Neunkirchen Neunkirchen

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 08.09.2016

12.09.2016
Aus nichtöffentlicher Sitzung gab Bürgermeister Seitz zunächst bekannt, dass mit dem Architekturbüro wolfARCHITEKTEN ein Architektenvertrag für den Neubau der Bauhofgarage geschlossen wurde. Ferner wurde das Gemeinschaftshaus Richelbach für ein Kulturprojekt auf Privatinitiative kostenlos überlassen. Für den Bauhof hat der Gemeinderat der Neubeschaffung eines Aufsitzrasenmähers zugestimmt.

Im Verlauf der Sitzung erteilte der Gemeinderat zunächst zu einem privaten Bauantrag sein Einvernehmen.

Bis zum Jahr 2020 soll der Freistaat Bayern mit einem engmaschigen Netz von kostenfreien WLAN-Hotspots überzogen werden. Der Freistaat bietet allen Kommunen an, sie bei den Ersteirichtungskosten für zwei Standorte pro Gemeinde mit bis zu ins. 5.000,00 € zu unterstützen. Die Betriebskosten wären dann später von der Kommune zu tragen. Ein Hotspot mit Accesspoint Indoor und Outdoor bietet bei bestehendem VDSL-Anschluss rund 200 Nutzern gleichzeitig eine Verbindungsmöglichkeit und kostet der Kommune ca. 50 € monatlich. Der Gemeinderat sah zum jetzigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, solche Hotspots zu installieren, zumal mind. In jedem Ortsteil ein Spot notwendig wäre. Nachdem das Programm bis 2020 läuft kann evtl. zu einem späteren Zeitpunkt nochmals darüber beraten werden.

Die Gemeinde Neunkirchen verfügt seit Mitte August 2012 über ein gut ausgebautes VDSL-Netz mit Übertragungsraten bis zu 50 Mbit/s, wobei in einzelnen Randbereichen jedoch nur eine Versorgung von bis zu 25 Mbit/s erreicht wird. Zwischenzeitlich wurde staatlich der Mindestausbau auf 30 Mbit/s festgelegt, sodass notwendige technische Erschließungen bis zu dieser Übertragungsrate mit bis zu 80% der Baukosten gefördert werden können. Das Büro IK-T, Regensburg hat zwischenzeitlich ein Angebot für Unterstützungsleistungen und Erstellung eines VDSL-Masterplanes zur Herbeiführung einer Hochgeschwindigkeitsbreitbandversorgung auf Grundlage der aktuellen Förderrichtlinie vorgelegt. Darin enthalten ist die Ist-Analyse und Durchführung der Markterkundung, Vorarbeiten und Ausschreibung der Maßnahme sowie die Angebotsbewertung. Zusätzlich kann optional eine Vorstellung des Ergebnisses im Gemeinderat sowie die Erstellung des Förderantrages beauftragt werden.
Die Gesamtkosten betragen für alle Maßnahmen ca. 5.040,00 €, wobei der pauschale Förderhöchstbetrag 50.000,00 € beträgt und somit die Kosten abgedeckt sind.
Im Gemeinderat bestand einstimmig die Meinung, dieses Angebot anzunehmen und die Versorgung mit VDSL weiter zu verbessern.

Weiterer Beratungspunkt war die Erstellung eines FTTB-/FTTH-Masterplanes für eine mögliche künftige Glasfaserversorgung jedes Gebäudes. Hier werden entsprechende Mittel vom Bund auf Antrag den Kommunen zur Verfügung gestellt, durch die die anfallenden Kosten zu 100 gedeckt werden. Auch hier erteilte der Gemeinderat einstimmig den Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen.

Unter dem TOP „Informationen und Anfragen“ gab der Bürgermeister bekannt, dass vom Bezirk Unterfranken ein Zuschuss in Höhe von bis zu 1.236,00 € für die Restaurierung des Bildstockes „Großes Bild“ in Aussicht gestellt ist.

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