Neunkirchen Neunkirchen

Bericht über die Gemeinderatssitzung 07.02.2019

08.02.2019
Auf Antrag wurde die Vorstellung der Planentwürfe für die Erweiterung der Erftal-Grundschule in Eichenbühl sowie die Umbaumaßnahmen an der Grund- und Mittelschule in Bürgstadt von der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung verlegt.

Hierzu begrüßte Bürgermeister Seitz Herr Architekten Erhard Eck, Büro Johann und Eck, Bürgstadt.  Bgm. Seitz informierte einleitend, dass Ende 2018 bereits Gespräche in der Verwaltung stattfanden bzw. die Gemeinde Eichenbühl per e-mail über die geplante Maßnahme berichtet hatte.

Architekt Eck stellte zunächst das Vorhaben in Eichenbühl vor. Der Antrag für die KIP-S Förderung ist gestellt (Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur). Der Fördersatz beträgt hier 90%. In einem Anbau soll zwei Gruppenräume im OG und im EG eine Mensa untergebracht werden. Weiterhin soll die Möblierung erneuert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 660.000,00 € und wird entsprechend dem Anteil der Schüler aus Neunkirchen auf die Gemeinde umgelegt. Der Kostenanteil wird sich auf ca. 27.000,00 € belaufen. Nach Vorlage des Förderbescheides werden weitere Gespräche stattfinden.

In Bürgstadt ist eine Generalsanierung mit Umbaumaßnahmen vorgesehen, das Gesamtkonzept wird sich über mehrere Jahre erstrecken. Die Schätzkosten betragen hier ca. 14.235.000 Mio €. Über die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden müssen weitere Verhandlungen geführt werden. Hier sind z.B. die Schülerzahlen, der Rückzahlungszeitraum an den Markt Bürgstadt und die noch nicht feststehenden Fördergelder zu berücksichtigen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die gewählten Kommandanten der Feuerwehr Umpfenbach bestätigt.

Im Ortsteil Richelbach soll die Straßenbeleuchtung in der Bischof-Schlör-Straße durch 1 Leuchte erweitert werden, ein entsprechender Antrag liegt schon seit längerer Zeit vor.

Informiert wurde über den Jahresbericht 2018 der Stiftung Altenhilfe im Landkreis. Hier wurden Zuwendungen an stationäre Einrichtungen und ambulante Dienste in Höhe von 89.538,04 € beschlossen.

Überprüft werden soll der Zustand der Ortsstraßen auf Rissebildungen etc. Bgm. Seitz bat darum, entsprechende Schadstellen an die Verwaltung zu melden, damit eine gemeinsame Aktion gestartet werden kann.

Kategorien: Sitzungsprotokolle, Amtliche Mitteilungen

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