Neunkirchen Neunkirchen

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23.04.2020

28.04.2020
Die Gemeinderatssitzung fand dieses Mal nicht wie gewohnt im Rathaus, sondern aufgrund der Coronakrise im Gemeinschaftshaus Neunkirchen statt. So konnten die erforderlichen Mindestabstände eingehalten werden.

Bürgermeister Seitz gab zunächst aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt, dass der Auftrag für die Sanierung des Vorfluters Galgengraben an die Fa. Konrad-Bau, Lauda-Königshofen zum Angebotspreis von 7.940,87 € vergeben wurden.

Hauptberatungspunkt der heutigen Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen.
Der Bürgermeister führte zunächst folgendes aus:

Werte Kolleginnen und Kollegen des GR Neunkirchen,
sehr geehrte Fr. Groh, sehr geehrter Hr. Hofmann,
werte(r) Vertreter(in) der Presse,

Neben der später anstehenden Verabschiedung der ausscheidenden GR ist der Haupttagesordnungspunkt der heutigen Sitzung die Beratung und Verabschiedung des gemeindlichen Haushaltsplans 2020, also für das erste Jahr der neuen Legislaturperiode 2020 - 2026 des am 15. März d. J. neu gewählten Gemeinderates. Die konstituierende Sitzung hierzu findet ja in 14 Tagen an gleicher Stelle statt.

Der HH wurde, wie in den letzten Jahren üblich, mit meinen beiden Stv. Armin Bick und Andreas Weber, Hrn. Hofmann und Fr. Groh aus der VG Erftal sowie mit Hrn. Haas als Bauhofvorarbeiter und Hrn. Friedel als technischem Sachbearbeiter in der Verwaltung vorbesprochen und auch bereits in der GR-Sitzung vom März 2020 nicht-öffentlich behandelt.

Insofern, und auch aufgrund der mit der Sitzungseinladung zugestellten Vorlage, gehe ich nicht allzu intensiv auf die einzelnen Zahlen ein, die ja die finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde markieren. Hierzu ein schönes Zitat:

Der dt. Philosoph Friedrich Hegel, dessen 250. Geburtstag heuer ansteht, sagt: "Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit!"

Hoffentlich einsichtig stehen damit auch für uns die finanziellen Möglichkeiten unserer Gemeinde fest und ich bedanke mich vorab bei dem Geschäftsstellenleiter und Kämmerer Hrn. Thomas Hofmann und seinem Mitarbeiter Hrn. Joachim Reinhart für die Erstellung der Vorlage, wie alljährlich vorsichtig, jedoch konsequent umgesetzt auf bzw. als Grundlage der von uns gefassten Beschlüsse!

Wie angesprochen, erwähne ich die Ansätze nicht  im Detail, Hr. Hofmann wird im Anschluss (falls vom Gremium gewünscht) nochmals kurz auf einzelne Zahlen eingehen.

Im Kurzüberblick schließt der HH-Plan 2020 in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs-HH mit 2.664.200,- € und im Vermögens-HH mit 1.473.300,- € ab, das Gesamtvolumen beträgt somit 4.137.500,- € (Vorjahr: 3.810.100,- €) und erhöht sich damit um 327.400,- € bzw. knapp 8,6 % im Vergleich zum letzten Jahr!

Werte Kolleginnen und Kollegen, in der Bilanz erreichen wir somit eine Zuführung vom Verw.HH zum Verm.HH in Höhe von 190.895,- €, womit die Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen (85.000,- €) auch in diesem Jahr wieder deutlich überschritten wird, die vier Hauptgründe hierzu sind im Eingangstext des HH-Plans aufgeführt!

Zusammengefasst sind so im VerwaltungsHH Einnahmen mit größeren Veränderungen in Höhe von 1.841.800,- € angesetzt, zusätzlich der Ansätze ähnlich dem Vorjahr (Steuern etc.) in Höhe von 559.000,- €, zusammen 2.400.800,- €  (Differenz zum letzten Jahr: plus 115.230,- € bzw. plus ca. 5 %!)

Dem gegenüber stehen die Ausgaben mit geplant 1.902.900,- € zusätzlich denen ähnlich dem Vorjahr mit 105.300,- €, zus. 2.008.200,- € (das bedeutet Mehrausgaben von rd. 11 %, sprich 199.050,- € im Vergleich zum letzten Jahr!)

Im VermögensHH sind diesjährig Ausgaben in Höhe von zusammen 1.473.300,- € vorberaten und angesetzt, also auch hier ein Plus von 226.500,- im Vergleich zum letzten Jahr bzw. ca 18,15 %.

Demgegenüber schlagen im VermögensHH auch Einnahmen mit rund 406.895,- € zu Buche (letztjährig: 439.385,- €), so dass diesen in 2020 Mehrausgaben in Höhe von 1.066.495,- € (2019: 807.415,- €) gegenüber stehen, sollten alle Projekte, wie angedacht, verwirklicht werden.

Erfreulicherweise verbleiben jedoch aus dem HH 2019 rd. 520 Tsd. € an Sollüberschuss, die dem HH 2020 zugeführt werden können. Zum Ausgleich dessen errechnet sich also in diesem Jahr, nachdem wir ja in den letzten Jahren kein zusätzliches Geld aufnehmen mussten, eine Kreditaufnahme von 546.405,- €, je nach Bedarf bzw. Kostenverlauf.

Wie eingangs aufgeführt, bietet auch der erste HH der neuen Legis-laturperiode wieder entspr. Handlungsspielraum, die Umsetzbarkeit mancher Ausgabe wird sich aber erst im Laufe des Jahres zeigen.

Die aktuellen, wie aufgeführt ansteigenden Verschuldungszahlen stellen sich entspr. der vorgenannten Summen dar (Einzelzahlen / pro-Kopf-Verschuldung!), geprägt v.a. durch die geplante Kreditaufnahme, auch wenn dies das erste Mal seit 7 Jahren der Fall ist.
(Erwähnenswert noch die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 250.000,- € für die Erschließung des geplanten Baugebiets Rb. in 2021!)

Soweit, werte Kolleginnen und Kollegen, zu den bisherigen Zahlen, nun, einige Angaben zu den größeren Ausgaben in diesem Jahr:

1. Thema: BAUPLÄTZE :

  • wie bekannt nur noch gemeindl. "Restbauplätze" in Rb. vorh.
  • erfreulich: auch einige wenige Bauplätze von privat in Nk. verkauft,
    Verkaufsoptionen bestehen auch für einige weitere Privathäuser 
  • deshalb dringender Handlungsbedarf: Baugelände-Erschliessung:
    (für junge Fam. / Wegzug vermeiden / Einwohnerzahl stabilisieren !)

  • Fortschrittsverlauf  "Lämmerheide":  Entwurfsplanung (19 Bauplätze!) inkl. Grundstücksbesitzer-Versammlung durchgeführt:
    + Notarielle Vorverträge sind inzwischen herausgegeben
    + erste Planauslage fand statt
    + nächster Schritt: nach erfolgter "ökolog. Bearbeitung" und sobald die Unterlagen vom Büro Eilbacher vorliegen 2. Planauslage
  • HH 2020: Grunderwerb 250.000,- €  plus Erschließungsbeginn (Kanal ca. 200.000,- €) und Verpflichtungsermächtigung 2021 (wie gehört)

2. Thema:  BAULICHES:

  • Bauhofhalle kostenintensivster Faktor des HH 2018:
    abgeschlossen, Einweihung im Juli letzten Jahres, Kosten: 564.000,- €
  • zwei "Dauerbrenner" im GR:
    Friedhofmauer Nk. und evtl. neue Parkplätze Kiga/Krippe, Ausführung bei beiden "nicht von heute auf morgen", aber im Auge zu behalten
  • definitiv dringlich jedoch:
    + Kanal Odenwaldstr. Ub. / Umbindung inkl. Grunderwerb (250 Tsd. €)
    z. Zt. Ausschreibung, Sumission am 19.05., Vergabe evtl. Juni-Sitzung
    + Öffentliches WC Bereich Kirche Nk. (15.000,- €)
    + Sanierung Friedhofsmauer Rb. / nördl. Bereich (25.000,- €)
    + Erweiterung DGH Nk. (ca. 80.000,- € Ansatz, aber: s. nö. Sitzung hte.)
  • abgeschlossen: Grunderwerb/Kauf  v. Raiba Eb. für Anteil RH Nk

3. weitere jährliche Kostenfaktoren sind
a) die Kindertagesstätte bzw. Spielplätze:

  • gute Belegungszahlen zeigen gute Akzeptanz / Dank Erzieherinnen!
  • "Chefin" Theresa Zeitler bewährt sich inzw. im 3. Jahr, gute Entscheidung.

Investitionen 2020:
+ Inst. "Matschbaustelle" (Gde.anteil  ca. 5.000,- €, Rest Elternbeirat)
+ Erweiterung Zaunanlage m. Rodungs- u. Erdarbeiten (rd. 16.000,- €)
+ evtl. künftig "Erweiterungsproblem" aufgr. erfreulicher Kinderzahlen
+ Dank an Eltern (s.o. !) und Förderer für ehrenamtl. Engagement!
+ evtl. späterer Kauf KiGa-Bus (2021 ?)
+ evtl. CORONA-Auswirkungen (s. TOP 4)

b) unsere drei Ortsteil-Feuerwehren:

  • neues MLF für Rb. (Auslieferg. 2021): Heizung Fw.hs. Rb. 15.000,- €, Nk. in 2019 erledigt
  • weitere "Baustellen": 
    + "allgemeine" Beschaffungen: 14.000,- €
    + 200 cbm-Zisternen für jeden Ortsteil, Stand: Rb. abgeschlossen,
    d.h. Zisternentechnik angeschlossen, Nk. nach Teilelieferung
    demnächst, Ub. nach wie vor Standortsuche

Dank an jew. Bürger in Nk. & Rb. sowie an alle FFW-kameraden/innen!

c) "allgemeine" Ausgaben:
+ Darlehenstilgung: 85.000,- €
+ Beteiligungen: Kirche Ub. + Schule Eb., zus. rd. 45.000,- €

Soviel, werte Kolleginnen und Kollegen, von meiner Seite, bevor ich nun das Wort an den Geschäftsstellenleiter übergebe, bedanke ich mich nochmals bei diesem und der gesamten Verwaltung für seinen bzw. ihren Einsatz für unsere Gemeinde Neunkirchen!

Der HH-Plan 2020 in aller Kürze und noch ohne etwaige CORONA-Berücksichtigungen, dennoch benötigen wir ebenso für neue freiwillige als auch für die sog . Pflichtaufgaben immer neue finanzielle Mittel.
Wie eingangs gesagt: "Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit!"

Also, sind wir so frei, werte GR-Mitglieder, das wäre doch auch eine akzeptable Maxime für uns hier in der Gesamtgemeinde Neunkirchen: "Verstehen und unterstützen wir die gemeindlichen Notwendigkeiten!"
- nicht zuletzt sind wir dafür auch wieder gewählt worden!

So bedanke ich mich auch bei Euch allen für die erfreuliche und kon-struktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr bzw. der gesamten letzten Legislaturperiode. Ich hoffe, dass wir diesen Konsens auch mit dem neuen GR mit weiterhin vernünftigen Einsichten fortsetzen können - vielen Dank!

Nach nochmaliger Erläuterung der wichtigsten Ansätze durch den Kämmerer verabschiedete der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung.

Für den Kindergarten und die Kinderkrippe wird für die Monate April, Mai und Juni auf die Erhebung der Beiträge verzichtet, da die Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise nicht genutzt werden können. In der Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder wurde vorgebracht, dass diese mit einem Pauschalbetrag vom Freistaat übernommen werden.

Für den Bebauungsplan „Heimatweg II“ hat der Gemeinderat verschiedene Änderungen beschlossen, die insb. die Gebäudehöhe, Dachform und Dachneigung und die Einfriedung betreffen. Somit soll der Bau einem dem heutigen Baustil entsprechend für ein Wohnhaus ermöglicht werden.

Zu einem privaten Bauantrag erteilte der Rat sein Einvernehmen.

Abschließend in der öffentlichen Sitzung wurden die Gemeinderäte Gisela Weber, Stefan Dick und Norbert Scheurich verabschiedet. Herzu führte der Bürgermeister folgendes aus:

Mit Ablauf der Legislaturperiode 2014 – 2020 am 30. April 2020 beenden folgende Mitglieder ihre Amtszeit als GR der Gemeinde Neunkirchen, die folgende Aufzählung entspr. der Dauer der „Betriebs- bzw. Ratszugehörigkeit“:

  • Frau Gisela Weber
  • Herr Stefan Dick
  • Herr Norbert Scheurich.

Alle drei Kollegen/-in stellten sich bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 nicht mehr als Kandidaten/-in zur Verfügung und bedingen somit eine Umstrukturierung in diesem Gremium: Drei jüngere Räte bzw. eine Rätin werden deshalb hier mit der konstituierenden Sitzung am 07. Mai "einziehen" bzw. vereidigt.

Ihre persönliche Entscheidung, mit der sicher einige Erfahrung und Kompetenz im GR der Gemeinde Neunkirchen „verloren“ geht, kann ich im Wesentlichen nur bedauern, muss sie jedoch, auch im Interesse jedes Einzelnen, akzeptieren.

Als Redekriterium orientiere ich mich nun an der Anzahl der Mitgliedsjahre und beginne die Verabschiedung deshalb mit der heute einzigen, ausscheidenden Gemeinderätin:

1.) Gisela Weber:

Gisela ist bzw. war Mitglied im GR seit 2002, also 3 Legislaturperioden bzw. 18 Jahre lang. 2002, mit ihrer ersten Wahl zur GR, war sie gleichzeitig auch die einzige Frau bzw. Rätin in diesem Gremium.
Während dieser 18 Jahre war sie durchgehend ordentliches Mitglied im örtlichen Bauausschuss: Kein Wunder, denn sie ist beruflich studierte Architektin und im LRA MIL ebenfalls in der Bauabteilung tätig, so dass uns ihr Rat und ihr nicht nur bauliches Fachwissen, z.B. bei den notwendigen örtlichen Besichtigungen,  immer sehr gelegen kam. Auch im Gremium selbst war ihre Meinung sehr gefragt und für uns sehr hilfreich, sparten wir uns doch manchen Rückruf bei den Ing.-Büros oder in der überörtlichen Verwaltung.
Früher sagte man. "Sei schlau, geh zum Bau!" und Gisela hat dieses Motto im übertragenen Sinn mit ihrer Berufswahl umgesetzt und war uns nicht zuletzt deshalb in den Beratungen sehr willkommen, auch mit ihrer persönlichen, kommunikativen und sympathischen Ausstrahlung in vielen weiteren kommunalen Fragen.
Darüber hinaus war Gisela auch stellvertr. Delegierte im Wasserzweckverband der Erftalgruppe seit 2014, leider kam sie hier, wo ja auch des öfteren bauliche Belange anfallen, nur wenige Male zum Einsatz.

Liebe Gisela, fest in das Umpfenbacher Vereinsgeschehen eingebunden (aktive Sängerin, (Vor-)Turnerin in der Frauengymnastik, Schützenvereinsmitglied) lasse ich dich heute nur ungern aus dem Gremium gehen - wir haben mehrmals darüber gesprochen, aber das wird dich auch weiterhin bestärken, dich in div. Betätigungsfeldern im örtlichen und kulturellen Geschehen Umpfenbachs und der Gesamtgemeinde einzubringen. Nicht zuletzt wollen ja auch deine Enkel beschäftigt sein und auch dein Mann Markus wird sich über die jetzt mögliche neue Zeitschiene z.B. bei der Freizeitgestaltung freuen. (Tochter Katharina rückt in GR ...)

Als sicherlich nur kleine und symbolhafte Anerkennung für die Arbeit im Gremium überreiche ich dir zur Erinnerung und zum Dank die Karaffe mit dem Wappen der Gemeinde, ein hierzu passendes Weinpräsent sowie einen Blumenstrauß.

2.) Stefan Dick:

Stefan ist bzw. war Mitglied im GR bereits seit 1996, also 4 (!) Legislaturperioden bzw. 24 Jahre lang. 1996, zu seiner ersten Wahl zum GR, kann ich mich noch gut daran erinnern, als ich bei ihm und seiner Frau Babs im heimischen Wohnzimmer saß, um die beiden von den Vorteilen einer GR-Kandidatur zu überzeugen - ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr seht, es hat offensichtlich und v.a. überzeugend geklappt.

So bedanke ich mich heute bei Stefan für seine diversen "Posten", die er in diesem "Fast-Vierteljahrhundert" im Neunkirchner GR-Gremium inne hatte:

  1. Delegierter im Wasserzweckverband "Erftal" für 6 Jahre von 1996 bis 2002, ab 2002 bis 2008 hier Stellvertr. (6 J.) und ab 2008 bis heute wiederum als ordentliches Mitglied, also weitere 12 Jahre (bzw. durchgehend 24 Jahre)
  2. Stellvertr. im Hauptverwaltungs-, Finanz-, Personal-, und Rechnungsprüfungsausschuss von 1996 bis 2002, also 6 Jahre, anschl.
  3. wiederum Stellvertr. im Rechnungsprüfungsausschuss von 2002 bis 2020, also insges. 18 Jahre und "last, but not least"
  4. Jugendbeauftragter für 6 Jahre von 2002 bis 2008

Mit seiner ruhigen Art war es für Stefan selbstverständlich, den Bürgerwillen und die entsprechenden Beschlüsse zu vertreten, auch in einer manchmal ungerechtfertigt oder übertrieben kritischen Öffentlichkeit. Insbesondere zur Jugend und allen Vereinen (...)  oder auch der Kirchenverwaltung, in denen er natürlich auch weiterhin aktiv sein wird, hatte er stets einen "guten und direkten Draht" und war so ein verlässlicher Ansprechpartner im Kollegium und für alle drei Ortsteile.
Schade, dass er uns nun verlässt, aber wie er sagt: "Ein Vierteljahrhundert - fast ein Silberjubliäum - ist genug!"

Als Anerkennung seiner langjährigen "Dienstzeit" überreiche ich jetzt ebenfalls die Karaffe der Gemeinde Neunkirchen sowie ein Spirituosen-Präsent der drei Brenner aus den drei Ortsteilen.

3.) Norbert Scheurich:

Der Norbert, ja der Norbert ist auch heute Abend etwas besonderes, ja, ich möchte sagen, er ist - im positiven Sinn- ein "kommunales Urgestein":

Norbert ist bzw. war nämlich Mitglied im GR bereits seit 1990, also 5 (!) Legislaturperioden bzw. 30 Jahre lang. 1990, zu seiner ersten Wahl zum GR, sind wir hier im Gremium zusammen "angetreten" und waren damals nicht ganz, aber fast noch richtige Youngsters und entsprechend unerfahren. Wobei dem Norbert, damals schon Gemeindearbeiter und auch angehender Wasserwart, schon manche gemeindliche Gegebenheiten oder vielleicht auch Merkwürdigkeiten zu Ohren gekommen und bekannt waren. Sprich, er sich vielleicht doch nicht ganz unbedarft oder blauäugig als Kandidat der Neunkirchener Liste zur Verfügung stellte und dann auch deutlich gewählt wurde.

30 Jahre - so bedanke ich mich heute bei Norbert ebenfalls für seine diversen Ämter, die er in diesem "Fast-Drittel-Menschenleben" im Neunkirchner GR inne hatte:

  1. Ordentl. Mitglied im Hauptverwaltungs-, Finanz-, Personal-, und Rechnungsprüfungsausschuss von 1990 bis 1996, also 6 Jahre, anschl. nochmals als Stellvertr. von 1996 bis 2002 (weiter 6 J.)
  2. Stellvertr. im Bauausschuss von 1990 bis 2014 (24 Jahre!), anschl. ordentl. Mitglied von 2014 bis heute (weiter 6 J.)
  3. Delegierter im Wasserzweckverband der Erftalgruppe von 1996 bis heute, also ebenfalls 24 Jahre, sowie
  4. Seniorenbeauftragter für den Ortsteil Nk. von 2014 bis heute, und nicht zu vergessen und vor allem:
  5. 3. Bürgermeister (bzw. mein 2. Stv.) von 2002 bis 2014, also nochmals 12 Jahre

Lieber Norbert, ich hab's heute Nachmittag mal zusammengezählt, deine 30 Mitgliedsjahre im GR beinhalten somit insgesamt 84 Jahre an gemeindlichen Posten, ich würde sagen, ein einmaliger Rekord, den dir so schnell keiner mehr nachmachen bzw, erreichen wird !!
Über deine ruhige und sachliche Art und Weise der gemeindlichen Interpretationen brauche ich eigentlich keine Worte zu verlieren, denn sie waren immer geprägt von profundem Fachwissen aus deiner täglichen Arbeit im Bauhof und bis vor wenigen Jahren als Wasserwart. Ohne Effekthascherei, unspektulär, aber definitv auf den Punkt gebracht waren deine Einwürfe und Wortmeldungen, wobei du auch gerne die finanziellen Aspekte im Auge hattest und diese - natürlich - sauber begründet.

Der Bürgerwille und die entsprechend umsetzbaren Beschlüsse waren dir immer oberstes Gebot, wobei du auch stets wusstest, dass man es eben "nicht  immer jedem recht" machen kann. Doch, ich sag's mal so, du hast "ein dickes Fell" und verträgst z.B. in der Meinungsbildung  auch gegenteilige Argumente - fast so weitgehend, dass du - v.a. beruflich - fast an deine gesundheitlichen Grenzen angelangt bist. Ein herzliches Danke hierfür von mir und deinen GR-Kollegen/innen!

Lieber Norbert, du bist beruflich jetzt im wohlverdienten Ruhestand, hast jetzt wesentlich mehr Zeit für deine Frau Bettina u.v.a. für die in Süddeutschland verteilten Enkel, nicht zu vergessen deinen Hund ........, mit dem du jeden Tag mehr-mals die heimatlichen Wege abgehst:
So kann ich hte. (fast) verstehen, dass du sagst: "Jetzt ist's genug! Es reicht!" dennoch werden wir deine guten Ratschläge und deine kollegiale, ausgewogene Art im gemeindlichen Gremium "GR" sehr vermissen!

Als definitv nur kleine und symbolhafte Anerkennung deiner langjährigen und die "kommunale Historie prägenden Dienstzeit" im GR überreiche ich dir jetzt ebenfalls ein Spirituosen-Präsent der drei örtlichen Brennereien sowie einen Gutschein einer Gaststätte "ganz in deiner Nähe" für dich und deine Frau/Fam.!

Kategorien: Amtliche Mitteilungen, Sitzungsprotokolle

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Ab 01.01.2019 findet der Außendienst jeweils am 1. Donnerstag im Monat (Sitzungstag) im OT Neunkirchen für eine Stunde statt.

Neunkirchen: 16.00 Uhr - 17.00 (Rathaus)

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