung der Windkraftanlagen wird voraussichtlich ab 17. Mai 2016 hergestellt.

Moniert wurde der schlechte Zustand des Weges am Vodafone-Mast. Hier muss noch die Abnahme erfolgen, die Schäden sind dann zu beheben.

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung war die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltes 2016. Bürgermeister Seitz führte hierzu einleitend, teils stichpunktartig erwähnt, folgendes aus:

Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrter Herr Hofmann,
werte(r) Vertreter der Presse,

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung ist die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltes 2016. Die mit der Sitzungs-einladung zugestellte Vorlage zeigt detailliert im Vorbericht, den Einzel-plan-Aufstellungen sowie in den graphisch aufbereiteten Statistiken die Entwicklung der gemeindlichen Finanzen für das laufende Haushaltsjahr, dies sowohl in den Einnahmen und Ausgaben für den Verwaltungs- als auch den Vermögenshaushalt, auf dessen größere Maßnahmen ich anschl. stichpunktartig eingehe:

So wurde, wie auch in den letzten Jahren gehandhabt, der HH für das laufende Jahr mit meinen beiden Stellvertretern Armin Bick und Andreas Weber sowie dem Norbert Scheurich als Bauhofvorarbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2016 nicht-öffentlich behandelt.
Die finanziellen Rahmenbedingungen stehen somit fest und ich bedanke mich vorab bei unserem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart für die Erstellung der Vorlage.

Hierzu ist zunächst anzumerken, dass der HH der Gemeinde Nk. - wie auch in den Vorjahren - wiederum vorsichtig angesetzt ist und damit dem Gemeinderat entsprechenden Handlungsspielraum gewährt .

Wie ebenfalls jährlich gewohnt, erwähne ich die Ansätze bzw. Zahlen nicht im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss nochmals kurz auf einzelne Ansätze eingehen.

Im Kurzüberblick schließt so der HHplan 2016 in den Einnahmen und Ausgaben im VerwaltungsHH mit 2.234.520,- € und im VermögensHH mit 564.600,- € ab, das Gesamtvolumen beträgt somit 2.799.120,- € und ist damit um ca. 179.400,- € höher als im letzten Jahr (s. Zahlen Seite 2!)

Dabei beträgt im VerwaltungsHH die Mindestzuführung zum Vermögens-HH 83.385,- €, erforderlich in Höhe der Schuldentilgungsleistung wären hier allerdings 121.900,- € (zum Vergleich: 2105: 56560,- € bei "nötigen" 120.200,- €, also auch hier eine "kleine" positive Steigerung!)

Im VerwaltungsHH sind so Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.180.000,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 830.000,- €, zusammen 2.010.000,- €

Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.414.000,- € zusätzlich denen ähnlich dem Vorjahr 366.000,- €, zusammen 1.780.000,- €, was sich zunächst im Vergleich zu den Einnahmen mit einem Plus von rd. 230.000,- € sehr positiv anhört, wäre da nicht der VermögensHH:

In diesem sind Ausgaben in Höhe von zus. 564.000,- vorberaten und angesetzt. Nur die größten "Brocken" hierbei sind Ausgaben im Zusammenhang mit den Frw. Feuerwehren der 3 OT. (110.000,- €), Meß- und Bewertungsarbeiten an den Ortskanälen mit 83.000,- €, der geplante Neubau der Bauhofwerkstatt (120.000,- € zunächst für 2016, weiteres dann in 2017), die Darlehenstilgung mit knapp 122.000,- € sowie last but not least zunächst veranschlagte Kosten für die "Ertüchtig-ung" des gemeindlichen Shredderplatzes in Höhe von 30.000,- €.

Einnahmen im VermögensHH schlagen allerdings nur mit knapp 262.000,- € zu Buche, so dass den Einnahmen Mehrausgaben in Höhe von 302.000,- € gegenüber stehen, die - will man es direkt vergleichen - auch das obige Plus im VerwaltungsHH nicht ausgleichen kann.

Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2015 noch rd. 200.000,- €, die dem HH 2016 zugeführt werden können und summa summarum aller Zahlen (Steuern, Zuweisungen, Verkäufe, Ausgaben) errechnet sich in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten, eine neue Kreditaufnahme von knapp 103.000,- €.

Ob diese Kreditaufnahme in der geplanten Höhe allerdings wirklich notwendig wird, wird sich an den Zahlen im Laufe des Jahres zeigen, wie eingangs aufgeführt, ist der HH nicht "auf Kante" gerechnet, sondern bietet Handlungsspielraum, manche Ausgabe ist definitiv noch nicht beschlossen bzw. die Umsetzbarkeit wird sich noch im Laufe des Jahres zeigen.

Nachdem im vergangenen Jahr die Restkosten der fremdfinanzierten Maßnahmen "Dorferneuerung Richelbach" und "Baugebiet Tränkwiese" in Umpfenbach in Höhe von 67.000,- € wie geplant zurückgezahlt wurden, errechnen sich die aktuellen Verschuldungszahlen wie im HH-Bericht angegeben - die Konsolidierung bzw. weitere Rückführung der gemeindlichen Schulden ist jedoch nach wie vor geboten. (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung wie aufgeführt!).

Aber, wertes Gremium, auch die Zukunft wirft schon ihre Schatten (oder positiv formuliert "ihre Strahlen") voraus, so sollen heute in der HHsatzung bereits Verpflichtungsermächtigungen für ein neues Bau-gebiet im OT Richelbach in Höhe von 800.00,- € und mit 160.000.- € für den "Restneubau" der Bauhofwerkstatt im Jahr 2017 vorgesehen werden.

Anmerkung Bauplätze: Erfreulicherweise wurde in 2016 bereits ein Bauplatz verkauft, ein weiterer steht evtl. heute noch zur Beratung an und noch ein Vorantrag liegt vor! (Rest also noch 1 bzw. 2 Plätze!)

Nun, werte Kolleginnen und Kollegen, folgten in den letzten Jahren Worte zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr, diese beschränke ich diesjährig, da z.T. schon genannt, auf Stichpunkte:

1. Kindertagesstätte bzw. Spielplätze:
- sehr gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinnen
- 2. Ebene (in KiTa) fertiggestellt, v.a. aufgrund Eigenleistung der Eltern
- diesjährig geringere Kosten wzB. allgem. Beschaffungen, aber auch Sanierung Nebengebäude,
   Pflasterungen und Sandspielplatz-Zaun
- Probleme: Lärmdämmung in KiGa-Gruppenräumen sowie Parksituation vor KiGa und Arztpraxis
- "letztes" Spielgerät für Rb., Ub. & Nk. abgeschlossen - Dank an Eltern, Förderern und
   Jugendbeauftragten für ehrenamtl. Engagement!

2. Thema Feuerwehr(en) - ein alljährlich bedeutender Kostenfaktor:
"Grobe" Kosten bereits genannt, insbesondere vorgesehen
- Beschaffungen & Digitalfunk zus. 24.000,- € (- 9.000,- € Zuschuss)
- Rückzahlungen f. Fahrzeuge zus. 11.000,- € (Dank Abspr. FFW/Gde.!)
- Absauganlage & Renovierung Fw.hs. Nk. 15.000,- € (Eigenleistung ?!)
- LF 8/6 Ffw. Ub. (mit Einbauten): 60.000,- € (keine Zuschüsse!)

Wir sehen, Brandschutz ist nötig und wichtig, aber auch die Kosten sind enorm, v.a. auch hinsichtlich weiterer zukünftiger Themenfelder w.z.B. Bedarfsplanung oder Wasserversorgung! (anschl. nö. Sitzung / Kdten.)

3. Verkabelungsarbeiten / Straßensanierungen:
- fallen aktuell nicht an, weder "Rest" Frankenstr. Nk. noch im OT. Ub.
- Voruntersuchungen zwei Ub. Str. von Ing.büro abgeschlossen (aber z.B. Inliner-Sanierungen nicht
  "auf die lange Bank" schieben)
- weitere Kanalbewertungen werden abgewartet zugunsten
- späterem Dringlichkeitsplan (Gr. A. Weber)
- "Unsicherheitsfaktor" Abrechnungsmodus Straßenausbaubeiträge
- unabhängig davon: nach 30000,- € in 2015 (wobei einige dringliche Maßnahmen endlich und
  großflächig ausgebessert wurden) weitere 20.000,- € in 2016 (neben Straßenbeleuchtungs-
  unterhalt u.ä.)

4. Neuaspekte 2016: Bauhofwerkstatt und Shredderplatz
- Fakten zu beidem hinlänglich bekannt
- Notwendigkeiten zu beidem hoffentlich und hinlänglich anerkannt
- Kosten in jedem Fall hinlänglich berücksichtigt, wie eingangs gesagt
Shredderplatz: hierbei Grunderwerb für Erweiterung abgeschlossen, erste Termine
                             wzB. LRA & Str.bauamt bereits getätigt, Planung fällt demnächst an, dito
Bauhofwerkstatt: Grunderwerb und weitere Planung fallen demnächst an, erste Termine
                                  wzB. LRA & Str.bauaumt bereits getätigt

- zus.fassend beides wichtige und zukunftsträchtige Einrichtungen für unsere gemeindliche Infrastruktur!

5. Auch "kirchliches" Terrain betrifft alljährlich den GR:
- wie bekannt die schadhafte Mauer am Nk. Friedhof oder auch der Wunsch nach einem
  rollatorgerechten Eingang zur Nk. Kirche
- in Ub. beginnt die Reservistenkameradschaft morgen, Fr. , wie ange-kündigt mit dem
  ehrenamtlichen Austausch des nicht mehr trittsicheren Plattenbelags im Ub. Friedhof - bei
  Materialkostenübernahme durch die Gemeinde (?? Vesper ??) - hierzu vorab ein herzliches
  Dankeschön!
- die Aussenrenovierung der Ub. Kirche, hier wurden vom GR von 2014 bis 2016 jährlich 6000,- €
  zugesagt; inzwischen wird allerdings auch schon wieder von einer Innenrenovierung gesprochen ...

Werte Kolleginnen und Kollegen, soviel für heute von meiner Seite zum gemeindlichen HH 2016: Bevor ich nun das Wort an den Kämmerer übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunk.!

Nur im Überblick habe ich die gemeindlichen Entwicklungen angerissen und weise nach wie vor auf die Konsolidierung des HH mit dem Schul-denabbau hin - evtl. benötigen wir ja wirklich nicht den angedachten Kredit! - nichtsdestotrotz erfordern neue Maßnahmen aber auch immer neue Gelder und Finanzierungen!
Ich bedanke mich deshalb am Ende bei Euch allen als GR-Mitgliedern für die erfreuliche und konstruktive Zusammenarbeit im letzten Jahr und hoffe, dass wir diese zugunsten unserer Gde. Neunkirchen auch weiterhin fortsetzen können.

Im Anschluss erläuterte der Kämmerer die wichtigsten Ansätze.
Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan wurden einstimmig verabschiedet.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass nach dem aktuellen Zeitplan im Zusammenhang mit dem Bau des Windparkes in Rauenberg der Kran zur Errichtung der Türme in der Nacht von 11.04. auf 12.04. durch Neunkirchen angefahren werden soll. Die ersten Schwerlasttransporte (Betonturmsteile) werden vom 13.04. auf 14.04. folgen.

GR Busch als Vertreter der Helfer-vor-Ort-Gruppe wies darauf hin, dass sich diese finanziell in einem Engpass befinde. Durch die Einführung des Digitalfunkes und die Beschaffung eines neuen Defis ist das Geld knapp. Er fragte nach, ob die Möglichkeit besteht, mit dem nächsten Amtsblatt entsprechende Spendenaufrufe an die Bevölkerung zu verteilen. Dies wurde vom Bürgermeister zugesagt. Ein Vertreter der Umpfenbacher Ortsvereine informierte, dass noch Geld von der 700-Jahrfeier Umpfenbach vorhanden sind. Diese werden der HVO-Gruppe zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung hat drei mögliche Standorte untersuchen lassen, und zwar einen Anbau hinter dem Feuerwehrhaus, einen Neubau auf dem Grundstück Römerstraße 14 und einen Neubau auf dem Grundstück neben dem Rathaus. Der Eigentümer will dieses Grundstück verkaufen, bei Erwerb läge die Gestaltung dieses Ortsmittelpunktes in Gemeindehand. Hier müsste die vorhandene Scheune abgebrochen werden. Dieser Standort neben dem Rathaus hätte den Vorteil, dass die im Rathaus vorhandenen Räumlichkeiten mitgenutzt werden können, also Büro und Lager sowie die Sanitärräume. Die Kosten für den Abriss der Scheune und den Neubau einer Bauhofgarage belaufen sich auf ca. 280.000,00 €. Die Gemeinderäte sehen den Vorteil an diesem Standort in der unmittelbaren Nähe zum Rathaus. Einstimmig sprachen sie sich für diesen Standort aus. Nachdem das Grundstück an die ST 507 bzw. 537 angrenzt sind als nächstes Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt notwendig.

Weiterer Punkt war die Beratung über die Erstellung eines Tiefbaukonzeptes für die Gemeindestraßen. Inhalt soll eine Aufstellung aller Straßen innerhalb der bebauten Ortsteile und der entsprechenden Kanalstrecken mit Bewertung der Sanierungsbedürftigkeit sein. Grundlage für das Konzept muss die Kamerabefahrung sein, die dieses Jahr durchgeführt wird. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für die Erstellung des Konzeptes aus, wobei vor weiteren Schritten zunächst das Ergebnis der Kamerabefahrung abgewartet werden muss.

Bürgermeister Seitz gab einen kurzen Rückblick auf die gut besuchten Bürgerversammlungen Ende Januar 2016. Im Raum stehende Anträge und Anfragen werden von der Verwaltung bearbeitet.

Die Arbeiten für die Einrichtung des Windparkes in Rauenberg sind in vollem Gange. An der Rauenberger Straße, über die der Antransport der Schwerlastkomponenten erfolgt, wurde zwischenzeitlich die Trasse entsprechend breit durch Rückschnitt an den Bäumen hergestellt. Die Umfahrung wird demnächst angelegt, die ersten Schwertransporte sind für KW 12, also ab 21.03.2016 geplant.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass der Freistaat beabsichtigt, mit einem Progamm Bayern’WLAN ein flächendeckendes Netz kostenfreier Hotspot-Zugänge einrichten will. Die Kosten für die Ersteinrichtung trägt der Freistaat, die Betriebskosten sind dann von den Kommunen zu übernehmen. Der Gemeinderat sieht keine Notwendigkeit für diese Einrichtung, unabhängig davon sollen die Folgekosten eruiert werden.

Den Bau des Wohnheimes für Menschen mit Behinderung in Erlenbach unterstützt die Gemeinde durch Beteiligung an der Legobausteinaktion mit einem Betrag in Höhe von 150,00 €.

Vodafone hat mitgeteilt, dass die Funkmaststation in Kürze in Betrieb genommen wird. Eine detaillierte Versorgungskarte ist auf der Internetseite www.vodafone.de/privat/hilfe-support/netzabdeckung.html einzusehen.

Mit diesem Zitat von Heinrich Zille verabschiedete Bürgermeister Seitz Frau Margit May im Rahmen einer kleinen Feierstunde in ihren Ruhestand. Im Beisein ihrer Arbeitskolleginnen Frau Ruth Eck, Frau Renate Schneider, der Nachfolgerin Frau Grazyna Parys und den beiden Bürgermeisterstellvertretern Armin Bick und Andreas Weber gab der Bürgermeister einen kurzen Rückblick auf die 7 ½ -jährige Tätigkeit von Frau May im Dienste der Gemeinde.
Am 1. Juli 2008 begann Frau May zunächst als Raumpflegerin im Rathaus Neunkirchen. Dieses Arbeitsverhältnis wurde zum 01.12.2008 auf die Reinigung des Kindergartens erweitert. Die ihr übertragenen Arbeiten hat sie stets zuverlässig und pflichtbewusst ausgeführt. Frau May legte stets großen Wert darauf, dass die Ansprüche der Bürger und Kinder auf gepflegte Räume erfüllt wurden. Sie war auch nach dem Ausbau des Kindergartens zur Kindertagesstätte sofort bereit, zunächst die aufgrund der Bautätigkeiten erforderliche Grundreinigung durchzuführen und danach zusätzlich die neu geschaffenen Kitaräume zu pflegen.
Bürgermeister Seitz wünschte Frau May für ihren Ruhestand alles Gute und vor allem Zeit zum Ausruhen, wobei er sich überzeugt zeigt, dass sie sich nicht vom „Nichtstun“ ausruhen wird. „Wie bei den heutigen Rentnern so üblich, werden Dir auch künftig genug Aktivitäten und Aufgaben bleiben, scherzhaft gesprochen haben Rentner im Ruhestand oft weniger Zeit als vorher.“, so der Bürgermeister wörtlich.
Als Dankeschön überreichte er die Karaffe mit dem Gemeindewappen sowie ein Weinpräsent.

Weiterhin informierte er, dass im Zusammenhang mit der Anlieferung der Schwerlastkomponenten an den Windpark in Rauenberg über die Rauenberger Straße ein Gestattungsvertrag mit dem Betreiber, dem MVV abgeschlossen wurde. Hierin sind u.a. die finanziellen Entschädigungen geregelt. Für die Reinigungsarbeiten in den gemeindlichen Einrichtungen wurde als Nachfolgerin von Margit May Frau Grazyna Parys eingestellt.

Zu einem privaten Bauantrag wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung waren erneut die Baumfäll- und Baumpflegearbeiten aufgrund Verkehrssicherungspflicht. Der Gemeinderat hatte sich damit bereits in seinen Sitzungen am 05.11.2015 und 03.12.2015 befasst. Zwischenzeitlich fanden Ortsbegehungen mit dem Gartenfachbearbeiter im Landratsamt, Herrn Kempf sowie Vertretern des Vereines für Garten und Umwelt statt.
Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten:

OT Neunkirchen:
An der Kastanie am Kindergarten wird eine Kronenpflege vorgenommen. Weiterhin wird eine Tiefenvorratsdüngung und die Installation eines Ringankers (dynamische Verbindungen im Kronenbereich) durchgeführt.
Im Kinderspielplatzbereich sollen Kronenpflegearbeiten an drei Bäumen ausgeführt werden.
An den Linden im Bereich Friedhof/Kriegerdenkmal erfolgt ebenfalls eine Kronenpflege mit entsprechendem Rückschnitt im Bereich des Gehweges bzw. der Straße.
Am Grillplatz an der Kastanie erfolgt ebenfalls eine Kronenpflege.

Maßnahmen am Waldsofa wurden zurückgestellt. Hier liegen verschiedene Gestaltungsvorschläge vor, die zunächst mit der Kindergartenleitung und dem Elternbeirat besprochen werden sollen.

OT Richelbach:
An der Esche am „Großen Bild“ sind mehrere Pilzkörper zu erkennen. Weiterhin ist u.a. in der Baumkrone einiges an Totholz festzustellen. Es wären aufwendige Untersuchungen notwendig, um notwendige Sicherungsmaßnahmen zu eruieren, ob der Baum erhalten werden kann. Der Gemeinderat beschloss daher, den Baum zu fällen und durch eine adäquate Neupflanzung Ersatz zu schaffen.
An den drei Linden am Friedhof wird eine Kronenpflege vorgenommen.

OT Umpfenbach:
Die beiden Walnussbäume an der Bushaltestelle werden gefällt, anschließend erfolgt eine Ersatzpflanzung.
An der Kastanie am Gedenkstein wird eine Kronenpflege durchgeführt.

Die Gesamtkosten für alle Maßnahmen belaufen sich auf ca. 4.000,00 €.

Alle weiteren Maßnahmen werden vor der Umsetzung mit dem Verein für Garten und Umwelt abgestimmt.

Für die Gemeinde Neunkirchen ist in naher Zukunft ein Baumkataster geplant, hierüber ist nach Einholung von Angeboten zu gegebener Zeit vom Gemeinderat zu beraten.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat vor kurzer Zeit die Jahresrechnung 2014 geprüft, es gab keinerlei Beanstandungen, sodass einstimmig die Feststellung und Entlastung erfolgte.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab Bürgermeister Seitz den Jahresbericht über die Tätigkeit der Stiftung Altenhilfe im Landkreis Miltenberg bekannt. Demnach wurden im Jahre 2015 Zuwendungen an die stationären Einrichtungen und ambulante Dienste in Geamthöhe von 82.476,44 € beschlossen.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ wurde auf eine evtl. Gefährdung durch Eiswurf von den Windkraftanlagen für den Ebenheider Weg hingewiesen. Die Betreiber der Anlagen sollen aufgefordert werden, entsprechende Hinweisschilder aufzustellen.

Angesprochen wurde weiterhin die Bezuschussung seitens der Gemeinde für den Feuerwehr-LKW-Führerschein. Bürgermeister Seitz stellt hierzu fest, dass zum Thema „Feuerwehr“ weitere Besprechungspunkte vorliegen, es soll als eigener Sitzungspunkt in einer der nächsten Sitzungen hierzu beraten werden. Angeregt wurde, sich über die Zusammenlegung der 3 Ortsteilwehren Gedanken zu machen, nicht zuletzt im Hinblick auf die Kosten, die für die Vorhaltung der notwendigen Ausrüstung für jede einzelne Wehr anfallen.

Mit diesem Zitat begrüßte Bürgermeister Seitz die Mitglieder des Gemeinderates mit Partnern, die Vertreterin der Verwaltung, Frau Elisabeth Groh mit Gatte, Hrn. Pfarrer Artur Fröhlich und Krystof Winiarz, den Ehrenbürger Herrn Ludwig Scheurich mit Gattin sowie einige Ehrengäste.
Bürgermeister Seitz gab einen kurzen Rückblick auf die Arbeiten des Gemeinderates im ablaufenden Jahr 2015. So wurden in 12 Sitzungen 62 öffentliche und 41 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte behandelt, hinzu kommen 61 Stichpunkte unter dem TOP „Informationen und Anfragen“. Der Bauausschuss traf sich 2-mal zu Ortseinsichten.

Einige wichtige Einzelthemen waren:

1. Kindertagesstätte bzw. 2. Spielebene:
Nach der offiziellen Einweihung im Oktober 2014 wurde der Bau einer 2. Spielebene in der Krippe verwirklicht. Erfreulich hierbei, dass die Arbeiten größtenteils in Eigenleistung durch die Eltern durchgeführt wurden.

2. Mobilfunkversorgung:
Vodafone stellt zur Zeit den Mast, die Anlage soll im Frühjahr 2016 in Betrieb gehen. Bei der Telekom läuft zusammen mit der Stadt Freudenberg eine Anfrage, ob sie den Mast mitnutzen wird, die Antwort steht noch aus.

3. Feuerwehr:
Neben kleineren Anschaffungen herausragend: Der Kauf des Feuerwehrautos für die FFW Umpfenbach, Kosten ca. 36.000,00 €. Toilettencontainer am Feuerwehrhaus Richelbach.

4. Windpark Rauenberg:
Die Anlieferung der Schwerlastkomponenten erfolgt über Neunkirchener Gemarkung über die Rauenberger Straße. Ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber, der MVV ist abgeschlossen. Demnach wird diese den Weg von der Waldkapelle bis zur Gemarkungsgrenze nach Abschluss der Anlieferungsarbeiten komplett neu herrichten. Schäden im vorderen Bereich der Straße werden ebenfalls ausgebessert.

5. Schredderplatz:
Hier fordert das Landratsamt eine Genehmigung, das Gelände muss eingezäunt werden, überwachte Anlieferungszeiten sind vorgesehen. Die Planungen sind im Gange.

6. Hohleweg Richelbach:
Verbindungsweg zwischen Richelbach und Umpfenbach wurde in Eigenregie unter Federführung von Ehrenbürger Ludwig Scheurich und seinen Helfern Burkhard Eckert und Herbert hergerichtet.

7.Baumsanierungsmaßnahmen:
Der Zeitungsartikel im Bote vom Untermain sorgte für große Aufregung in der Bevölkerung und beim Verein für Garten und Umwelt. Eine Ortseinsicht mit dem Verein wird stattfinden, anschließend wird der Gemeinderat erneut über diese Maßnahme beraten.

8. Weitere Themen:
Einführung Tempo-30-Zonen, Bauhofwerkstatt, Umgestaltung er Spielplätze, Ausbau Richelbacher Straße im OT Umpfenbach, Straßensanierungen im OT Richelbach, Kauf eines Bauhoftraktors und die Anpassung der Kanalgebühren.

Weiteres Thema: Finanzen:
Gesamtvolumen des Haushaltes: 2.619.690,00 €, Zum Ende des Jahres ist festzustellen, dass die Haushaltsansätze eingehalten wurden. Der Schuldenstand beträgt zum Ende des Jahres ca. 1.009.000,00 €. Erfreulich, dass die Fremdfinanzierungen bei Bayerngrund und BLE vollständig zurück bezahlt werden konnten, sodass hier keine Verbindlichkeiten mehr bestehen.

Nach diesen Ausführungen, verbunden mit dem Dank an alle gemeindlichen Bediensteten, leitete der Bürgermeister zu den Ehrungen über:

Blutspender:
Herr Wilhelm Benner, Richelbach für 75-mal
Herr Reinhard Lutz, Richelbach für 100-mal und
Herr Karl-Heinz Först für 150-mal.

Ehrenplakete des Landkreises Miltenberg:
Herr Hubert Ott, Richelbach.

Ehrenzeichen des Ministerpräsidenten:
Herr Gerhard Busch, Richelbach.
Bürgermeister Seitz überreichte Weinpräsente, die Karaffe der Gemeinde und die Tischuhr.

2. Bürgermeister Bick bedankte sich beim 1. Bürgermeister Seitz für dessen Engagement und stetigen Einsatz für die Gemeinde. Er stellte fest, dass dieser auch in der dritten Wahlperiode nach wie vor hochmotiviert sein Amt ausübt, was für einen ehrenamtlichen Bürgermeister mit viel Zeitaufwand verbunden ist.

Hier einige Bilder vom Abend:

Bürgermeister Seitz informierte zunächst aus nichtöffentlicher Sitzung, dass für den gemeindlichen Bauhoftraktor dringend eine Ersatzbeschaffung notwendig ist. Der Gemeinderat hat dieser zugestimmt. Der Traktor ist zwischenzeitlich beschafft, der Anschaffungspreis beträgt ca. 80.800,00 €, der alte Traktor wird für 6.000,00€ zurückgegeben.

Hauptberatungspunkt der öffentlichen Sitzung war die Neufestsetzung der Kanalgebühren und der Erlass der Änderungssatzung. Die Kanalgebühr beträgt seit dem 01.01.2013 pro Kubikmeter 2,70 €. Für die kommenden drei Jahren wurde anhand der aktuellen Zahlen die Gebühr neu berechnet. Aus dem letzten Kalkulationszeitraum muss ein Fehlbetrag in Höhe von 42.953,98 € eingerechnet werden. Ferner muss der Betriebskostenanteil für die Kläranlage Eichenbühl auf 85.000,00 cbm/Jahr angehoben werden. Der ungedeckte durchschnittliche Aufwand im Kalkulationszeitraum 2016 – 2018 beträgt 165.903,53 €. Bei einer jährlichen Einleitungsmenge von 51.000 cbm errechnet sich somit eine Kanalgebühr von 3,25 €/cbm. Die Festsetzung der Kanalgebühr hat entsprechend der Kalkulation kostendeckend zu erfolgen. Ein politisch gewollter Verzicht würde bewirken, dass ein Verlust erwirtschaftet wird. Dieser dürfte dann im kommenden Kalkulationszeitraum nicht weitergegeben werden.
Bürgermeister Seitz stellt fest, dass eine Erhöhung für alle Bürger nicht angenehm ist, alle sind betroffen. Die Gemeinde hat jedoch Pläne für weitere Investitionen und muss daher bei den Kanalgebühren kostendeckend wirtschaften, um keine Schwierigkeiten mit der Rechtsaufsichtsbehörde zu bekommen. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass der Wasserverbrauch ständig sinkt und folglich auch die Abwassereinleitungen stagnieren. Die technischen Einrichtungen müssen jedoch vorgehalten werden. Zur Erklärung für die Bürger sollte für die Bürgerversammlungen eine Übersicht erstellt werden, aus der die einzelnen Posten, die für die Erhöhung in Frage kommen, ersichtlich sind.
Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung der Kanalgebühren zu und erließ die Änderungssatzung.

Die Sitzungstermine für das kommende Jahr sind wie folgt vorgesehen:
14. Januar 2016; 04. Februar 2016, 03. März 2016, 07. April 2016 (mit Bürgerfragestunde); 12. Main 2016 und 02. Juni 2016.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ ging Bürgermeister Seitz nochmals auf den Beschluss aus der letzten Sitzung ein, wonach einige Bäume im Gemeindegebiet gefällt werden sollen. Dies hatte nach dem Zeitungsartikel im Boten vom Untermain zu Aufregung in der Bevölkerung und besonders beim Verein für Garten und Umwelt geführt. Der Bürgermeister stellt fest, dass der Beschluss vorerst nicht vollzogen wird. Der Sachbearbeiter in der Verwaltung hat bereits eine Ortseinsicht mit dem Gartenbauingenieur des Landratsamtes Miltenberg durchgeführt. Eine weitere Ortsbegehung findet am Samstag, 05.12.2015 mit dem Verein für Garten und Umwelt statt, damit gemeinsam das weitere Vorgehen besprochen werden kann.

Auf Nachfrage wurde informiert, dass die Schilder für die Einführung der Tempo-30-Zone noch nicht geliefert sind, lediglich die Rahmen und Ständer sind hier. Sobald die Schilder im Hause sind, soll witterungsbedingt mit die Ausschilderung erfolgen.

Auf Nachfrage wurde informiert, dass die Schilder für die Einführung der Tempo-30-Zone noch nicht geliefert sind, lediglich die Rahmen und Ständer sind hier. Sobald die Schilder im Hause sind, soll witterungsbedingt mit die Ausschilderung erfolgen.

Für den Ortsteil Neunkirchen wurde beschlossen, dass die große Kastanie im Eingangsbereich des Kindergartens gefällt wird. Im Zuge des Krippenbaues und der Anlegung der Außenanlage wurde hier Wurzelwerk entfernt. Außerdem hat sich durch den Neubau eine andere Standortsituation ergeben, sodass die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Weitere Fällungen sind am Kriegerdenkmal vorgesehen. Es sollen jeweils entsprechende Ersatzpflanzungen vorgenommen werden. Sanierungsmaßnahmen sind ebenfalls an der Kastanie am Grillplatz beschlossen. In die Dringlichkeitsstufe zwei werden Pflegemaßnahmen an den Bäumen im Kindergarten und am Waldsofa eingestuft.
Im Ortsteil Richelbach stehen schon seit längerer Zeit geplante Pflegearbeiten an den Linden am Friedhof an. Zu entscheiden ist noch, ob an der Esche am „Großen Bild“ eine Kronenpflege durchgeführt werden soll oder ob der Baum gefällt werden muss. Hier soll in Kürze mit dem Gartenfachberater des Landratsamtes Miltenberg eine Ortseinsicht erfolgen.
Im Ortsteil Umpfenbach werden die Nussbäume an der Bushaltestelle gefällt, entsprechende Ersatzpflanzungen sind vorgesehen. Weiterhin sollen einige Birken im Bereich des Festplatzes beseitigt werden. Ferner wird die Hecke an der Aussegnungshalle gefällt und eine entsprechende Ersatzpflanzung vorgenommen. Im Bereich des Spielplatzes und an der Kastanie in der Ortsmitte sollen im Laufe des Jahres 2016 entsprechende Pflegemaßnahmen durchgeführt werden. Nachdem für die Maßnahmen nur ein Angebot vorliegt hat der Gemeinderat beschlossen, ein weiteres Angebot anzufordern.

Weiterer Beratungspunkt war die Situation im Zusammenhang mit dem Notfalleinsatz des Rettungsdienstes. Die Hilfsfrist für den Notfalleinsatz wird häufig nicht eingehalten. Auf Nachfrage hat der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayer. Untermain dies bestätigt und mitgeteilt, dass zur Zeit eine Untersuchung des gesamten Verbandsgebietes läuft. Hier soll ermittelt werden, wie durch eine Ausweitung der Fahrzeugvorhaltung die Situation verbessert werden kann.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen gab Bürgermeister Seitz bekannt, dass die Sanierungsarbeiten an der Richelbacher Straße im OT Umpfenbach für ca. 13.700,00 € abgeschlossen sind. Weiter beauftragt sind Ausbesserungsarbeiten am Weg im Bereich des Schredderplatzes.

Der Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr Joachim Hermann hat Herrn Bürgermeister Wolfgang Seitz für seine Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze verliehen.

Im Rahmen einer Feierstunde im Fürstensaal der Residenz in Würzburg wurde diese zusammen mit einer Urkunde am Dienstag, 14. Oktober 2014 von Herrn Regierungspräsident Paul Beinhofer ausgehändigt. In seiner Ansprache betonte er insbesondere das bisherige Engagement als Mitglied im Gemeinderat seit 1990, als zweiter Bürgermeister von 1996 bis 2002 und seit nunmehr 12 Jahren als Erster Bürgermeister. Dank seines großen Einsatzes konnten in der bisherigen Amtszeit in Neunkirchen zahlreiche Maßnahmen verwirklicht werden. Die Sanierung des Rathauses gleich zu Beginn der Amtszeit, die Erweiterung des Gemeinschaftshauses in Richelbach mit Neugestaltung des Spielplatzes und Abschluss des Dorferneuerungsverfahrens, der Neubau eines Gemeinschaftshauses in Neunkirchen, der Ausbau der DSL-Versorgung, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Umpfenbach und nun ganz aktuell der Umbau des Kindergartens mit Neubau der Kinderkrippe nannte er als einige Beispiele, die Dank der Initiative des Bürgermeisters verwirklicht wurden.
„Während Ihres bisherigen langjährigen kommunalpolitischen Einsatzes haben Sie sich besondere Verdienste um die Gemeinde Neunkirchen erworben. Ich freue mich, Ihnen heute die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze überreichen zu dürfen!“ , so die abschließende Gratulation im Namen des Innenministers.

Glückwünsche überbrachten weiterhin Herr Landrat Jens-Marco Scherf sowie einige Mitglieder des Bayerischen Landtages.

2. Bürgermeister Armin Bick gratulierte in der letzten Gemeinderatssitzung im Namen der Gemeinde Neunkirchen. Auch er betonte die Einsatzfreudigkeit und das große Engagement des Bürgermeisters mit der Hoffnung, dass dies noch einige Jahre der Fall sein wird und überreichte ein Geschenk.

Weitere Ehrungen für kommunalpolitische Verdienste erhielten die Herren Alfred Zängerle und Stefan Dick. Im Rahmen einer Feierstunde im Landratsamt Miltenberg überreichte Herr Landrat Jens Marco Scherf und der Vorsitzende des Bayerischen Gemeindetages, Herr Bürgermeister Günther Öttinger die Kommunale Dankurkunde des Bayerischen Staatsministerium des Innern. Voraussetzung für die Verleihung dieser hohen Auszeichnung ist eine mindestens 18-jährige kommunalpolitische Tätigkeit. Beide Geehrten haben dies erfüllt. Herr Alfred Zängerle war von 1996 bis zu Beginn der neuen Legislaturperiode im Mai 2014 im Gemeinderat vertreten und hier Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und Seniorenvertreter.
Herr GR Stefan Dick ist ebenfalls seit 1996 Mitglied des Gemeinderates und hat dieses Amt auch heute noch inne. Er ist als Delegierter im Zweckverband zur Wasserversorgung vertreten und hatte zeitweise das Amt des Jugendbeauftragten inne.
„Frage nicht, was der Staat für dich tut. Frage, was du für den Staat tun kannst“, zitierte der Landrat den ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy in seiner Laudatio.
Bürgermeister Öttinger bedankte sich bei den Geehrten für deren Ausübung des Ehrenamtes mit viel Engagement und Durchhaltevermögen.

Fotoaufnahme: Winfried Zang

Unser Bild zeigt v.l.n.r.
Vorsitzender Gemeindetag Günther Oettinger, Bürgermeister Wolfgang Seitz, GR Stefan Dick, Alfred Zängerle, Landrats Jens Marco Scherf

Der jetzige Bauhof ist nicht zeitgemäß, es ist keine feste Heizung vorhanden, auch sind die sanitären Anlagen sehr dürftig. Festgestellt wurde, dass in den vergangenen Jahren wenig in den Bauhof investiert wurde. Bürgermeister Seitz stellt fest, dass Aufenthaltsräume und ein Büroraum im Rathaus vorhanden sind. Dringend notwendig ist eine Werkstatt und entsprechende Unterstellmöglichkeiten für die Fahrzeuge. Er informiert weiter, dass die Fa. Hubert Stumpf mit der Erstellung eines Vorentwurfes für einen Bauplan beauftragt wurde. In Zusammenarbeit mit den Bauhofarbeitern soll ein Raumprogramm erstellt werden, in dem der Bedarf ermittelt und die Planung entsprechend erstellt wird.

Weiterer Tagesordnungspunkt war zum wiederholten Male der Schredderplatz. Bürgermeister Seitz informierte über einen Ortstermin mit den Sachbearbeitern des Landratsamtes. Hier wurde nochmals deutlich gemacht, dass eine Baugenehmigung für den Platz beantragt werden muss. In dieser wird dann eine Einzäunung gefordert werden. Man sei mit dem Eigentümer des Nachbargrundstückes wegen Zukauf in Verhandlung, um eine ordentliche Flächengröße zu erhalten. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zunächst Plätze in Nachbargemeinden besichtigt werden sollen, die Planungsphase kann in den Wintermonaten erfolgen, Bauphase kann dann im Frühjahr 2016 sein. Über die Betreibung und Öffnungszeiten des Platzes kann nach Abschluss der Baumaßnahme beraten werden.

Ein privater Bauantrag fand Zustimmung.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass noch in diesem Jahr in der Richelbacher Straße im OT Umpfenbach ein Straßenbelag aufgezogen wird. Dies sei eine Lösung für die nächsten 5 bis 10 Jahre und verursacht für die Anlieger keine umlagefähigen Kosten.

Die Feuerwehrkreiselpumpe der FFW Neunkirchen musste repariert werden, was Kosten in Höhe von 2.150,00 € verursachte.

Zustimmung fand ebenfalls das Aufstellen eines „Baumes“ mit dem Wappen der Gemeinde Neunkirchen am Gemeinschaftshaus, das von einem Neunkirchener Bürger gefertigt wurde. Der genaue Standort wird mit dem Förderverein abgestimmt.

Ein weiterer Beratungspunkt war die Sanierung des Kindergartendaches. Hier waren schon des öfteren Schäden aufgetreten, zuletzt beim Unwetter Mitte Juli. Bürgermeister Seitz wies darauf hin, dass auch keinerlei Isolierung vorhanden ist. Er schlug vor, Kostenangebote einzuholen und evtl. die erforderlichen Mittel im Haushalt 2016 einzustellen. Der Gemeinderat ist damit einverstanden.
Im Juli fand die jährliche Prüfung der öffentlichen Spielplätze und die der Kindertagesstätte statt. Bürgermeister Seitz informierte, dass die Spielgeräte, an denen gefährliche Mängel festgestellt wurden, sofort gesperrt wurden.

Dies betrifft auch die beiden Tore auf dem Spielplatz an der Freiherr-von-Gudenus-Straße im OT Umpfenbach. Hier wurde kurzfristig ein Kostenangebot für Ersatztore eingeholt. Dies beläuft sich auf knapp 1.000,00 €. Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung der Tore zu und hofft, dass die Tore noch in der Ferienzeit gestellt werden können.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen gab Bürgermeister Seitz zunächst bekannt, dass im Zusammenhang mit der Zuwegung für die Windräder in Rauenberg am Dienstag ein Gespräch stattfand. Hier informierten die Betreiber, dass die Trasse gesichert ist. Neben der Anlieferung über Privatgrundstücke wird die größte Strecke über die Rauenberger Straße erfolgen. Ein Vereinbarungsentwurf für die Nutzung liegt vor, über den Inhalt wird der Gemeinderat voraussichtlich in der Septembersitzung beraten.

Die Mitgliedschaft bei Churfranken e.V. würde die Gemeinde jährlich ca. 2.000,00 € kosten. Der Effekt für die Gemeinde wird als zu gering bewertet, sodass von einem Beitritt Abstand genommen wird.

Bei einem Unfall im Juni im OT Neunkirchen wurde die Hilfsfrist von 12 Minuten für das Eintreffen eines Notfallwagens weit überschritten. Auf Nachfrage hat der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Bayer. Untermain mitgeteilt, dass es im konkreten Fall zu Verzögerungen kam, weil die zuerst angefragten Fahrzeuge nicht verfügbar waren.
Die Gemeinderäte sprachen sich dafür aus, die Einsatzzeiten der letzten zwei Jahre nachzufragen und dann entsprechend mit dem Zweckverband bzw. dem Landrat als Vertreter des Landkreises Miltenberg Kontakt für eine ortsnähere Stationierung eines Einsatzfahrzeuges aufzunehmen.

„In den Landschaftsschutzgebieten der Naturparke Spessart und Odenwald sind überörtlich raumbedeutsame Windkraftanlagen ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht in den Ausnahmezonen für Windkraft, die in der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Bayer. Odenwald“ festgelegt sind.“
Der Gemeinderat erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

Im weiteren Verlauf beriet der Gemeinderat über die Einführung von Tempo 30 Zonen in den einzelnen Ortsteilen. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass in allen Ortsstraßen grundsätzlich diese Höchstgeschwindigkeit gelten soll. Zusätzlich soll geprüft werden, ob in der Hauptstraße im OT Richelbach, die Kreisstraße ist, die Höchstgeschwindigkeit ebenfalls auf 30 km/h beschränkt werden kann. Mit der Polizei bzw. dem Landratsamt ist in einem Ortstermin die Beschilderung zur Umsetzung des Beschlusses zu klären.

Zu einem privaten Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage wurde Zustimmung erteilt.

Der Bürgermeister gab weiter bekannt, dass die rechtsaufsichtliche Prüfung der Haushaltssatzung 2015 durch das Landratsamt keine Beanstandungen ergab.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ teilte Bürgermeister Seitz mit, dass der Funkmast von Vodafone frühestens im Herbst 2015 errichtet wird. Dies ergab sich in einer Ortsbegehung vor zwei Wochen.

Für die Grünguterfassung erhält die Gemeinde für das erste Jahresquartal nochmals eine Entschädigung in Höhe von 571,13 €.

Angeregt wurde, dass der in Eigenleistung freigelegte Hohleweg von Richelbach nach Umpfenbach auch entsprechend gepflegt und von erneutem Bewuchs freigehalten wird.

Bürgermeister Seitz informierte zusätzlich über eine Vorstellung des Planentwurfes für Bürgermeister bei der Bezirksregierung. Von ursprünglich 4860 ha für die Ausweisung von Zonierungsflächen ins Auge gefassten Flächen sind nun noch 2250 ha im Entwurf enthalten. Die Gemeinde Neunkirchen ist hier nicht betroffen, wobei festzustellen ist, dass die bisherige Erweiterungsfläche in der Gemarkung Umpfenbach nach wie vor im Regionalplan verbleibt. Weiter stellt er fest, dass in der Region 50 Anlagen gestellt werden sollen. Wenn keine Freigabe der Zonierungsflächen erfolgt, was endgültig erst von der Regionalplanung bzw. unt er bestimmten Voraussetzungen von den betroffenen Gemeinden (z.B. bei Nichteinhaltung der 10-H Regelung durch Aufstellung eines Bebauungsplanes) entschieden wird, werden die Windkraftplaner gezwungener Maßen auf die im Regionalplan ausgewiesenen Flächen zurückgreifen. Der Gemeinderat stellt fest, dass regenerative Energien kommen werden, man sollte daher der Freigabe zustimmen, was im Beschluss einstimmig erfolgte.

Die Stadt Külsheim hat mitgeteilt, dass im OT Tiefental Bauwünsche für die Umnutzungen der nicht mehr benötigten landwirtschaftlichen Nebengebäude geäußert wurden Konkret liegt eine Anfrage für den Bau einer Innenraum-Schießanlage mit Gaststätte vor. Um dies umsetzen zu können muss der Flächennutzungsplan geändert und eine Entwicklungs- und Ergänzungssatzung aufgestellt werden. Hierzu wird die Gemeinde Neunkirchen um Stellungnahme gebeten. Bürgermeister Seitz stellt fest, dass die Entfernung zum OT Neunkirchen ca. 2 km beträgt, man solle daher den geplanten Bauleitplanverfahren zustimmen mit dem Hinweis, dass durch die Schießanlage keine Immissionen für Neunkirchen entstehen. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu.

Zwei private Bauanträge fanden Zustimmung bzw. wurde im Freistellungsverfahren Baurecht erteilt.

Nachdem bei der Gemeinde eine Anfrage zur Errichtung einer Straßenlampe am Ortseingang von Richelbach, Bereich Riederner Straße vorlag hat die Verwaltung ein Angebot bei der Bayernwerk AG eingeholt. Dies beläuft sich auf brutto 3.191,97 €. Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat der Errichtung zu.

Schon seit längerer Zeit sind in den Ortsteilen, insbesondere in Richelbach Schäden an verschiedenen Ortsstraßen bekannt. Die Verwaltung hat Angebote angefordert, es ging jedoch nur ein Angebot ein und zwar von der Firma Pohl GmbH, Wertheim. Dies beläuft sich auf13.518,40 €. Der Gemeinderat stimmte der Auftragsvergabe nachträglich zu.

Die Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2015 sind wie folgt vorgesehen:
Juli:              02. Juli 2015
August:         06. August 2015 mit Bürgerfragestunde
September:   03. oder 10. September 2015 (Ferien)
Oktober:       01. Oktober 2015
November:    05. November 2015 (Ferien)
Dezember:    03. Dezember 2015

Informiert wurde über die Abrechnung der Volkshochschule für das Jahr 2014. Demnach sind von der Gemeinde Neunkirchen bei 56 Teilnehmern Kosten in Höhe von 604,91 € zu tragen.

Unter dem TOP Informationen und Anfragen gab der Bürgermeister bekannt, dass das Landratsamt Miltenberg die bisherige Aufwandsentschädigung von zuletzt 2.307,00 € ab 01.04.2005 streicht. Grund ist die Nichterfüllung der Auflagen in der Zweckvereinbarung wie Einholung einer Genehmigung für den Sammelplatz, Einzäunung und Anlieferung nur unter Überwachung mit Mindestöffnungszeiten an den Wochenenden, für die ein Personalkostenzuschuss gewährt werden würde. Öffnungszeiten unter der Woche würden nicht bezuschusst werden. Der Gemeinderat war sich einig, dass die derzeitige Handhabe gut und vor allem bürgerfreundlich ist, man sollte daran nichts ändern.

Auf Nachfrage wegen eines Antrages auf Ausbesserungsarbeiten am Rauenberger Weg teilt der Bürgermeister mit, dass am heutigen Vormittag mit einem Ingenieurbüro eine Ortseinsicht stattfand. Dies wird mögliche Sanierungsvorschläge aufzeigen und die Kosten ermitteln.

Vor einiger Zeit wurde die Einführung von 30 km/h Zonen in allen drei Ortsteilen für die Gemeindestraßen beantragt. Die Gemeinderäte sollten mitteilen, welche Straßen tatsächlich in Frage kommen. Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung als TOP beraten. Bis dahin sollten die Bürger ihre Meinung den Gemeinderäten mitteilen.

Geprüft werden soll, ob im Bereich der Feuerwehrhäuser Hinweisschilder „Ausfahrt Feuerwehr“ aufgestellt werden sollen.

Auf Nachfrage, wann der Funkmast von Vodafone gestellt wird informiert der Bürgermeister, dass in der kommenden Woche eine Begehung mit den Beteiligten stattfinden wird.

Zur Bürgerfragestunde begrüßte der Bürgermeister Herrn Simon Stürzl und Herrn Lukas Seitz als Vertreter des Monday`s Clubs. Die beiden überreichten einen Scheck in Höhe von 1.000,00 € zur weiteren Ausgestaltung der gemeindlichen Spielplätze. Das Geld stammt aus dem Erlös der Jahresveranstaltungen. Herr Stürzl erläuterte, dass der Club derzeit 53 Mitglieder zählt. Vereinszweck ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Jugend- und Altenhilfe. Er wies auf die nächste Veranstaltung am 13. Juni 2015 hin, nämlich ein Nagelturnier und lud die Gemeinderäte zur Teilnahme ein. Bürgermeister Seitz bedankte sich für die großzügige Spende und versicherte, dass das Geld zweckgebunden für die Verbesserung der Spielplätze verwendet wird.

Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben, dass die allgemeinen Beschaffungen für die Feuerwehren bei der Firma Herbach, Wertheim zum Angebotspreis von 5.692,85 € erfolgte.

Wie auch schon etliche andere Gemeinden wird die Gemeinde Neunkirchen den Qualitätsbonus Plus beim zuständigen Staatsministerium beantragen. Es handelt sich derzeit um einen Betrag in Höhe von ca. 10.856,00 €. Den gleichen Betrag wird die Gemeinde bereitstellen und die Mittel zur Qualitätsverbesserung einsetzen.

Zum Bauantrag für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage hat der Gemeinderat seine Zustimmung erteilt.

3. Bürgermeister Andreas Weber hatte beantragt, in allen drei Ortsteilen Tempo 30 Zonen einzurichten. Dies soll in allen Straßen erfolgen, die in die Straßenbaulast der Gemeinde fallen. Der Antragsteller begründet seinen Antrag damit, dass Neunkirchen als Wohnortgemeinde geprägt ist , in den Baugebieten wohnen viele Kinder, mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung kann die Wohnqualität verbessert werden. Die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit funktioniert seiner Meinung nach auch ohne Überwachung. Bürgermeister Seitz erinnerte, dass sich der Gemeinderat schon öfter mit der Problematik befasst hat. Insbesondere für Straßen, die besonders stark frequentiert sind, wie z.B. die Rauenberger Straße im OT Neunkirchen oder die Richelbacher Straße im OT Umpfenbach sollten näher untersucht werden. Er wies weiter darauf hin, dass für die Einführung einer Tempo 30 Zone bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Man soll in den einzelnen Ortsteilen überlegen, wo die Einführung sinnvoll wäre und schlug vor, mit der Polizei eine Ortseinsicht vorzunehmen. Im Verlauf der Diskussion wurde auf die Situation an der Bushaltestelle an der Ortsdurchfahrt im OT Richelbach hingewiesen. Hier handelt es sich um eine Kreisstraße, sodass die Gemeinde keine Anordnungen treffen kann. Es soll versucht werden, bei der Straßenverkehrsbehörde, also dem Landratsamt Miltenberg, eine Geschwindigkeitsbeschränkung zu erreichen. Zusammenfassend erklärt der Bürgermeister, dass der Antrag grundsätzlich positiv zu sehen ist, zur weiteren Vorgehensweise stimmen die Gemeinderäte dem Vorschlag des Bürgermeisters zu.

Unter dem TOP Information und Anfragen wurde bemängelt, dass in der Ferienzeit keine Nutzung der Turnhalle in Eichenbühl durch den Turnverein möglich ist, was in der Vergangenheit jedoch der Fall war. Mit der Gemeinde Eichenbühl soll Verbindung aufgenommen werden.

Angesprochen wurde weiterhin die Durchführung der Ferienspiele durch die Vereine bzw. die finanzielle Unterstützung der Gemeinde, die derzeit pauschal 100,00 € beträgt. Hier sollte evtl. über eine andere Regelung nachgedacht werden.

Am Feuerwehrhaus in Richelbach soll ein Sanitärcontainer aufgestellt und eine Überdachung vorgesehen werden. Dem erforderlichen Bauantrag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Die Bürgerversammlungen in allen drei Ortsteilen Ende Januar waren jeweils gut besucht. Anträge, die vom Gemeinderat zu behandeln werden, gingen keine ein. Einzelne Anfragen, die nicht vor Ort beantwortet werden konnten, hat die Verwaltung erledigt. Zu einigen Punkten fand zudem im OT Richelbach ein Ortstermin des Bauausschusses statt.

Ein weiterer Beratungspunkt war die geplante Ortsnetzverkabelung durch die Bayernwerk AG im Jahre 2015 in der Odenwaldstraße und Schwarzen Gasse im OT Umpfenbach. Eine Beteiligung seitens der Gemeinde wurde vom Gemeinderat in der Dezembersitzung zunächst abgelehnt, um weitere Gespräche zu führen und die Bayernwerk AG über notwendig werdende Baumaßnahmen seitens der Gemeinde zu informieren. Zudem ist im Haushalt 2015 für eine Baumaßnahme kein Ansatz vorgesehen. Die Bayernwerk AG hat dann mitgeteilt, dass sie ihre Maßnahme in das Jahr 2016 schieben kann, bis dahin kann die Gemeinde ihre Planungen angehen. Notwendig werden Kanaluntersuchungen, der Austausch der Wasserleitung in Teilbereichen, die Verkabelung der Strombeleuchtung und die Straßenwiederherstellung. In der Diskussion wurde auf die Umlage der Kosten auf die Anlieger hingewiesen und um Prüfung gebeten, ob die Straßenausbaubeitragssatzung geändert werden kann. Dies ist jedoch nicht möglich, die Gemeinde kann auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen nicht verzichten. Bürgermeister Seitz erläutert zur Höhe der Umlage, dass diese abhängig ist von der Einstufung der Straße. Hier ist noch keine Entscheidung getroffen. Im Sinne der Gleichbehandlung bei anderen Baumaßnahmen müssen die Kosten jedoch umgelegt werden. Der Bürgermeister schlug vor, heute ein Ingenieurbüro mit der Kostenermittlung zu beauftragen und dann über das weitere Vorgehen zu beraten. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Auftrag zur Kostenermittlung an das Ingenieurbüro Bernd Eilbacher Miltenberg zu erteilen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte der Bürgermeister über ein Gespräch im Landratsamt Miltenberg im Zusammenhang mit der Neufassung der Zweckvereinbarung zur Erfassung von Garten- und Grünabfällen. Hier kam es bei verschiedenen Gemeinden zu Unstimmigkeiten, insbesondere was die Einzäunung der Sammelplätze und die Öffnungszeiten anbelangt. In Neunkirchen ist der Plan z.Zt. jederzeit zugänglich, dass Sammeln und Sortieren funktioniert gut und wird zudem von den Bauhofarbeitern regelmäßig überwacht. Diese bürgerfreundliche Handhabe sollte gerade in ländlich strukturierten Gemeinden beibehalten werden. Man kam mit dem Landkreis zu dem Ergebnis, dass ein Vororttermin stattfindet, bei welchem nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden soll.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Vorsitzende bekannt, dass das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wetterspfad“ am Ortseingang von Neunkirchen auf Wunsch der Antragsteller eingestellt wurde. Die Auflagen im Bezug auf den Immissionsschutz wären zu hoch.

Weiter wurde nach der Gestaltung des Kirchenvorplatzes gefragt, hier sollte insb. für Rollatorbenutzer eine bessere Gestaltung angegangen werden.

Die Reservisten haben sich bereit erklärt, die Gehwege im Friedhof im OT Umpfenbach wieder herzurichten, die Gemeinde wird die Kosten für das Material übernehmen.

Die Gesamtkosten betragen 1.791.572,12 €, hierzu gingen Zuschüsse in Höhe von 1.149.200,00 € ein. Die ungedeckten Investitionskosten betragen demnach 542.372,12 €.
Der Umlegungsmodus ist im bestehenden Schulvertrag zwischen den beiden Kommunen grundsätzlich so geregelt, dass die Finanzierung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen über 50.000,00 € im Regelfall über kalkulatorische Kosten erfolgt. Es bleibt den Vertragspartnern jedoch freigestellt, eine andere Regelung zu treffen. Bei einer Beteiligung über kalkulatorische Kosten würde sich die Kostenbeteiligung der Gemeinde Neunkirchen bis zum Jahre 2080 hinziehen, was wiederum bedeutet, dass auf die Gemeinde Neunkirchen kalkulatorische Zinsen in Höhe von ca. 400.000,00 € zukommen würden.
Bei der Besprechung in Eichenbühl einigte man sich darauf, von dieser Variante Abstand zu nehmen. In beiderseitigem Einvernehmen wurde festgelegt, analog wie bei bisherigen anderen Baumaßnahmen, eine Kostenbeteiligung ohne Anrechnung von Zinsen über einen Zeitraum von 10 Jahren vorzunehmen. Ausgehend von einer Gesamtschülerzahl von 122 Schüler (Stichtag 01.10.2014, Entstehung der Kostenbeteiligung) beläuft sich der Anteil der Gemeinde Neunkirchen bei 45 Schülern auf jährlich 23.694,05 €. Der Gemeinderat hat zu diesem Abrechnungsmodus einstimmig sein Einvernehmen erteilt.

Weiterer Beratungspunkt war ein Antrag auf Bezuschussung von Kulturarbeit in der Gemeinde durch Privatpersonen. Hier lagen schon mehrfach Anträge vor, dass z.B. für Anzeigen im Amtsblatt der VG auf einzelne Veranstaltungen die Kosten von der Gemeinde übernommen werden sollen. Außerdem sollten die Gemeinschaftshäuser gebührenfrei zur Verfügung gestellt werden.
2. Bgm. Bick stellt fest, dass der Gemeinderat grundsätzlich die einzelnen Initiativen begrüßt. Eine Kostenübernahme für Anzeigen im Amtsblatt kann jedoch aus Konsequenz- und Gleichheitsgründen nicht erfolgen. Alle Vereine müssen ihre Anzeigen ebenfalls selbst tragen.
Über die kostenlose Überlassung der Gemeinschaftshäuser kann im Einzelfall entschieden werden. Der Gemeinderat hat diese Vorgehensweise einstimmig gebilligt.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Informationen und Anfragen“ informierte der 2. Bürgermeister über einen Termin am Vormittag in der Kindertagesstätte. Hier wurden zusammen mit dem Heilpädagogen Herr Hofherr und den Erzieherinnen verschiedene Vorschläge für den Einbau einer zweiten Spielebene in der Krippe erörtert. Herr Hofherr wird die Ideen planungsmäßig umsetzen, dann soll eine weitere Gesprächsrunde stattfinden. Zum zeitlichen Ablauf ist vorgesehen, die Umsetzung der Maßnahme in den Sommerferien durchzuführen. Hierzu werden eifrige Helfer benötigt, die die Podeste etc. herstellen und einbauen, damit die Kosten möglichst gering gehalten werden können.

Als Termin für eine Bauausschusssitzung wurde der Samstag, 21. Februar 2015 vereinbart. Verschiedene Punkte, die in den Bürgerversammlungen angesprochen wurden, werden besichtigt.

Angesprochen wurde zum wiederholten Male die Geschwindigkeitsbeschränkung in den Gemeindestraßen auf 30 km/h, ein entsprechender Antrag wird demnächst folgen. Ferner soll geprüft werden, ob ein Beitritt zur kommunalen Verkehrsüberwachung in Erwägung gezogen werden kann.

Die Jahresrechnung 2013 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüft. Sie schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.830.855,04 €. Der Vorsitzende des Ausschusses bescheinigte der Verwaltung eine ordentliche Arbeit. Die Sachbearbeiter konnten bei der Prüfung detailliert alle Fragen beantworten.
3. Bürgermeister Andreas Weber nahm die Entlastung für 2013 vor, die einstimmig erteilt wurde.

Die Stiftung Altenhilfe legt ihren Jahresbericht 2014 vor. Demnach wurden im Berichtszeitraum Zuwendungen an die stationären und ambulant Dienste in Gesamthöhe von 85.911,71 € beschlossen. Der Vermögensgrundstock einschließlich Rücklage lag zum Jahresbeginn 2014 bei 1.080.998,06 €.

Die Bürgerversammlungen 2015 finden an folgenden Terminen statt:
Montag, 26. Januar 2015 in Neunkirchen, Gasthaus „Zum Adler“
Dienstag, 27. Januar 2015 in Richelbach, Sportheim des SVR
Mittwoch, 28.Januar 2015 in Umpfenbach, Gemeinschaftshaus
Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr. Schriftliche Anträge können bis 23. Januar 2015 eingereicht werden.

Vom Gutachterausschuss des Landratsamtes Miltenberg wurden die Bodenrichtwerte zum 31.12.2014 übermittelt. In Neunkirchen sind keine Veränderungen zum Vorjahreszeitraum festzustellen, der Gemeinderat stimmte den übersandten Werten zu. Die endgültigen, für die Veröffentlichung bestimmten Werte werden zu gegebener Zeit übermittelt und sind dann auch im Internet unter www.bodenrichtwerte.bayern.de kostenlos einsehbar.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass sich Richelbacher Bürger bereit erklärt haben, den gemeindlichen Feldweg Umpfenbacher Weg auszuschneiden und wieder befahrbar zu machen. Der Gemeinderat begrüßt diese Initiative und stellt für Geräte und Material 2.000,00 € zur Verfügung.

Weiterhin informierte er darüber, dass im Kindergarten zwei neuen Küchenzeilen beschafft werden, die vom Elternbeirat finanziert werden.